ES GIBT die Geschichte eines Mannes, der seinen letzten Willen diktierte. Er teilte seinen Besitz großzügig, dachte an alle Familienmitglieder, belohnte alle seine Freunde und vergaß auch seine Bediensteten nicht.
Er endete mit einem kleinen Satz: Im Falle meines Todes ist dieses Testament null und nichtig.
ICH FÜRCHTE, dass solch ein Satz dem „Rahmenabkommen“ hinzugefügt werden wird, das Binyamin Netanyahu, innerhalb eines Jahres zu unterzeichnen verspricht, nach ehrlichen und erfolgreichen Verhandlungen mit der Palästinensischen Behörde, mit Hillary Clinton als Vermittlerin und zum größeren Ruhm Präsident Barack Obamas.
Nach zwölf Monaten wird es ein Abkommen über ein perfektes Rahmenabkommen geben. Alle „Kernfragen“ werden geregelt sein – die Gründung des Palästinensischen Staates, die Grenzen etwa nach der Grünen Linie, die Teilung Jerusalems in zwei Hauptstädte, Sicherheitsvereinbarungen, Siedlungen, Flüchtlinge, die Verteilung des Wassers. Alles.
Und dann, am Vorabend der eindrucksvollen Unterzeichnungszeremonie auf dem Rasen des Weißen Hauses, wird Netanyahu darum bitten, noch einen Satz hinzu zu fügen: „Mit Beginn der Verhandlungen um einen permanenten Friedensvertrag ist dieses Abkommen null und nichtig“.
EIN RAHMENABKOMMEN ist kein Friedensvertrag. Es ist das Gegenteil eines Friedensvertrages.
Ein Friedensvertrag ist ein endgültiges Abkommen. Es enthält die Details der Kompromisse, die bei langen und strapaziösen Verhandlungen erreicht wurden. Keine der beiden Parteien wird mit den Ergebnissen vollkommen glücklich sein, aber jeder der beiden Partner von ihnen wird wissen, dass er viel erreicht hat und dass er damit leben kann.
Nach der Unterzeichnung kommt die Zeit der Ausführung. Da alle Details im Vertrag selbst ausgearbeitet wurden, wird es keine Kontroversen mehr geben, wenn man von winzigen technischen Einzelheiten absieht, die man vergessen kann. Diese werden dann vom amerikanischen Schiedsrichter entschieden.
Ein Rahmenabkommen ist genau das Gegenteil. Es lässt alle Details offen. Jeder Paragraph erlaubt mindestens ein Dutzend verschiedene Interpretationen, da das Abkommen grundsätzliche Unterschiede mit verbalen Kompromissen vertuscht.
Es kann ohne weiteres gesagt werden, dass die Verhandlungen zu einem Rahmenabkommen nur der Prolog für wirkliche Verhandlungen sind, ein Korridor, der zum Wohnzimmer führt.
Wenn ein Rahmenabkommen innerhalb eines Jahres erreicht wird – wer glaubt, wird selig – können die wirklichen Verhandlungen für einen Endvertrag noch weitere fünf Jahre, zehn Jahre, hundert oder gar zweihundert Jahre andauern. Fragt Yitzhak Shamir.
WOHER ICH das weiß? Wir haben solch eine Oper schon einmal gehabt.
Die Osloer „Prinzipienerklärung“, die vor 17 Jahren ( minus zwei Tage) unterzeichnet wurde, war solch ein Rahmenabkommen.
Zu jener Zeit wurde es ein historisches Abkommen genannt – und das war auch richtig so. Die feierliche Zeremonie auf dem Rasen vor dem Weißen Haus war völlig gerechtfertigt. Seine Bedeutung leitete sich von dem vorausgegangenen Ereignis ab: am 10. September (der zufällig auch mein Geburtstag war), erkannten die Führer der palästinensischen Befreiungsorganisation den Staat Israel offiziell an, und der Ministerpräsident Israels erkannte die Existenz des palästinensischen Volkes und seine Befreiungsbewegung offiziell an.
