Monat: Dezember J

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Teilweises Fischereiverbot an Ostküste von Queensland

Australische Fischer und Sportangler sind keine Franz von Assisi‘s, die den Schnappern erzählen, sie sollen sich von Netzen und Angelhaken der menschlichen Jäger fernhalten und wollen weiter an dem Ast sägen, auf dem sie sitzen. (Foto: Perlbarsche, Jon Hanson, Wikipedia)

Die Landesregierung von Queensland gab am heutigen Dienstag, den 14.Dezember bekannt, dass für einen Zeitraum von sechs Wochen vom 15. Februar bis zum 31. März nächsten Jahres Anglern und kommerziellen Fischfangunternehmen der Fang von drei Fischarten verboten wird. Dabei handelt es sich um Schnapperfische, Perlbarsche und Teraglinfische. „Teilweises Fischereiverbot an Ostküste von Queensland“ weiterlesen

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Auch wenn alles in Euro fällt

EZB-Präsident Jean-Claude Trichet fordert kurz dem Treffen des obersten Regierungsrates der „Europäischen Union“ (EU-Gipfel) am Donnerstag eine massive Aufstockung des 440 Milliarden Euro Steuergelder schweren Fonds der Zweckgesellschaft EFSF, dem sogenannten „Rettungsschirm“ oder „Rettungsfonds“ (1). Diese Summe, gedacht als Auszahlungssumme an Banken im Besitz von staatlichen Schuldtiteln, war im Mai in Euro-Zonen-Länder durch Erpressung und Drohungen im Eilverfahren eingetrieben worden. Allein das deutsche Parlament unterschrieb am 21.Mai eine Blankovollmacht von insg. 148.000.000.000 Euro für die EFSF, bevor diese überhaupt gegründet worden war und ohne dass ein Vertrag darüber vorgelegen hätte. Das Bundesverfassungsgericht, unter Vorsitz des neuen Präsidenten, SPD-Ziehkindes und Hochverräters Andreas Voßkuhle, lehnte einen Eilantrag gegen die Vollmacht des Bundestages ab und verschleppt bis heute das Hauptverfahren, welches u.a. durch eine Klage von Radio Utopie-Autorin Sarah-Luzia Hassel Reusing (AZ 2BvR 1183/10) zustande kam. (8.Juni, Autorin von Radio Utopie Verfassungsklägerin gegen 148 Mrd Euro-Zweckgesellschaft) „Auch wenn alles in Euro fällt“ weiterlesen

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Nürnberger Korruptions-Prozess

Richter verhängt höheres Strafmass als von mitleidiger Staatsanwaltschaft gefordert – als Warnung gegen die Annahme von Schmiergeldern im öffentlichen Dienst.

In Nürnberg verurteilte das Gericht einen Mitarbeiter der Stadt wegen nachgewiesener Korruption zwischen Januar 2004 und Juni 2007 zu 150 Tagessätzen a 40 Euro. Mitarbeiter des Rechnungsprüfungsamtes nahmen als Prozessbeobachter teil. „Nürnberger Korruptions-Prozess“ weiterlesen

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„Fettleibigkeit bedroht allgemeine Gesundheit von Amerika und künftige Stärke unseres Militärs“

Geschäft mit dem Zuviel an US-amerikanischem Körperfett:

Neues US-Gesetz als Kampfansage zur nationalen Adipositas-Epidemie der Kinder und Jugendlichen: mehr frische Produkte, Vollkornprodukte und fettarme Milchprodukte in die Schulspeisenversorgung – Fresh Healthy Vending-Unternehmen 2010 mit erfolgreichem Geschäftsführer der Spieleindustrie und Militärbeziehungen als Franchise-Firma dafür gegründet

Mit der Unterschrift des US-Präsidenten Barack Obama tritt das Gesetz Healthy, Hunger-Free Kids Act of 2010 in Kraft. Das Gesetz soll dafür sorgen, dass der Fettleibigkeit durch falsche Ernährung der Kinder in den Vereinigten Staaten von Amerika eine Alternative in den Schulen angeboten wird. In Tennessee sind zum Beispiel 36.5 Prozent der Kinder übergewichtig. „„Fettleibigkeit bedroht allgemeine Gesundheit von Amerika und künftige Stärke unseres Militärs““ weiterlesen

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Vertragsänderung bei Euro-Fonds EFSF: Staatsanleihen-Ankauf und Kredite geplant

Gestern meldete die „Financial Times“ (1), dass auf dem „EU-Gipfel“ – das ist der höchste Rat der Räteunion, der „Europäische Rat“ der Staats und Regierungschefs – der „Umbau“ der Zweckgesellschaft “Europäische Finanzstabilisierungsfazilität” (EFSF) beschlossen werden soll. Diese Zweckgesellschaft EFSF verwaltet 440 Milliarden Euro an „Garantien“ durch Steuergelder, die aus den Zonen-Ländern des Euro eingetrieben worden waren. Allein der Bundestag stellte insg. 148 Milliarden Euro aus Deutschlands für den Fonds frei. Dieser insg. 750 Mrd Euro umfassende Fonds dient dazu die „Finanzmärkte“ zu „beruhigen“, indem er sich bereit erklärt den Banken die Schulden von Staaten auszubezahlen. „Vertragsänderung bei Euro-Fonds EFSF: Staatsanleihen-Ankauf und Kredite geplant“ weiterlesen

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CDU, CSU: Vorratsdatenspeicherung und Terror-Gesetze – für Christentum und Kapitalismus

Kaum ereignet sich ein obskurer „Selbstmordanschlag“ in Stockholm (das Urteil der Anklage steht bereits ohne Ermittlungen fest: der Muselmane war´s gewesen), rufen die unchristlichen, unsozialen und undemokratischen Parteien der Republik wieder nach dem Polizeistaat: zum Schutze des Christentums und Kapitalismus. Wo immer da der Zusammenhang bestehen möge. „CDU, CSU: Vorratsdatenspeicherung und Terror-Gesetze – für Christentum und Kapitalismus“ weiterlesen

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Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Juli 2010

Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert.  Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen.

Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008)  sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen. „Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Juli 2010“ weiterlesen