Angela Merkel und Nicolas Sarkozy verkünden, sie wollten „die Wettbewerbsfähigkeit und die Finanzstrukturen Deutschlands und Frankreichs“ verschmelzen (1). Für die gemeinsame, die gemeiiiiiinsame, starke Währung Euro der Hohen Herren und Damen aus der Finanzmonarchie. Doch ach, es gibt auch Hoffnung für die stumpfen Tiere auf der Farm der Tiere Europas, untertänigst Maulaffen feil haltend und ein Banken Unser betend: „Demnächst Recht auf Arbeit in der Finanzmonarchie Frankodeutschland?“ weiterlesen
Studenten-Proteste in London: “NEIN” zur Finanzmonarchie Großbritannien
London: Das Kapital erwürgt den Staat. Die Studiengebühren klettern auf umgerechnet rund 900 Euro im Monat. Die Studentenproteste halten an.
Im Vereinigten Königreich der Banken protestieren die Studenten gegen das finanzielle Bildungsverbot für Nichtprivilegierte. Die kapital-gesteuerte Informationsindustrie hetzt, verschweigt und betrügt, wie sie nur kann. Die „Parteien“ gibt es nicht mehr. Die „Gewerkschaften“ gibt es nicht mehr. Die Funktionäre jeder vermeintlich politischen und sozialen Organisation verraten die eigenen Mitglieder. Großbritannien als Fallbeispiel der neuen kapitalistischen Sowjetunion namens „Europäische Union“. Bilder aus einer Finanzmonarchie, vom gestrigen Tage: „Studenten-Proteste in London: “NEIN” zur Finanzmonarchie Großbritannien“ weiterlesen
UNO betont Freiheit der Meinungsäusserung
„Wenn ihre Stimmen zum Schweigen gebracht werden, verschwindet die Gerechtigkeit.“
UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte Navanethem Pillay und UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon zum Schutz des Rechts auf freie Rede
Der 10. Dezember wird seit über sechzig Jahren als Gedenktag zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte begangen, die 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet worden ist. „UNO betont Freiheit der Meinungsäusserung“ weiterlesen
Gush Shalom Weekly Ad
Brazil and Argentina
Have recognized
The state of Palestine
Within the 1967 borders. „Gush Shalom Weekly Ad“ weiterlesen
UNO-Rechtsexperte für Internationales Recht: Don‘t cry over WikiLeaks
Anstatt die Webseite wegen Spionage zu verfolgen, sollte Australien Fragen zu den potenziellen Fehlverhalten der USA stellen, sagte Ben Saul in einem Beitrag zu den Veröffentlichungen von Wikileaks, der eine Woche vor der Arrestierung Julian Assanges in London am 2.Dezember unter anderem in The Sidney Morning Herald veröffentlicht wurde und in dem er eindeutige Position für den freien Zugang von Informationen für alle Menschen einnahm, die im öffentlichen Interesse liegen.
Der Australier Ben Saul ist ausserordentlicher Professor an der University of Sydney, Co-Direktor des Sydney Centre for International Law (SCIL) und Rechtsanwalt.
Als Chefredakteur ist er für das Australian International Law Journal verantwortlich. Ben Saul ist Mitglied des International Law Association’s International Committee for the Compensation of Victims of War, Präsident von Refugee Advice and Casework Service.
Desweiteren ist er als Jurist für den UNO-Ausschuss für die unveräusserlichen Rechte des palästinensischen Volkes tätigt und nahm an vielen Aktivitäten der Organisation der Vereinten Nationen und anderen politischen oder humanitären Gremien als Berater zu Internationalem Recht, Völker- oder Menschenrechten teil.
