Radio Utopie

VON ALLEN erinnerungswerten Sätzen, die von Barack Obama in den letzten zwei Jahren geäußert wurden, ist mir einer aus seiner historischen Rede, die er in Kairo zu Beginn seiner Amtszeit gehalten hat, mehr als jeder andere im Gedächtnis geblieben. Er warnte die Nationen davor, sich „auf die falsche Seite der Geschichte“ zu stellen.

Es scheint, dass die arabischen Nationen diesem Ratschlag mehr Beachtung geschenkt haben, als er erwartet hatte. In den letzten Wochen sprangen sie von der falschen auf die richtige Seite der Geschichte. Und was für ein Sprung das war!

Unsere Regierung bewegt sich jedoch in die entgegengesetzte Richtung. Sie ist entschlossen, so wie es scheint, sich so weit wie möglich von der richtigen Seite zu entfernen.

Wir sind in einer Sackgasse. Und es liegt in der Natur der Sackgasse, dass man, je tiefer man dort hineingerät, umso weiter zurückgehen muss, wenn die Zeit kommt.

DIESE WOCHE fand ein faszinierendes Telefongespräch statt. An einem Ende war Benjamin Netanyahu, an dem anderen die deutsche Bundeskanzlerin.

In den vergangen Zeiten sprachen die Weltführer grundsätzlich nicht direkt miteinander. Bismarck nahm nicht das Telefon, um mit Napoleon III. zu sprechen. Er hatte routinierte Diplomaten gesandt, die genau wussten, wie man Kanten glättet und wie man mit sanfter Stimme ein Ultimatum überbringt.

Netanyahu rief an, um Angela Merkel wegen Deutschlands Votum zugunsten der Resolution des UN-Sicherheitsrates zur Verurteilung der Siedlungen zurechtzuweisen – der Resolution, die durch das skandalöse Veto der USA verhindert wurde. Ob unser Premierminister den Holocaust erwähnt hat, weiß ich nicht, aber mit Sicherheit brachte er seinen Ärger zum Ausdruck, dass Deutschland es gewagt habe, gegen den „jüdischen Staat“ zu stimmen.

Über die Antwort war er schockiert. An Stelle einer reuevollen Frau Merkel, die sich unterwürfig entschuldigt, hörte sein Ohr die Vorwürfe einer Schullehrerin, die ihm klipp und klar ihre Meinung sagte. Sie sagte ihm, dass er all seine Versprechen gebrochen hätte und dass keiner der Weltführer auch nur einem einzigen seiner Worte von nun an Glauben schenken werde. Sie verlangte von ihm, dass er mit den Palästinensern Frieden schließe.

Wenn jemand wie Netanyahu als „sprachlos“ gelten könnte, wäre dies in diesem Moment geschehen. Zu Netanyahus Glück kann ihm so etwas jedoch einfach nie passieren.

Dieses Gespräch ist ein Symptom eines fortschreitenden Prozesses – der langsamen, aber ständigen Verschlechterung von Israels internationalem Ansehen.

In Israel nennt man das „Delegitimatsia“. Man sieht darin eine unheimliche, weltweite Verschwörung, eher analog den ‚Protokollen der Weisen von Zion’. Ganz klar, es steht mit nichts im Zusammenhang, was wir tun – da ja all unsere Taten so rein wie Gold sind. Die einleuchtende Folgerung daraus: Israels Feinde in der ganzen Welt – einschließlich ihrer Fünften Kolonne in Israel selbst – planen insgeheim die Zerstörung Israel mit Hilfe aller Boykottarten.

Unsere Führer wissen, wie man diesen geplanten Anschlag verhindern kann –nämlich, indem Gesetze erlassen werden. Jeder, der den Feinden Israels Listen von Unternehmen, die in den Siedlungen ansässig sind, liefert, wird bestraft. Jeder, der zu einem Boykott gegen Israel oder die Siedlungen aufruft, ist – in den Augen der Gesetzesmacher ein und dasselbe – er muss astronomische Strafgelder und Entschädigungen zahlen, Millionen Dollar. Und wenn all das noch nicht hilft, dann werden die Feinde des Regimes ins Gefängnis gesteckt, so wie es bereits Jonathan Pollak, einem Demonstranten für Frieden, ergangen ist.

