Monat: Dezember J

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Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – November 2010

Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert.  Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen.

Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008)  sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen. „Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – November 2010“ weiterlesen

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Europäischer Gerichtshof: In Maastricht bleiben Ausländer vor der Coffeeshop-Tür

coffeshop

Ein einzelner Coffeeshop-Betreiber unterliegt mit seiner Forderung, allen volljährigen Personen legalen Zutritt in sein Geschäft in Maastricht zu erwirken – Gewinner dieses Urteils sind die illegalen Verkäufer, vor allem gerade in Deutschland – eine von der Schweizer Regierung beauftragte Expertengruppe schlug dagegen die Entkriminalisierung auch harter Drogen in der Schweiz vor.

Die Zweite Kammer des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg gab der niederländischen Stadt Maastricht in der am 16.Dezember 2010 auf der Webseite des EuGH veröffentlichten Rechtssache C?137/09 „Marc Michel Josemans gegen Burgemeester van Maastricht“ Recht, die für deutsche und alle anderen ausländische Bürger ein Verbot erlassen hatte, die zugelassenen vierzehn Coffeeshops der Stadt zu betreten und dort geringe Mengen an Haschisch und Marihuana (5 Gramm pro Tag und Person) zu kaufen. „Europäischer Gerichtshof: In Maastricht bleiben Ausländer vor der Coffeeshop-Tür“ weiterlesen

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SOS für leckgeschlagenes Atommüll-Frachtschiff in Norwegen

Hammerfest
Hammerfest: Lage in der Provinz Finnmark

Seelenverkäufer schippern unbehelligt von Aufsichtsbehörden mit hochradioaktiver Fracht mit Containern – gefüllt mit Uran, Plutonium, Strontium und Cäsium-Isotopen – auf europäischen Seegewässern.

Wie die norwegische Regionalzeitung Finnmark Dagblad am 19.Dezember 2010 berichtete, geriet die Puma im Norden Norwegens wegen eines Lecks am Samstagabend 20 Seemeilen vor Sørøya in Seenot und löste Alarm aus. Westlich von Hammerfest ankerte anschliessend der Frachter in einem Fjord der Insel Sørøya und die Mannschaft pumpte Meerwasser aus dem Schiffsrumpf. „SOS für leckgeschlagenes Atommüll-Frachtschiff in Norwegen“ weiterlesen

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Stuttgart 21: Videos vom 30.9. zeigen Provokationen durch Polizei

Im Untersuchungsausschuss zum Schwarzen Donnerstag (30.9.) wurden heute Videos gezeigt, die zivil gekleidete Polizisten mit Leuchtwesten zeigen. Diese Beamten haben bereits ab ca. 10:30 Uhr Demonstranten in provozierender Weise behandelt, geschlagen, geschubst und angeschrien. Nachfolgend die gezeigten Videos, nach Entstehungs-Uhrzeit sortiert: „Stuttgart 21: Videos vom 30.9. zeigen Provokationen durch Polizei“ weiterlesen

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Expansion von Palmöl bedroht Indigene Borneos

Neue Pläne zur Expansion des Palmölanbaus im malaysischen Bundesstaat Sarawak bedrohen die Penan und andere indigene Völker.

Die Regierung von Sarawak hat angekündigt, die Anbaufläche von Palmöl bis 2020 auf 2 Millionen Hektar zu verdoppeln. Genutzt werden soll dabei das Land indigener Völker, das der Regierung zufolge „weitestgehend nicht ausgenutzt und ohne Besitzrechte ist.“ „Expansion von Palmöl bedroht Indigene Borneos“ weiterlesen

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Korea-Krise: Diplomatische Lösung deutet sich an

Das massive Artillerie-Feuer Südkoreas von seiner direkt vor Nordkorea liegenden Militärbasis auf der Insel Yeonpyeong (Yongpyong) ist vorbei. Das trotz akuter Kriegsgefahr durchgeführte Manöver, in der über anderthalb Stunden eine Vielzahl von Artilleriegeschossen abgefeuert wurden, endete um 16.04 Uhr Ortszeit (08.04 Uhr MEZ). (1) „Korea-Krise: Diplomatische Lösung deutet sich an“ weiterlesen

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Ein älterer, aber leicht besoffener Herr – Kurt Tucholsky

Vor 75 Jahren, am 21. Dezember 1935 starb Kurt Tucholsky, dessen Werke auf den Scheiterhaufen der Nationalsozialisten verbrannt wurden.

