Monat: Juli J

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Instilled Memory

FOR SEVERAL weeks now, our army and navy have been in a state of high alert, bravely facing a deadly threat to our very existence: ten little boats trying to reach Gaza. These vessels are carrying a dangerous gang of vicious terrorists, in the form of elderly veterans of peace campaigns.

Binyamin Netanyahu has affirmed our unshakable determination to defend our country: We shall not let anyone break the blockade to smuggle rockets to the terrorists in Gaza, who will then launch them to kill our innocent children.

This is a kind of record even for Netanyahu: not a single word is true. „Instilled Memory“ weiterlesen

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„Beschlagnahmtes“ Video aus Stuttgart: Die friedliche und fröhliche Besetzung des „Grundwassermanagements“ am 20.Juni

Widerstand gegen Programm „Stuttgart 21“ (S21): Parkschützer stellen nach behaupteter „Beschlagnahme“ von bereits veröffentlichtem Filmmaterial durch Polizei und Staatsanwaltschaft alle Videos auf einer Webseite zusammen.

20.Juni: Nach der 79. Montagsdemonstration der Stuttgarter gegen das urbane und verkehrsindustrielle Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21) besetzen rund tausend Teilnehmer der Montagsdemo das Baustellen-Gelände der Bahn AG, in dem zwecks Errichtung eines unterirdischen Tiefbahnhofs bis zum Jahre 2021 die strukturelle Absenkung des Grundwassers unter Stuttgart vorbereitet wird („Grundwassermanagement“). „„Beschlagnahmtes“ Video aus Stuttgart: Die friedliche und fröhliche Besetzung des „Grundwassermanagements“ am 20.Juni“ weiterlesen

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Nairobi: Polizeigewalt gegen Studenten

Schüsse, Tränengas, Schlagstöcke, Verhaftungen, Verletzte – die weltweit bekannte Antwort der Staatsmacht auf friedliche Protestaktionen ihrer Bürger

In der kenianischen Hauptstadt Nairobi kam es am 7. Juli 2011 an der Kreuzung Moi Avenue und Harambee Avenue zu brutalen Auseinandersetzungen zwischen schwerbewaffneten Polizeieinheiten und eintausend Demonstranten. „Nairobi: Polizeigewalt gegen Studenten“ weiterlesen

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Realsatire Bundeswehr-Umbau: Sparzwang entpuppt sich als Erhöhung des Militärhaushalts

Angeblich erfolge der gegenwärtig in der Feinausplanung befindliche Generealumbau der Bundeswehr vor allem aus einem Grund: um Kosten einzusparen und den Rüstungshaushalt dauerhaft massiv abzusenken – so hieß es jedenfalls von offizieller Seite stets.

Tatsächlich geht es bei der ganzen Übung vor allem darum, die Bundeswehr effizienter, also kriegsfähiger zu machen, weshalb man von Kosteneinsparungen immer weniger wissen will (siehe auch IMI-Analyse 2011/027). „Realsatire Bundeswehr-Umbau: Sparzwang entpuppt sich als Erhöhung des Militärhaushalts“ weiterlesen

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Das Kapital tagt in Rom

Zur Zeit tagen in Rom unter Regide des Institute of International Finance, Inc. (IIF) und seinem Vorsitzenden Josef Ackermann, ebenfalls Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bank AG, internationale Banker, die transstaatliche „Europäische Union“ und Vertreter des Finanzprotektorats Griechenland. Das Ziel ist das Gleiche wie in den letzten Tagen, Wochen, Monaten und Jahren auch: über eine Erpressung verschuldeter Staaten wie Griechenland und Portugal an das Steuergeld der Deutschen und ihrer Republik ranzukommen.