Aber es hat den Anschein, unsere Führer verlassen sich nicht einzig und allein auf diese Maßnahmen . Deshalb entschied unser stellvertretender Außenminister, Danny Ayalon (erinnern Sie sich?, das Genie, das den türkischen Botschafter demütigen wollte, indem er ihn auf einen niedrigen Stuhl platzierte), entschied, nach noch radikaleren Mitteln zu greifen: Alle israelischen Botschafter werden nun zu einem historischen Treffen mit unserem Urvater Abraham zur Höhle von Machpela in Hebron gesandt, der gemäß dem jüdischen Glauben dort beerdigt ist (Archäologen denken, dass es ein muslimischer Scheich ist, der dort liegt.)

Im Ernst, unsere Führer sehen nun aus wie der Junge in der Legende, der seinen Finger in den Deich steckt, um das Wasser aufzuhalten, obwohl in unserem Falle der gesamte Deich bereits bröckelt.

JA, ISRAELS Ansehen in der Welt sinkt tatsächlich ständig weiter, aber nicht aufgrund eines weltweit geplanten Anschlags, bei dem sich „Antisemiten“ und „selbsthassende Juden“ vereinen.

Unser Ansehen sinkt, weil wir auf der falschen Seite der Geschichte stehen.

Israel hat seit Jahrzehnten ein Besatzungsregime aufrecht erhalten. Es fährt damit fort, ein anderes Volk zu beherrschen und zu demütigen. Ideologisch und praktisch lebt es in der mentalen Welt des 19. Jahrhunderts, wohingegen der Rest der Welt zum Leben im 21. Jahrhundert startet. Israels Politik ist schlicht und einfach anachronistisch.

Das 21. Jahrhundert wird das Zusammenkommen der Nationen sehen. Es wird den Beginn einer Weltordnung sehen, und ich habe keinerlei Zweifel, dass dieser Gedanke realisiert werden wird.

Dies ist keine Vision von blauäugigen Idealisten. Es ist eine bedeutende Notwendigkeit für die Menschenrasse und all ihre Völker und Nationen. Die Welt ist mit Problemen konfrontiert, die kein Einzelstaat oder keine Staatengruppe selbst lösen kann. Die globale Erwärmung, die die gesamte Existenz der menschlichen Spezies bedroht, ist naturgemäß ein Weltproblem. Die kürzliche Wirtschaftskrise hat gezeigt, der Zusammenbruch der Wirtschaft eines Landes kann sich wie ein Lauffeuer über die gesamte Welt verbreiten . Das Internet hat eine weltweite Gemeinschaft aufgebaut, mit deren Hilfe Gedanken leicht von Land zu Land verbreitet werden können, so wie wir es gerade in der arabischen Welt sehen können.

Internationale Institutionen, die einst nur Spott ernteten, sind im Begriff, eine effektive Gerichtsbarkeit zu erlangen. Der Internationale Gerichtshof hat an Einfluss gewonnen. Das Völkerrecht, das in der Vergangenheit hauptsächlich eine abstrakte Idee war, entwickelt sich langsam zu einem echten Weltrecht. Bedeutende und mächtige Länder wie Deutschland und Frankreich geben einen Großteil ihrer Souveränität zugunsten der Europäischen Union ab. Die regionale und weltweite Kooperation zwischen den Nationen wird zu einer politischen Notwendigkeit.

Konzepte wie Demokratie, Freiheit, Gerechtigkeit, Menschenrechte, sind nicht nur moralische Werte – in der Welt von heute werden sie zu wesentlichen Notwendigkeiten, zur Basis einer neuen Weltordnung.

All diese Prozesse gehen unerträglich langsam voran, geradezu in geologischem Tempo. Aber die Richtung ist unmissverständlich und kann nicht wieder umgekehrt werden. Was immer auch Barack Obamas Handlungen – oder das Ausbleiben dieser – bewirkten, seiner Intuition in Bezug auf die Richtung kann man vertrauen.