In Deutschland werden im kommenden Jahr einige Landtagswahlen durchgeführt, so in Hamburg voraussichtlich am 20.Februar 2011 (Neuwahl), in Sachsen-Anhalt am 20.März 2011, in Baden-Württemberg am 27.März 2011, in Rheinland-Pfalz am 27.März 2011, in Bremen am 22.Mai 2011, in Berlin am 18.September 2011 und in Mecklenburg-Vorpommern voraussichtlich Herbst 2011 (veröffentlichte Termine auf der Webseite des Bundesrates)

Angesichts der Ratlosigkeit, welche Partei denn nun die Richtige wäre, wird oft das kleinere Übel gewählt oder gar nicht erst zur Urne gegangen. Zu Zeiten der Weimarer Republik war das nicht anders und führte durch dieses Desinteresse, Passivität und Tatenlosigkeit zur Machtergreifung Hitlers, gegen das Tucholsky vergeblich ankämpfte.

„Am Ende werden sie uns ihre Freiheit zu Füssen legen und zu uns sagen: Macht uns zu euren Sklaven, aber füttert uns.“

Fjodor Michailowitsch Dostojewskij, (1821 – 1881), „Die Brüder Karamasow“ „Ein älterer, aber leicht besoffener Herr – Kurt Tucholsky“ weiterlesen

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Geleakte Aussage von Gysi, der seine Partei gelinkt lenkt

US-Botschafter Philip Murphy über „Alleinherrscher“ Gregor Gysi und dessen Ansichten über eine NATO-Auflösung – Der Linke Chef spricht laut Spiegel von Übersetzungsfehlern, da „das Gespräch auf Deutsch geführt wurde“

Die Linke Zeitung veröffentlichte am 19.Dezember 2010 folgende Erklärung von Fee Strieffler, die ihrer Empörung über den Chef der Partei „Die Linke“ Ausdruck verleiht.

OFFENER BRIEF

Werte LINKE,

gerade konnte ich die ungeheuerliche Meldung im SPIEGEL lesen, dass DIE LINKE in Sachen NATO eine „Placebo-Politik“ betreibt. Sehr zum Gefallen der USA. „Geleakte Aussage von Gysi, der seine Partei gelinkt lenkt“ weiterlesen

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Die Korea Situation

Korea-Krise: USA und Südkorea verschieben Manöver / Russland und China schalten sich ein / UNO Sicherheitsrat tagt am Sonntag / Südkoreas Geheimdienst hatte Vorabinformationen über nordkoreanische Reaktion auf Artilleriefeuer  von südkoreanischer Militärbasis auf Yongpyong

Heute um 17 Uhr MEZ tagt der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) zur Situation in Korea. Einberufen hat die Dringlichkeitssitzung Russland (1), in Abstimmung mit China. Die USA haben vor dem angekündigten Beschuss von Seegewässern, die von Nordkorea beansprucht werden, 20 Militärangehörige auf die umstrittene Insel Yongpyong (Yeonpyeong Myeon, Yonphyong) entsandt, wohl wissend, dass das nordkoreanische Militär angekündigt hat diese Insel wieder zu beschießen, wenn von dort aus Granaten auf beanspruchtes Territorium gefeuert werden. Nordkoreas Aussenminister warf der US-Regierung daraufhin vor, die eigenen Soldaten als „menschliche Schutzschilde“ zu benutzen.

Unterdessen verschoben nun Südkorea und die USA ihr neues Manöver, mitsamt dem angekündigten Beschuss der von Nordkorea beanspruchten Gewässer. Offizieller Grund: schlechtes Wetter. Sagen „Militärkreise“. (2) „Die Korea Situation“ weiterlesen