Monat: Juli J

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The New Anti-Semitism

The Nazi Propaganda Minister, Dr. Joseph Goebbels, calls his boss, Adolf Hitler, by hell-phone.

“Mein Führer,” he exclaims excitedly. “News from the world. It seems we were on the right track, after all. Anti-Semitism is conquering Europe!”

“Good!” the Führer says, “That will be the end of the Jews!”

“Hmmm…well…not exactly, mein Führer. It looks as though we chose the wrong Semites. Our heirs, the new Nazis, are going to annihilate the Arabs and all the other Muslims in Europe.” Then, with a chuckle, “After all, there are many more Muslims than Jews to exterminate.”

“But what about the Jews?” Hitler insists.

“You won’t believe this: the new Nazis love Israel, the Jewish State – and Israel loves them!”
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Datei für Verrückte

Gegenvorschlag: Öffentliche Datenbank für gefährliche Demokratie-Gegner, Kriegstreiber und Ausbeuter der Bürger und der Umwelt anlegen – die wahren Terroristen der Gesellschaft

Vor vier Tagen äusserte sich Rainer Wendt zu den abartigen Phantasien einiger notorischer Besessener, die das Attentat in Norwegen sogleich hoffnungsvoll zum willkommenen Anlass nahmen, die Bewohner dieses Landes restlos auszuspionieren. Besonders hervorzuheben ist der letzte Absatz in der Erklärung über die tiefe soziale Kluft in Deutschland, die dank einer verfehlten Politik immer grösser wird.

Abzulehnen ist die Zustimmung Wendts zur Vorratsdatenspeicherung, die die Bürger ohne Anlass zu Kriminellen deklariert – ansonsten hätten seine Worte jedem aufrichtigen Menschen alle Ehre gemacht.

Die Sammel-Dateien für gefährliche Ideen und Vorhaben indes würde insofern Sinn machen, wenn diese im Internet öffentlich zugänglich wäre und in der Führungskräfte zitiert werden, die die soziale Gemeinschaft in ihrer Funktion sabotieren und zerstören. An brisantem Zündstoff würde es gewiss nicht fehlen, genau so wenig an Bereitwilligen, ein derartiges Projekt aufzustellen. Webseiten wie gegen-hartz.de, LobbyControll, ausgestrahlt.de und viele weitere haben genügend Fakten gesammelt, mit denen diese „Krankenakten-Datei“ gefüllt werden kann. Die Gesellschaft sollte sich wehren, den Spiess umdrehen und diese Verantwortlichen an den öffentlichen Pranger nageln, um wieder zu gesunden.

DPolG lehnt „Datei für Verrückte“ ab –
Starke und wehrhafte Demokratie und bürgernahe Politik notwendig „Datei für Verrückte“ weiterlesen

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„Selbstjustiz“ – US-Operation „Fast and Furious“

Kongressbericht: ungenehmigt „kontrollierter“, illegaler Waffenschmuggel der Drogenbekämpfungs- und Waffenbehörde Bureau of Alcohol, Tobacco, Firearms and Explosives (ATF) rüstete mexikanische Drogenkartelle mit über Tausenden von schweren Gewehren aus den Vereinigten Staaten von Amerika für ihre grausamen Kriege aus – US-Beamter: „a perfect storm of idiocy“

Seit Jahren wird Mexiko durch unbeschreibliche Gewalttätigkeiten und Gräueltaten des Krieges der Drogenkartelle gegen die Bevölkerung erschüttert. Im Januar 2011 wurde die Zahl der seit 2006 Getöteten von der BBC mit 34612 benannt, als der Kampf gegen die Kartelle unter US-Führung begonnen hatte. Siebzig Prozent der dabei eingesetzten Feuerwaffen stammen aus den USA. (7)

US-Justizminister Eric Holder wurde von Präsident Obama beauftragt, gegen seine eigene Behörde zu der Verwicklung im Waffengeschäft an die Mafiabosse zu ermitteln. „„Selbstjustiz“ – US-Operation „Fast and Furious““ weiterlesen

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Norwegen-Attentate sollen für Internet-Kontrolle durch neue EU-Direktive benutzt werden

EU-Kommission und EU-Lobby versuchen der deutschen Öffentlichkeit eine verschärfte Direktive der Vorratsdatenspeicherung als vermeintlich notwendige Reaktion auf das Bomben-Attentat in Oslo und Massenmord auf der Insel Utoya am 22.Juli zu verkaufen. Diese soll u.a. auch die Sperrung von Internet-Seiten und deren Löschung ermöglichen. Derweil hat sich nun heraus gestellt, daß der norwegische Polizei-Geheimdienst PST sich nach eigenen Angaben bereits im März Zugang zum Telefon und Internet-Verkehr vom mutmasslichen alleinigen Attentäter verschaffte, den er auf einer Beobachtungsliste („watch list“) führte.

Zur Zeit entwerfen unbekannte Bürokraten der „Europäischen Union“ und EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström eine neue Fassung der 2006 erlassenen Direktive (Richtlinie) für die allgemeine anlasslose Speicherung aller informellen Verkehrsdaten der Bevölkerungen in allen EU-Mitgliedsstaaten, die sogenannte Vorratsdatenspeicherung. Die EU-Richtlinie war seinerzeit nicht durch einen Beschluss des Obersten EU-Rates, dem „Europäischen Rat“ der Staats- und Regierungsleiter zustande gekommen, sondern lediglich durch einen Beschluss einen der neun untergeordneten Ministerräte („Rat der Europäischen Union“), dem Rat der Innen- und Justizminister und auch nicht einstimmig. Die Innen- und Justizminister von Irland und der Slowakei stimmten gegen die Direktive. Bis heute ist damit umstritten, ob dieser erste Anlauf zur Vorratsdatenspeicherung selbst nach EU-Recht überhaupt legal war.

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Wann waren am Freitag wieviel Wachmannschaft, Polizei und Geheimdienst auf Utoya?

Um die Norwegen-Attentate von Oslo und Utoya wirbeln Boulevard-Presse und Behörden jede Menge Nebel auf. Um die entscheidenden Fragen will sich wieder einmal jeder drücken. Von Antworten ganz zu schweigen.

Gestern am späten Abend veröffentlichte das Boulevard-Blatt „Verdens Gang“ (VG), zwei Tage nach den Norwegen-Attentaten von Oslo und Utoya, eine überraschende Meldung. Unter den Toten auf der Insel, so VG, sei auch ein Polizist. Dieser habe sich dort „außer Dienst“aufgehalten und sei dort als Wachmann eingesetzt gewesen. Unbewaffnet. „Wann waren am Freitag wieviel Wachmannschaft, Polizei und Geheimdienst auf Utoya?“ weiterlesen

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Ingenieure fordern Stresstest für den Kopfbahnhof

Übergabe einer Resolution an den Verkehrsminister

Stuttgart: Mit einer Resolution fordern die Ingenieure22 für den Kopfbahnhof sowie weitere Gruppen des Widerstands Verkehrsminister Winfried Hermann am Montag, den 25. Juli auf, einen Stresstest für den bestehenden Stuttgarter Kopfbahnhof durchführen zu lassen. Die Resolution wird dem Verkehrsministerium um 9 Uhr übergeben. Hintergrund ist die Behauptung der Bahn, mit dem Tunnelbahnhof Stuttgart 21 sei eine Leistungssteigerung gegenüber dem bestehenden Bahnhof von 30% zu realisieren. Die Leistungsfähigkeit des Kopfbahnhofs als Grundlage dieser Rechnung ist jedoch unbekannt. „Ingenieure fordern Stresstest für den Kopfbahnhof“ weiterlesen