Das ist die „richtige Seite der Geschichte“. Aber unser Land verschließt davor seine Augen. Wahrhaftig übertrifft es die meiste internationale Industrie und Hochtechnologie und arbeitet mit Erfolg an der Ausdehnung seiner wirtschaftliche Beziehungen zu den entferntesten Punkten der Welt. Aber es verschmäht die internationale öffentliche Meinung, die UNO und das internationale Recht. Es hält an einer Art des Nationalismus’ fest, die zur Zeit der französischen Revolution „modern“ war, als der „Nationalstaat“ das höchste Ideal war. Selbstverständlich ist der Nationalismus nicht tot und hat sogar heute noch einen bedeutenden Platz in dem Bewusstsein der Völker. Aber dabei handelt es sich um eine völlig neue Form von Nationalismus, den Nationalismus des 21. Jahrhundert, der nicht im Widerspruch zum Internationalismus steht, sondern im Gegenteil, der einen Baustein im Bauwerk der internationalen Struktur darstellt.

Die arabischen Nationen sind plötzlich aus einem Jahrhunderte langen Schlummer aufgewacht und kämpfen nun, um die anderen Nationen einzuholen. Die anachronistischen Tyrannen, die sie unten hielten, ihre Fähigkeiten verschwendeten und ihnen Muster vergangener Zeiten aufzwangen, gibt es nicht mehr.

Es ist schwer erkennbar, wohin diese Aufstände, die die Region von Marokko bis Oman und von Syrien bis zum Jemen erfasst haben, gehen werden. Es fällt schwer. etwas vorherzusagen, besonders die Zukunft.

2011 mag für die arabische Welt das sein, was 1848 für Europa war. Damals, als das französische Volk sich erhob, breiteten sich die Wellen der Revolution über einen Großteil der Fläche des Kontinents aus. Es scheint, dass ich nicht der einzige bin, der jetzt an dieses Beispiel erinnert wird. Viel kann daraus gelernt werden und nicht alles ist positiv. In Frankreich beseitigte der Aufstand ein korruptes Regime, aber er ebnete den Weg für den Aufstieg von Napoleon III., den ersten der modernen Diktatoren Europas. In Deutschland, damals in Dutzende Königreiche und Fürstentümer zersplittert, waren die Machthaber verängstigt und versprachen so demokratische Reformen. Aber während die Debatten der Juristen und Politiker in Frankfurt über die Zukunft des Grundgesetzes weiter und weiter gingen, versammelten die Könige ihre Armeen, vernichteten die Demokraten und starteten eine neue Ära der Unterdrückung. (Der Fehlschlag der Frankfurter Versammlung kommt zum Ausdruck in dem unsterblichen deutschen Vers: “ Dreimal hundert Professoren! Vaterland, du bist verloren!“)

Die Revolutionen von 1848 hinterließen ein Vermächtnis von Enttäuschung und Verzweiflung. Aber sie waren nicht umsonst. Die noblen Ideen, die in diesen stürmischen Monaten entstanden sind, sind nicht „gestorben“, zukünftige Generationen strebten danach, sie in allen Ländern des Kontinents zu realisieren. Die jetzige Fahne von Deutschland entstand in jenen Tagen.

Die arabischen Revolutionen mögen auch in Misserfolg und Enttäuschung enden. Sie mögen neue Diktaturen entstehen lassen. Hier und da mögen anachronistische religiöse Regime aufkommen. Jedes arabische Land ist anders als die anderen, und in jedem werden sich die Entwicklungen den Bedingungen vor Ort unterordnen. Aber was sich gestern in Tunesien und Ägypten ereignet hat, was sich heute in Libyen und im Jemen abspielt und was morgen in Saudi Arabien und Syrien geschieht, wird das Profil der arabischen Länder über einen langen Zeitraum prägen. Sie werden eine vollkommen neue Rolle auf der Weltbühne spielen.

