Luftige Kabbeleien zwischen alten transatlantischen Militärpakt-Waffenbrüdern.
Der Generalstab der türkischen Armee teilte laut Trend am heutigen Dienstag, den 15.Februar mit, dass die griechische Luftwaffe zweimal über der Ägäischen See türkische F-16 Jets abgefangen hätte. „NATO-Bomber-Techtelmechtel über Mittelmeer“ weiterlesen
Wie in einem Spionagethriller: Argentinischer Zoll beschlagnahmt in einem Flugzeug der US Air Force nicht angemeldete Güter, darunter Waffen und Rauschmittel
Am Flughafen von Argentiniens Hauptstadt Buenos Aires kam es am vergangenen Donnerstag zu einem spektakulären Fund. An Bord einer Boeing der US-Luftwaffe fanden argentinische Zollbeamte Waffen und Drogen deren Bestimmung unbekannt blieb. Die Ladung kam nach Zwischenstopps in Panama und Peru von der siebten Fallschirmbrigade aus dem US-Bundesstaat North Carolina. „Illegaler Waffentransport durch US-Militär“ weiterlesen
Die US-Regierung positioniert sich für Bürgerrechte auch im Cyberspace und attestiert, dass ein „offenes Internet langfristigen Frieden, Fortschritt und Prosperität fördert.“
Vorab veröffentlichte Auszüge einer heutigen Rede von US-Außenministerin Hillary Clinton in der George Washington Universität deuten nicht nur auf ein Umdenken, sondern auf einen Strategie-Wechsel in den USA hin. Anstatt Freiheiten der Gesellschaften einzuschränken – mit dem Argument man müsse diese „beschützen“ – bekundet die Regierung von Präsident Barack Obama nun, Bürgerrechten und Freiheit der Information, Kommunikation und des Handels über das Weltnetz nicht länger im Wege sein zu wollen. Für eine Regierung ist das schon viel – selbst wenn es nur Ankündigungen sind.
In all den Umstürzen der letzten Wochen sind hier in der Zeitung unserer unabhängigen Medienstation den Charts etwas zu wenig Aufmerksamkeit gewidmet worden. Das wollen wir nun nachholen, es gibt allen Grund dazu. „Neu in den Radio Utopie Charts: Herrmann & die Freiheit, Josh Woodward und The Phase“ weiterlesen
Systematisch und hinter dem Rücken der Bevölkerung leiten Politik und Industrie das nächste Endlagerproblem in die Wege: die kommerzielle CO2-Endlagerung.
„Informationen zu den Standorten werden wie Staatsgeheimnisse gehütet, das wahre Ausmaß der CO2-Verpressung wird verheimlicht“, so Karsten Smid von Greenpeace. Eine neue Greenpeace-Karte zeigt, um welche Standorte es geht. „CO2-Endlager unter Berlin und Hamburg?“ weiterlesen
BIS ZUM letzten Augenblick versuchte die israelische Führung, Hosni Mubarak an der Macht zu halten.
Es war hoffnungslos. Sogar die mächtigen Vereinigten Staaten waren machtlos, als sie sich diesem Tsunami, einer Volksempörung, gegenübersahen. „Tsunami in Ägypten“ weiterlesen
Nach den gescheiterten Hartz IV-Verhandlungen im Vermittlungsausschuss hat das Erwerbslosen Forum Deutschland am Wochenende Musteranträge für höhere Hartz IV-Regelleistungen, Bildung und Teilhabe online gestellt.
Dazu gibt es auch entsprechende Musterwidersprüche, falls die Jobcenter die Anträge abweisen. „Anträge auf höhere Hartz IV Regelsätze und Musterwidersprüche online gestellt“ weiterlesen
Ein Besorgter Mensch in Berlin schickte uns eine Nachricht mit der Bitte, noch einmal auf den Volksentscheid in Berlin „Unser Wasser“ aufmerksam zu machen, der die Redaktion gern nachkommt. Hier sein Erfahrungsbericht zum Verlauf der Abstimmung:
So, meine Damen und Herren.
Gerade bin ich von meinem „Wahl-Spaziergang“ zurück, meine Stimme habe ich abgegeben und nebenbei noch eine viertel Stunde die „Wahlbeteiligung“ beobachtet. „Volksentscheid in Berlin „Unser Wasser“ – nur noch eine Stunde Zeit!“ weiterlesen
Der Oberste Militärrat löst nur Minuten nach einem geschwätzigen Auftritt von Mubaraks altem Premier Ahmed Shafiq beide Kammern des ägyptischen Parlamentes auf, setzt Neuwahlen innerhalb von sechs Monaten an und die am 11.September 1971 beschlossene Verfassung der Mubarak-Diktatur außer Kraft (1). Er kommt damit Forderungen der Jugendgruppen-Koalition der Freiheits- und Demokratiebewegung nach, welche diese bereits am 10.Februar an das zu diesem Zeitpunkt noch regierende Mubarak-Regime erhoben hatte. „Neue Republik Ägypten auf dem Weg in die Verfassungs-Demokratie“ weiterlesen
REMEMBER, REMEMBER, … 30.SEPTEMBER!
Wegfall der Angabe der Dienststelle und Amtsbezeichnung auf dem neuen Dienstausweis – Beschwichtigung durch Drucken von Visitenkarten zum freiwilligen Vorzeigen als Legitimierung (Abb. Wikipedia)
Unter fadenscheinigen Gründen wird von der Polizeiführung Deutschlands unter Regie des Bundesinnenministeriums eine europäische Harmonisierung des Erscheinungsbildes des Polizisten durchgeführt. Für Uniformen, Dienstwagen, Ausstattungen wie moderne Teleskopschlagstöcke und Dienstausweise wird seit einiger Zeit auf ein einheitliches Design umgestellt, gemeinsame länderübergreifende Manöverübungen zur Aufstandsbekämpfung mit wechselseitigen Kommandostrukturen in dem fiktiven Land Askania werden veranstaltet (siehe Artikel vom 13.Juni 2010: Europäisches Grossmanöver “European Union Police Forces Training” zur Aufstandsbekämpfung – Polizei als Sandsäcke vom Staat missbraucht) „Anonymisierte blaue Polizisten – so besser Demonstranten blauschlagen?“ weiterlesen
