Niedersächsischer FDP-Landtagsabgeordneter Riese kommt angeblich mit 1.1000 Euro für Leben und Miete zusammen mit seiner Ehefrau hin
Die großen Netzwerke der Erwerbslosen haben für heute zu einer bundesweiten Demonstration im niedersächsischen Oldenburg aufgerufen. Dabei schlagen sie Krach für höhere Hartz IV-Eckregelsätze. „Erwerbslose schlagen heute Krach für höhere Hartz IV-Eckregelsätze“ weiterlesen
Achtung Terminänderung: Interview beginnt erst um 20 Uhr
Widerstand gegen Programm „Stuttgart 21“ (S 21): Nach der gestrigen Großdemonstration in Stuttgart mit rund 100.000 Teilnehmern und einen Tag vor der 47. Montagsdemonstration, zu der abermals Zehntausende erwartet werden, ist heute der Sprecher der Stuttgarter Parkschützer Matthias von Herrmann wieder unser gern gehörter Gast bei Radio Utopie. „19 Uhr live zu Gast: Parkschützer-Sprecher Matthias von Herrmann“ weiterlesen
Auf ein Neues: wieder demonstrieren die Stuttgarter gegen das Milliardenprojekt „Stuttgart 21“ (S 21). Unter dem Motto „Baustopp sofort – dann Gespräche“ haben sich heute abermals Zehntausende versammelt, um das superteure verkehrsindustrielle und städtebauliche Umbauprogramm ihrer ganzen Region zu stoppen. „“Baustopp sofort – dann Gespräche”: Großdemo in Stuttgart“ weiterlesen
Die TV Serie „Tatort Internet – Schützt endlich unsere Kinder“ ist ein auf den voyeuristischen Primitivling und damit durchschnittlichen RTL II-Gucker zugeschnittenes Fernsehformat. Wenn nur besorgte Eltern sich das anschauen sollten, würde der Programmchef gefeuert. „„Tatort Fernsehen“: Welcher Idiot würde sich das im Internet anschauen?“ weiterlesen
Die erste landesweite Umfrage in Baden-Württemberg seit einem Monat beschert der Nomenklatura der „Volksparteien“, die das verkehrsindustrielle und städtebauliche Programm „Stuttgart 21“ (S 21) in Bund und Land betrieben und seit 2007 auf den Weg gebracht haben, eine vernichtende Aussicht: die CDU stürzt ab auf 28 Prozent, die SPD säuft ab auf 17 Prozent und die Bündnis 90/Die Grünen steigen auf 36 Prozent. (1, 2)
Das hätte nobody für möglich gehalten. (Wird Silke Krebs bald erste grüne Ministerpräsidentin?, 7.September) „Stuttgart 21: Grüne in Baden-Württemberg bei 36 Prozent“ weiterlesen
Der US-Präsident entsorgt elegant so nach und nach alle Personen, die ihm mit Kriegslüsternheiten in den Ohren liegen.
Nun muss auch endlich sein Nationaler Sicherheitsberater General a.D. James Jones den Hut nehmen. In den Medien wird verbreitet, dass Obama ständig von seinem Personal verlassen wird. Das kann man auch anders sehen, denn zufälligerweise sind es immer solche, die dem Präsidenten in den Ohren liegen, militärisch noch schärfer vorzugehen anstatt auf Dialog zu setzen. „Obama befreit sich vom strammen Militär James L. Jones“ weiterlesen
Ein Kommentar zum Radio-Utopie Artikel „Festschreibung der Souveränität Grossbritanniens über EU-Vertrag in Gesetzbuch“
Das ist nun das dritte Land, wo man sich am Lissabon-Urteil orientiert. Auf die Vefaasungsbeschwerde zu Az. 2 BvR 1958/08 hin hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass das höchste Recht in Deutschland die Grundrechte und Strukturprinzipien des Grundgesetzes sind. „Briten zwei Schritte vor, einen Schritt zurück.“ weiterlesen
Unser Politikblog TV im Interview mit Dr. Werner Rügemer
Unser Politikblog TV sprach mit dem Publizisten und Berater Dr. Werner Rügemer, der auch Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von attac ist, über die Bankenrettung, an der sich schon einige Staaten überhoben haben, über die Schuldenkrise der Staaten, und welche Kriterien angelegt werden sollten, um ein gerechtes Maß für die Schuldenstreichungen im Falle eines Staatsbankrotts zu finden. „Dr. Werner Rügemer: Der Staastsbankrott und Alternativen für Bankenrettung und Euro-Stabilisierung“ weiterlesen
Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft der schwarz-gelben Koalition vor, dass deren Einigung, die Zuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV zu erhöhen, ein erneuter Schlag in das Gesicht von Erwerbslosen ist.
Die meisten Aufstocker hätten nichts davon und nur ein kleiner Teil der Hartz IV-Bezieher mit einem Einkommen zwischen 800 bis 1.000 Euro, hätten gerade 20 Euro mehr im Monat. „Hinzuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV: Ein weiteres Tor zu Hungerlöhnen geöffnet“ weiterlesen