Israel wird von den Siedlern beherrscht, die geistig den Kreuzfahrern des 12. Jahrhunderts gleichen. Fundamentalistische religiöse Parteien, die sich nicht allzu sehr von ihren iranischen Kontrahenten unterscheiden, spielen eine bedeutende Rolle in unserem Staat. Die politische und wirtschaftliche Elite ist von Korruption durchdrungen. Unsere Demokratie, auf die wir so stolz waren, ist in Todesgefahr.

Einige Menschen argumentieren, dass all dieses geschieht, weil „Netanyahu keine politische Linie hat“. Nonsens! Er hat eine klare Politik: Israel als Garnisonsstaat aufrecht zu erhalten, um die Siedlungen auszudehnen, um die Gründung eines echten Palästinenserstaates zu verhindern und ohne Frieden in einem Staat des ewigen Konfliktes weiterzumachen.

Gerade jetzt hat man durchsickern lassen, dass Netanyahu eine historische Rede halten wird – eine weitere – sehr bald. Nicht in der Knesset, deren Bedeutung beinahe gleich Null ist, sondern in einem wirklich bedeutenden Forum: der AIPAC, der Pro-Israel-Lobby in Washington.

Dort wird er seinen Friedensplan offen legen, von dem ebenfalls Einzelheiten durchgesickert sind. Ein wundervoller Plan, mit nur einem geringen Fehler: Er hat nichts mit Frieden zu tun.

Er schlägt vor, einen Palästinenserstaat in „provisorischen Grenzen“ zu errichten. (bei uns ist nichts beständiger als das „Provisorische“). Er wird aus der Hälfte der Westbank bestehen. (Die andere Hälfte, einschließlich Ost-Jerusalem, wird vermutlich mit Siedlungen bedeckt werden). Für die Diskussion über die Kernthemen – wie Grenzen, Jerusalem, Flüchtlinge usw. – wird es einen Zeitplan geben. (In Oslo wurde ein Zeitplan von fünf Jahren festgesetzt. Er lief 1999 aus, zu einer Zeit, wo die Verhandlungen noch nicht einmal begonnen hatten.) Bis die Palästinenser Israel als einen Staat des jüdischen Volkes anerkennen und seine „Sicherheitserfordernisse“ akzeptieren, werden keinerlei Verhandlungen beginnen. (mit anderen Worten: Nie!)

Wenn die Palästinenser solch einen Plan akzeptieren, müssen sie (nach den Worten des Verteidigungsministers der USA in einem anderen Kontext) „ihre Köpfe untersuchen lassen“. Aber natürlich wendet sich Netanyahu nicht an die Palästinenser. Sein Plan ist ein primitiver Marketingversuch. (Immerhin war er in der Vergangenheit ein Marketing-Agent für Möbel). Das Ziel ist, die internationale Kampagne der „Delegitimatsia“ zu stoppen.

Ehud Barak hatte auch diese Woche etwas zu sagen. In einem langen TV-Interview, das fast völlig aus politischen Geschwafel bestand, machte er eine wichtige Anmerkung: die arabischen Aufstände verschaffen Israel neue Möglichkeiten. Welche Möglichkeiten? Sie ahnen es: größere Mengen amerikanischer Waffen zu erhalten. Waffen und Amerika über alles!

Und in der Tat, der einzige Faktor, der diese Politik ermöglicht, ist die beispiellose Beziehung zwischen Israel und den USA. Aber das arabische Aufwachen wird mittel- und langfristig die israelisch-arabische Bilanz der Macht verändern – psychologisch, politisch und wirtschaftlich und letzten Endes auch militärisch. Zeitgleich wird die Weltbilanz der Macht sich ebenso verändern. Neue Mächte entstehen, alte Mächte verlieren nach und nach ihren Einfluss. Dies wird kein einmaliges dramatisches Geschehen sein, sondern ein langsamer und stetiger Prozess.

So bewegt sich die Geschichte. Jeder, der sich selbst auf die falsche Seite stellt, wird den Preis dafür zahlen.

(dt. Inga Gelsdorf)