Monat: Oktober J

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Stuttgarter Montagsdemonstration zieht zu SPD Kreisdelegiertenkonferenz

Im Kampf gegen das industrielle und städtebauliche Programm „Stuttgart 21“ (S 21) zieht die heutige Stuttgarter Montagsdemonstration nach ihrer Auftaktkundgebung im Schlossgarten in die Innenstadt zur Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Stuttgart im IG Metall-Haus. Der SPD Kreisverband, wie der SPD Landesverband Baden-Württemberg insgesamt, kritisiert zwar den brachialen Gewalteinsatz durch die CDU-FDP-Landesregierung am Donnerstag und fordert einen Volksentscheid und Baustopp; doch steht die SPD Stuttgart, wie die SPD Baden-Württemberg, immer noch hinter dem unabsehbar teuren Milliardenprojekt S 21. „Stuttgarter Montagsdemonstration zieht zu SPD Kreisdelegiertenkonferenz“ weiterlesen

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Wir können Demokratie, Herr Mappus!

Parkschützer beantragen die Auflösung des Landtags und den Rücktritt der Landesregierung

Stuttgart, 4. Oktober 2010: Die Parkschützer initiieren heute bei der Montagsdemo im Stuttgarter Schlossgarten eine Unterschriftensammlung, mit welcher ein Volksbegehren zur vorzeitigen Auflösung des Landtags und der Landesregierung beantragt werden soll.

Unter dem Motto „Unser Recht: Volksbegehren. Und Tschüss!“ wird der Antrag mit folgender Begründung
gestartet: „Wir können Demokratie, Herr Mappus!“ weiterlesen

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Israel verwundert: Terrorwarnung dient nur einer sinnentleerten Sau-Panik

Die neue transatlantische Schnapsidee (Bild: Diverse Spirituosen, von links nach rechts: Tequila, Wodka, Rum, Cachaça, Gin Wikipedia)

In der liberalen israelischen Zeitung Haaretz ist man bass verwundert über die von den Vereinigten Staaten von Amerika für Europa herausgegebenen Terrorwarnung, die nur einer sow panic dient und zu nichts weiter anderes nützlich ist. Die Zeitung spottete am 4.Oktober darüber, dass nicht mal ein Land, geschweige denn eine Stadt angegeben wäre und es so jedem europäischen Bürger freigestellt ist, diesen Alarm auf sich zu beziehen oder auch nicht. „Israel verwundert: Terrorwarnung dient nur einer sinnentleerten Sau-Panik“ weiterlesen

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Indien-Pakistan-Konflikt: Wessen Attitüde eigentlich?

Während gewisse Regierungskreise davon profitieren, einen Indien-Pakistan-Konflikt schüren zu wollen, sprechen die Bevölkerungen eine andere Sprache miteinander und pflegen gemeinsam ihre Kulturen oder sportliche Höhepunkte.

In Neu-Dehli wurden am Sonntag, den 3.Oktober die 19. Commonwealth Games, die bis 14. Oktober 2010 stattfinden, mit grossem Prunk im Jawaharlal Nehru Stadion eröffnet. „Indien-Pakistan-Konflikt: Wessen Attitüde eigentlich?“ weiterlesen

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Parkschützer stellen Strafanzeige gegen Bahn

Grund: rechtswidriger Baubeginn im Mittleren Schlossgarten

Die Parkschützer, vertreten durch Matthias von Herrmann und Fritz Mielert, haben bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart Strafanzeige gestellt gegen die Bahn-Tochter DB Projektbau GmbH. Hintergrund dieser Anzeige ist die Nichtbeachtung von Artenschutzvorschriften auf die das Eisenbahnbundesamt (EBA) in einem Schreiben vom 30.9.2010 hinweist. „Parkschützer stellen Strafanzeige gegen Bahn“ weiterlesen

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Demonstrationen in Köln und Düsseldorf zu Stuttgart 21 und Polizeigewalt am 1.10.2010

Am 30.09.2010 kam es zu einem massiven Polizeieinsatz im Stuttgarter Schlosspark gegen demonstrierende Bürger, die sich gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 wehren.

Bei dem Einsatz wurde eine dreistellige Zahl von Menschen an den Augen verletzt durch Wasserwerfer und Pfefferspray, darunter auch Kinder und Jugendliche. Ein älterer Herr soll auf einem Auge erblindet sein. „Demonstrationen in Köln und Düsseldorf zu Stuttgart 21 und Polizeigewalt am 1.10.2010“ weiterlesen

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BAG Kritische Polizisten: Wer ist das Volk? Wer hat die höchste Legitimation?

Der 18. Januar 1987 war der Gründungstag der Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten in Bonn (BAG), ein von Polizeibeamten gegründeter Berufsverband.

Notwendig geworden war diese Organisation, um der aus dem Ruder laufenden Wahrung der Menschen- und Bürgerrechte eine Stimme entgegenzusetzen, die von den Polizeigewerkschaften nicht ausgeübt wurde. Den letzten Anlass dazu boten die am 7. und 8.Juni 1986 gewalttätig verlaufenen Demonstrationen um das Kernkraftwerk Brokdorf und der Ereignisse während eines Polizeieinsatzes in Hamburg anlässlich einer Demonstration auf dem Heiligengeistfeld, auch bekannt als Hamburger Kessel.

1988 wurde die BAG Kritische Polizisten mit der Verleihung des Gustav-Heinemann-Bürgerpreises der SPD für ihr Eintreten „für mehr demokratische Gesinnung und Strukturen in der Polizei“ und „besonders für das Recht und die Pflicht zu Widerspruch und selbstkritischer Prüfung“ geehrt. „BAG Kritische Polizisten: Wer ist das Volk? Wer hat die höchste Legitimation?“ weiterlesen

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Mitschnitt des gemeinsamen Radiointerviews mit Parkschützer-Sprecher Matthias von Herrmann

„Stuttgart 21“: Glasklar erläuterte der trefflich erwählte Pressesprecher der Stuttgarter Parkschützer, Matthias von Herrmann, am 1.Oktober in einem gemeinsamen Interview von Daniel Neun (Radio Utopie), Freeman (Alles Schall und Rauch) und Jens Blecker (Infokrieger News), wie es um die emotionale Prädisposition der sich durch nahezu alle Schichten ziehenden Stuttgarter Bürgerschaft in diesem Konflikt bestellt ist, welche eine seit langem nicht gesehene Opferbereitschaft während ihres zivilen Ungehorsams hinzunehmen bereit war, als trotz der brutalen Übergriffe seitens der befehligten Polizei keine Gegengewalt ergriffen wurde. „Mitschnitt des gemeinsamen Radiointerviews mit Parkschützer-Sprecher Matthias von Herrmann“ weiterlesen