In dem Aufsatz vom 2.Dezember 2010, der noch vor der Verhaftung Julian Assange in London erschien, hiess es:
Westliche Regierungen haben an Intensität zugelegt (Saul sagte wörtlich, sie sind nun in Overdrive gegangen), um Wikileaks und seinen Gründer, Julian Assange, wegen Gefährdung der globalen Sicherheit zu diskreditieren. „UNO-Rechtsexperte für Internationales Recht: Don‘t cry over WikiLeaks“ weiterlesen
DIE TRANSNATIONALE AGENDA „CYBER-SECURITY“ (III): Operation Wikileaks und Beginn
Teil I – DIE TRANSNATIONALE AGENDA “CYBER-SECURITY”: Science Fiction Romane und Schnapsideen
Teil II – DIE TRANSNATIONALE AGENDA “CYBER-SECURITY” (II): China ruft nach planetarer Internet-Kontrolle
Nach der Festnahme von Julian Assange begannen Unbekannte eine Reihe von DoS-Attacken auf Netzseiten prominenter Dienstleister wie Mastercard, Visa oder die Webseite der US-Partei „Republikaner“, aus der die Forderung nach einer Verfolgung von Journalisten und Whistleblowern als Terroristen erhoben worden war. Der erste ernsthafte Informationskrieg, der vor wenigen Tagen vom Mitbegründer der Digitalen Bürgerrechtler „Electronic Frontier Foundation“, John Perry Barlow, zur Sicherung des Zugangs der Menschheit zu Informationen von größtem weltöffentlichen Interesse über die Plattform Wikileaks aufgerufen hatte, wurde blitzschnell in einen Cyber-Krieg umgedeutet (1). Im Oktober hatte das Cyber Command des Pentagon offiziell seinen vollständigen Dienst aufgenommen. Sein genauer Auftrag ist unbekannt.
Was die neue Weltöffentlichkeit nun erlebt, ist der strategische Versuch diese Weltöffentlichkeit wieder zu unterdrücken. Dabei soll, nach alter Taktik, der Gegner Wikileaks für die eigenen Zwecke eingesetzt werden, für destruktive Operationen als Falsche Flagge dienen und soviel Chaos wie möglich produziert werden, um anschließend eine lang vorbereitete transnationale Agenda zur Kontrolle des Internets und den informationstechnischen Systemen der Menschheit insgesamt aus der Tasche zu ziehen. Dieser soll sich dann eine naive, genervte und ahnungslose Mehrheit in der Weltöffentlichkeit bedingungslos unterwerfen – und zwar nicht nur für ein paar Wochen, nicht nur ein paar Jahre, sondern für das gesamte Digitale Zeitalter im 21.Jahrhundert.
„DIE TRANSNATIONALE AGENDA „CYBER-SECURITY“ (III): Operation Wikileaks und Beginn“ weiterlesen
Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Mai 2010
Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert. Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen.
Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008) sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen. „Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Mai 2010“ weiterlesen
Pressemitteilung ehemaliger US-Geheimdienstbeamter und anderer zu WikiLeaks
Die folgende Erklärung wurde am 7.Dezember von Institute for Public Accuracy (IPA) und auf der Webseite von Daniel Ellsberg veröffentlicht, unterzeichnet von Daniel Ellsberg, Frank Grevil, Katharine Gun, David MacMichael, Ray McGovern, Craig Murray, Coleen Rowley und Larry Wilkerson, alle sind mit der Sam Adams Associates for Integrity in Intelligence assoziiert.
Ellsberg hat diese Erklärung auf seiner Seite voran gestellt:
“EVERY attack now made on WikiLeaks and Julian Assange was made against me and the release of the Pentagon Papers at the time.”
WikiLeaks has teased the genie of transparency out of a very opaque bottle, and powerful forces in America, who thrive on secrecy, are trying desperately to stuff the genie back in. The people listed below this release would be pleased to shed light on these exciting new developments. „Pressemitteilung ehemaliger US-Geheimdienstbeamter und anderer zu WikiLeaks“ weiterlesen
ICH BIN WIKILEAKS
Am 3.Dezember zitierte Wikileaks über Twitter einen Aufruf von John Perry Barlow: „Der erste ernsthafte Informationskrieg hat nun begonnen. Das Schlachtfeld ist WikiLeaks. Ihr seid die Truppen.“
John Perry Barlow, Texter der Grateful Dead und Mitbegründer der Electronic Frontier Foundation, veröffentlichte am 8.Februar 1996 zum Weltwirtschaftsforum in Davos die Unabhängigkeitserklärung des Cyberspace. „ICH BIN WIKILEAKS“ weiterlesen
Parlamentarische Ankerketten für Energiekonzern Enbridge
Kanadisches Unterhaus akzeptiert Rohöl-Tankerverbot im Norden British Columbias – ein erster unverbindlicher aber symbolischer Schritt gegen die Grossprojekte der Ölindustrie
Das House of Commons – das Unterhaus als ein Teil des kanadischen Parlaments neben dem Monarchen (vertreten durch den Generalgouverneur) und dem Senat – hat am 7.Dezember 2010 eine Forderung der Neuen Demokratischen Partei NPD für ein Verbot des Rohöl-Tankerverkehrs an der Nordküste des Bundesstaates British Columbia angenommen. (Foto: Saal des Unterhauses, Montrealais/ Wikipedia) „Parlamentarische Ankerketten für Energiekonzern Enbridge“ weiterlesen