(Hier ist der Ort, um zu bemerken, dass das Oslo-Abkommen 1993 hinter dem Rücken der Amerikaner ausgeheckt worden war, genau wie die Sadat-Initiative 1977. In beiden Fällen wurde Geschichte ohne die Teilnahme der USA gemacht und tatsächlich aus Furcht vor ihnen. Anwar Sadat entschloss sich zu seinem beispiellosen Flug nach Jerusalem, ohne dass der amerikanische Botschafter in Kairo davon wusste; und auch die Unterhändler in Oslo taten alles, um ihre Aktivitäten geheim zu halten. Die amerikanische Teilnahme begann erst sehr spät, als schon alles ein fait accompli war.)
Was geschah, nachdem beide Parteien das Oslo-Abkommen mit Pauken und Trompeten unterzeichnet hatten?
Die Verhandlungen begannen.
Verhandlungen über jedes Detail. Kontroversen über jedes Detail.
ZUM BEISPIEL: das Abkommen besagte, dass vier „sichere Passagen“ zwischen der Westbank und dem Gazastreifen geöffnet werden sollten. Israel erfüllte dieses Unternehmen auf folgende Weise: entlang den vorgeschlagenen Passagen wurden auffallende Straßenschilder aufgestellt, die in drei Sprachen darauf hinwiesen, dass es hier nach Gaza geht. Hier und dort können solch rostende Hinweisschilder noch immer entdeckt werden.
Und die Passagen? Sie wurden nie eröffnet.
Ein anderes Beispiel: in langen Verhandlungen wurde die Westbank in drei Zonen aufgeteilt in Zone A und B und C.( Seit Julius Caesar sein Buch über die Eroberung Galliens mit den Worten begann: Gallien ist in drei Teile geteilt“, neigen Staatsmänner dazu, jedes Gebiet in drei Teile zu teilen.)
Zone A wurde der palästinensischen Behörde übergeben, die im Abkommen eingerichtet wurde. Die israelische Armee überfällt diese Zone nur von Zeit zu Zeit. Die Zone B wird offiziell von der palästinensischen Behörde regiert, aber praktisch von Israel. Zone C, die größte Zone blieb fest in den Händen Israels, das dort tut, was und wie es ihm gefällt: enteignet Land, baut Siedlungen, baut Mauern und Zäune und Straßen nur für Juden.
Außerdem war erklärt worden, dass Israel sich in drei Stadien zurückziehen ( seine Truppen „umverlegen“) werde. Stadium 1 wurde erfüllt und mehr oder weniger auch Stadium 2, Stadium 3, das wichtigste, wurde nie umgesetzt.
Einige Vorkehrungen führten zu einer Farce. Z.B. gab es kein Abkommen darüber, ob der offizielle Titel Yassir Arafats nur „Vorsitzender“ sein solle, wie es Israel forderte, oder “Präsident“, wie von den Palästinensern verlangt wurde. Da man zu keiner Überseinstimmung kommen konnte, wurde schließlich festgelegt, dass ein Titel in allen drei Sprachen „Ra’is“ sein sollte, was auf arabisch sowohl Vorsitzender als auch Präsident bedeutet. Letzte Woche sprach Netanyahu Abu Mazen mit „Präsident Abbas“ an.
Oder die lange Debatte über den palästinensischen Pass. Israel forderte, dass es nur ein „Reisedokument“ sei, während die Palästinenser verlangten, es solle ein richtiggehender Reisepass sein, wie es sich für einen richtigen Staat gehört. Man einigte sich darüber, dass oben drauf „Reisedokument“ steht und unten „Pass“!
Israel war mit einer „palästinensischen Behörde“ einverstanden. Die Palästinenser wollten aber, dass man sie „Palästinensische Nationalbehörde“ nennt. Israel weigerte sich. Als die Palästinenser – im Gegensatz zum Abkommen – Briefmarken mit dem Wort „national“ darauf druckten, mussten sie sie wieder einstampfen und neue Briefmarken drucken.
Nach dem Oslo-Abkommen sollten die Verhandlungen über die Kernfragen – die Grenzen, Jerusalem, Flüchtlinge, Siedlungen etc. – 1994 beginnen und mit einem permanenten Friedensvertrag innerhalb von fünf Jahren abgeschlossen sein.
Die Verhandlungen wurden 1999 nicht abgeschlossen, weil sie gar nicht erst angefangen hatten.
