Monat: November J

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Kleiner Terror-Test für Demokratie-Attrappen

Nach dem vorgestern die Republik nach Hinweisen von „ausländischen Partnern“ an Innenminister Thomas de Maiziere durch dessen „Terrorwarnung“ geblufft und gestern durch die Story einer angeblichen „Paketbombe“ aus Namibia auf dem Weg nach München aufgescheucht wurde, heisst es heute in den Nachrichten der Nachrichtendienste aus Deutschland, Namibia und den USA, hui, sorry – alles nur ein Test. Just wanted to know, if you pay attention (and your damn data to us).

Die ganze Farce der Meldungen von Presse- und Politik-Attrappen in Zeitlupe. „Kleiner Terror-Test für Demokratie-Attrappen“ weiterlesen

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Verletzte des 30.9. klagen an und fordern Rücktritt von Mappus, Rech und Polizeichefs

Anlässlich der vierten Runde im Faktencheck zu Stuttgart 21 konfrontieren Verletzte, Vertreter der Jugendoffensive und Eltern die Vertreter der Landesregierung im Stuttgarter Rathaus vor Beginn der Gespräche um 10.00 Uhr mit den harten Fakten des 30.9.2010. Mit Fotos und Plakaten wird an die Polizeigewalt am 30.9.2010 gegen friedliche Demonstranten erinnert. „Verletzte des 30.9. klagen an und fordern Rücktritt von Mappus, Rech und Polizeichefs“ weiterlesen

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Widerstand gegen den Abriss des Alten Wasserkraftwerkes in Rheinfelden

Wir rufen zum Widerstand gegen den Abriss des Alten Wasserkraftwerkes in Rheinfelden auf!

Die Grünen Kv Lörrach, Die Linken Kv Lörrach, Pro-Steg, Rheinfelden,  Die Parkschützer, Attac-Lörrach und alle Gegner aus der benachbarten Schweiz finden sich zur

1. Demonstration am Samstag,  20.11.2010 um 14.00 Uhr Am Alten Wasserkraftwerk  !! „Widerstand gegen den Abriss des Alten Wasserkraftwerkes in Rheinfelden“ weiterlesen

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Der rot-rote Reaktionär Körting fliegt 2011 aus dem Amt

Terror-Kampagne der Innenminister: Der Noch-Innensenator der rot-roten Berliner Regierungskoalition aus SPD und Partei-Linken, Ehrhart Körting (SPD), hat der laufenden Hetze gegen Bürgerrechte und Minderheiten der Republik die Mutterkrone aller Reaktionäre aufgesetzt. Lauschen Sie bitte diesem Zitat hier aus der RBB-Abendschau, ganz am Ende des Interviews (1):

„Der rot-rote Reaktionär Körting fliegt 2011 aus dem Amt“ weiterlesen

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Terror-Kampagne: Und jetzt die Verfassungsänderung zur “Leitkultur”

Zeitgleich mit den Terror-Drohungen im Zuge der Hamburger Innenministerkonferenz und dem Druck auf die FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger für ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, gab heute Nacht die „Bild“-Zeitung (1) den Startschuss für eine Kampagne zur Änderung des Grundgesetzes. „Terror-Kampagne: Und jetzt die Verfassungsänderung zur “Leitkultur”“ weiterlesen

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Großdemo gegen Stuttgart 21 am 20.11.2010: „Schwarzer Donnerstag: Wir klagen an!“

Sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte Sie auf die geplante Großdemo gegen Stuttgart 21 hinweisen, die am Samstag, 20.11.2010 ab 14:00 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof statt finden wird.

Motto

„Schwarzer Donnerstag: Wir klagen an! Heraus mit der Wahrheit!“ „Großdemo gegen Stuttgart 21 am 20.11.2010: „Schwarzer Donnerstag: Wir klagen an!““ weiterlesen

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Geld als Recht verliert seine juristische Basis

Heinz Ossenkamp

Die deutsche Bundesregierung unternimmt zur Zeit einen erneuten Vorstoss zur funktionellen Privatisierung Gerichtsvollzieher.

Auf dem Sicherheitsgewerberechtstag 2008 wurde der Wunsch privater Sicherheitsdienste artikuliert, in Fußgängerzonen gemeinsam mit Polizeit bzw. Ordnungs- amt auf Streife zu gehen. Es gibt mehrere teilprivatisierte Gefängnisse in Deutschland, u.a. im hessischen Hünfeld. „Geld als Recht verliert seine juristische Basis“ weiterlesen

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Unser Politikblog im Interview mit Lucie Veith

In Deutschland werden immer noch zwischengeschlechtliche Kleinkinder ohne ihre eigene Einwilligung, und ohne nach ihrer Geschlechtsidentität gefragt zu werden, umoperiert, um eindeutig weiblich oder männlich auszusehen.

Das geht zurück auf die „Zeitfenstertheorie“ des Prof. Dr. John Money, der Geschlechtsidentität und Geschlechtsrollenverhalten durcheinander warf und deshalb glaubte, man könne Menschen anerziehen, ob sie sich als Junge oder Mädchen fühlen. „Unser Politikblog im Interview mit Lucie Veith“ weiterlesen