Aufgrund öffentlichen Drucks muss man der deutschen Öffentlichkeit einen Schuldenerlass vorheucheln, um der Bundesregierung von Angela Merkel (CDU) und Guido Westerwelle (FDP) im September eine eigenständige Mehrheit für die gewollten neuen Finanztribute an die Gläubiger von Griechenland und Portugal im Bundestag zu sichern, ohne auf die zu allem bereiten SPD und Bündnis 90/Die Grünen zurückgreifen zu müssen. „Das Kapital tagt in Rom“ weiterlesen

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Stuttgart 21: Polizei sucht YouTube-Videos – Durchsuchung abgebrochen

Parkschützer arbeiten transparent: gesuchtes Material ist online

Stuttgart, 7. Juli 2011: Mit fünf Mann und einem Staatsanwalt kam die Polizei heute früh um das Material sicher zu stellen, dass am 24. Juni 2011 öffentlich gezeigt wurde und auf DVD zur Verfügung gestellt wurde. Alles Material ist online verfügbar: Präsentation und Bilder sind über bei-abriss-aufstand.de verfügbar (http://www.bei-abriss-aufstand.de/2011/06/24/pressekonferenz-wir-sind-zeugen), die Videos sind bei-abriss-aufstand.de verlinkt da wir nicht die Serverkapazitäten haben um Viedomaterial direkt zur Verfügung zu stellen. Das Material wurde der Polizei nun auch direkt übergeben. „Stuttgart 21: Polizei sucht YouTube-Videos – Durchsuchung abgebrochen“ weiterlesen

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Eindrücke vom Pilotverfahren in Karlsruhe

Bundesverfassungsgericht beleuchtet als erstes Rechte des Bundestags und der Steuerzahler

Wir waren gestern zum zweiten Mal mit Unser Politikblog als angemeldete Journalisten bei einer mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts. Wir haben einiges an Material (handschriftliche Aufzeichnungen sowie Interviews, darunter mit Dr. Gauweiler und Prof. Hankel), was noch aufbearbeitet werden muss und ein bißchen dauern dürfte. Leider konnten wir gestern abend das verabredete Gespräch mit Jens Blecker von Infokriegernews nicht führen, denn es war eine Marathonverhandlung bis ca. 18.00 Uhr, und danach haben wir noch 3 weitere Interviews geführt, sodass wir erst ca. 19.30 Uhr aus dem Gebäude kamen und dann unsere Heimreise von Karlsruhe nach Wuppertal antreten mussten.

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Polizei und Staatsanwaltschaft von Stuttgart möchten gern richtig Ärger bekommen

Derzeit werden in Stuttgart Privatwohnungen und das Büro der Parkschützer durchsucht. Alibi: die Polizei sucht etwas, was sie bei You Tube offensichtlich nicht finden kann und was sie bei der Pressekonferenz vom Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 offensichtlich nicht mitbekommen hat. Außerdem erdreistet sich die Stuttgarter Staatsanwaltschaft, Ermittlungen wegen „gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung“ und „versuchten schweren Raubes“ aufrecht zu erhalten, von denen Dank eben dieses Videomaterials bewiesen werden konnte, daß diese nie stattgefunden haben und die Stuttgarter Polizei mehrfach dreist gelogen hat.

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Das Kapital tagt in Paris

Internationale Banken, Staatsbanken und Sprachrohre der Berliner Bundesregierung tagen zur Zeit in der Hauptstadt Frankreichs. Ihr Ziel: der Öffentlichkeit in Deutschland einen „freiwilligen“ Nachlass von Zins- und Zinseszinsforderungen gegen Griechenland vorzuheucheln, um an Deutschlands Steuergelder heran zu kommen. Gleichzeitig wird der nächste Staatsstreich vorbereitet, diesmal gegen Portugal.

Seit 8.30 Uhr tagen laut „Financial Times“ (1) in der Residenz der BNP Paribas in der Rue d´Antin Nr.3 im Viertel der Pariser Oper „Dutzende“ der „Top Banker Europas“, die bereits zusammen mit den Funktionären und Räten der „Europäischen Union“ eine von 27 Demokratien im EU-Machtbereich von Europa gestürzt haben. „Das Kapital tagt in Paris“ weiterlesen