Warum? Sehr einfach: ohne ein reales und endgültiges Abkommen ging der Konflikt mit aller Heftigkeit weiter. Israel baute mit großer Geschwindigkeit Siedlungen, um neue Fakten vor Ort zu schaffen, bevor wirkliche Verhandlungen eröffnet wurden. Die Palästinenser begannen mit gewalttätigen Angriffen, um die israelische Besatzung schneller los zu werden, weil sie davon überzeugt waren, „Israel verstehe nur die Sprache der Gewalt“.
Der Teufel, der – wie allgemein bekannt – im Detail sitzt, nahm Rache an jenen, die die Entscheidung über die Details hinausschoben. Jedes Detail wurde zu einer Landmine auf dem Weg zum Frieden.
Das ist das Wesen eines Rahmenabkommens: es erlaubt Verhandlungen über jedes einzelne Problem immer und immer wieder, wobei man immer wieder von vorne beginnt. Die israelischen Unterhändler nutzten diese Möglichkeit voll und ganz aus: jedes israelische „Zugeständnis“ wurde bei jeder folgenden Verhandlung immer wieder verkauft. Zunächst bei den Verhandlungen für die „Prinzipienerklärung“, dann bei den Verhandlungen für Interim-Abkommen. Und wir werden sie sicher ein drittes, viertes und fünftes Mal bei den Verhandlungen für das permanente Abkommen verkaufen. Und jedes Mal für einen deftigen Preis.
BEDEUTET DIES, dass eine Prinzipienerklärung wertlos ist?
Das würde ich nicht sagen. In der Diplomatie sind Erklärungen wichtig, selbst wenn sie nicht immer sofort von Aktionen begleitet werden. Sie werden immer wieder kommen. Wörter, die ausgesprochen werden, können nicht ungesprochen bleiben, auch wenn es nur Worte sind. Der Geist kann nicht in die Flasche zurückkehren.
Als die israelische Regierung das palästinensische Volk anerkannte, setzte sie dem Argument ein Ende, das bis dahin die zionistische Propaganda fast hundert Jahre beherrschte, es gebe kein palästinensisches Volk und habe es nie gegeben. „ So etwas gibt es nicht“, erklärte wiederholt die (leider) unvergessliche Golda Meir.
Als die Palästinenser den Staat Israel anerkannten, war das wie eine Revolution in der arabischen Auffassung, eine Revolution, die nicht rückgängig gemacht werden kann.
Wenn der Führer der israelischen Rechten vor der ganzen Welt die „Zwei-Staaten-Lösung“ anerkennt, hat er eine Linie gezogen, von der es keinen Weg zurück gibt. Auch wenn er dies nicht ernst gemeint hat, sondern nur als einen Trick in diesem Moment gedacht hat. Die Worte haben ihr Eigenleben. Sie wurden zu einer politischen Tatsache: keine israelische Regierung kann zurück.
Deshalb war die extreme Rechte korrekt, als sie vor kurzem Netanyahu anklagte, er würde – ums Himmels willen! – „Uri Avnerys Plan“ ausführen. Sie wollen mir kein Kompliment machen, sie wollen ihn verurteilen. Es ist so, als würde man den Papst anklagen, er würde im Dienste des Ayatolla handeln.
Wenn Netanyahu schließlich gezwungen werden würde, ein „Rahmenabkommen“ zu unterzeichnen oder ein „Abkommen für die Schublade“, das besagt, dass ein palästinensischer Staat mit den Grenzen vom 4. Juni 1967 und mit Ostjerusalem als seiner Hauptstadt mit begrenztem Landtausch errichtet würde, würde dies jeden zukünftigen diplomatischen Prozess bestimmen. Doch glaube ich nicht daran, dass er unterzeichnen wird – und selbst, wenn er es täte – heißt das noch lange nicht, dass er ihn umsetzen würde.
DESHALB bin ich absolut gegen jede Verhandlung, die zu einer „Prinzipienerklärung“ oder zu einem „Rahmenabkommen“ führen soll.
Es sollten – hier und jetzt – Verhandlungen für einen vollständigen und endgültigen Friedensvertrag geführt werden.
Satan sitzt im Rahmenabkommen. Gott residiert– wenn irgendwo – in einem Friedensvertrag.
11.September 2010
(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)