Monat: Januar J

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Gratulation, Herr Hoyer – Blackwater bietet Ihren Elitetruppen in Somalia das Fünffache!

Ausbildung privater Söldner für Eric Prince auch mit deutschen Steuergeldern finanziert? Furioses Comeback des wie aus dem Nichts aufgetauchten Führers paramilitärischer Haufen in Somalia

Am 19.Januar 2011 berichtete Radio Utopie über die Lage in Somalia und die Rolle der Schnellen Eingreiftruppe AMISOM der Afrikanischen Union, die mit ihren Angriffen auf die Zivilbevölkerung unter dem Deckmantel der Bekämpfung der Aufständigen und Gegner der Übergangsregierung in Mogadischu den Bürgerkrieg verschärfen (AMISOM-Massaker in Mogadischu – zwölftausend Spezialkräfte-Überläufer). „Gratulation, Herr Hoyer – Blackwater bietet Ihren Elitetruppen in Somalia das Fünffache!“ weiterlesen

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Die Vereinbarung China-USA und die Euro-Zone: Ausblick durch das Fenster der Geschichte

Gipfel in Washington: Die USA unterstützen, wenn auch unverbindlich, eine Aufnahme des Renminbi / Yuan in die IWF-Währung „Sonderziehungsrechte“. Die Machtverhältnisse innerhalb des IWF werden 2011 zugunsten Chinas verschoben. Der Status der Euro-Zone wird durch die Einigung der Großmächte und ihrer Währungszonen im internationalen Macht- und Handelsgefüge weiter verfallen, der Lebensstandard der Menschen weiter sinken.

Man hat mittlerweile den Eindruck, dass die gesamte Informationsindustrie des kapitalistischen Einflussraumes auf ihren Ohren, Augen und Fingern sitzt und in einen unbebefristeten, hochbezahlten Streik getreten ist. Die bereits gestern veröffentlichte 41 Punkte lange Vereinbarung der Großmächte China und USA, im Zuge des Treffens zwischen Chinas Staatspräsident Hu Jintao und US-Präsident Barack Obama in Washington, scheint jedenfalls niemand gelesen zu haben. „Die Vereinbarung China-USA und die Euro-Zone: Ausblick durch das Fenster der Geschichte“ weiterlesen

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Zur Internationalen Grünen Woche in Berlin: AbL, Bioland und NABU fordern neue Agrarpolitik

AbL, Bioland und der NABU haben heute Bundesagrarministerin Ilse Aigner und die Minister der Bundesländer aufgefordert, die anstehende Reform der europäischen Agrarpolitik für einen echten Politikwechsel zu nutzen.

Die von der Landwirtschaft verursachten ökologischen und sozialen Probleme ließen sich nur lösen, wenn das bisherige System der EU-Agrarsubventionen grundlegend verändert werde. „Zur Internationalen Grünen Woche in Berlin: AbL, Bioland und NABU fordern neue Agrarpolitik“ weiterlesen

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Schlechte Rezepte für den Golf von Aden

Kurz bevor im Bundestag Ende 2010 die Abstimmung über eine Verlängerung der deutschen Beteiligung am EU-Marineeinsatz ATALANTA am Horn von Afrika anstand, richtete sich ein ungewöhnlich breites Bündnis von entwicklungspolitischen Gruppen und Menschenrechtsorganisationen mit einem Positionspapier an die Abgeordneten.

Die „Verteidigung der maritimen Handelsinteressen“ durch ATALANTA geschehe in einer „Art und Weise, die aufgrund der bisherigen Erfahrungen berechtigten Anlass zu der Vermutung gibt, dass [sie] die Gesamtlage noch verschlechtert“. „Schlechte Rezepte für den Golf von Aden“ weiterlesen

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Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Gera zu Unfalltod in Kunduz

Soldat starb Mitte Dezember 2010 nicht beim Reinigen seiner eigenen Waffe – zivile Strafverfolgungsbehörde in Thüringen hat Untersuchungen eingeleitet – Verteidigungsministerium schweigt bisher zu den Vorfällen – Verstoss gegen das Post- und Fernmeldegeheimnis durch geheime Kontrolleure

Am 18.Dezember 2010 berichtete Radio Utopie über einen einundzwanzigjährigen Hauptgefreiten der Bundeswehr, der auf einem Aussenposten nördlich des Regionalen Wiederaufbauteams (PRT) Pol-e-Chomri am 17.Dezember um 21.30 Uhr Ortszeit schwer verwundet gefunden wurde. „Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Gera zu Unfalltod in Kunduz“ weiterlesen

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Erneut wurde Schwangeren alle Hartz IV-Leistungen gestrichen

Jobcenter verstoßen mit ihren Sanktionen an schwangere Hartz IV-Bezieherinnen gegen das grundgesetzlich geschützte Gebot der Unversehrtheit des Lebens, das auch für das Ungeborene gilt

Gut eine Woche, nachdem das Erwerbslosen Forum Deutschland den Fall einer jungen Schwangeren aus Braunschweig, die wegen des Nichtantritts eines unzumutbaren Ein-Euro-Jobs die Hartz IV-Leistungen gestrichen wurden, mehren sich die Fälle von jungen werdenden Mütter, denen die Leistungen entzogen wurden. „Erneut wurde Schwangeren alle Hartz IV-Leistungen gestrichen“ weiterlesen

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Ölkonzern und Politik erzeugen Kohlendioxidkatastrophe in Kanada

Die Farm des Ehepaars Jane und Cameron Kerr liegt direkt über dem CO2-Lager des Energiekonzernes Cenovus in der Nähe der Stadt Weyburn im kanadischen Bundesstaat Saskatchewan.

Cenovus Energy verpresst in diesem Carbon Capture and Storage Projekt (CCS) jeden Tag 6.000 Tonnen Kohlendioxid in den Erdboden. Seit elf Jahren wurden insgesamt 16 Millionen Tonnen CO2 auf diese Weise 1,4 Kilometer tief unter die Erde verbracht. „Ölkonzern und Politik erzeugen Kohlendioxidkatastrophe in Kanada“ weiterlesen

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Umfrage Bayern: CSU bei 40 Prozent – Eine kleine Hommage

Auch in Bayern sind die Verhältnisse unmonarchisch geworden. Die regionale Deppenpartei von Oberbefehlshaber Karl-Theodor zu Guttenberg sinkt nach einer aktuellen Forsa-Umfrage auf 40 Prozent. Das sind zwar immer noch 36 Prozent zu viel, aber viel zu wenig für so viele leeren Krüge, die am trockenen Brunnen immer noch zu Wasser gehen wollen.

Ein hartes Los auch für SPD-Parteifunktionäre. Müssen sie als Besenstiele ihrem tumben Wahlpöbel doch wieder einmal erklären, warum er sie gewählt hat. 16 Prozent. „Umfrage Bayern: CSU bei 40 Prozent – Eine kleine Hommage“ weiterlesen