Monat: August J

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76 % haben Vertrauen in die Währung Euro verloren

Laut einer Allensbach-Umfrage glauben mehr Deutsche, daß die Republik ohne die „Europäische Union“ besser dran wäre als umgekehrt. Nur 17 Pozent haben noch „volles Vertrauen“ in das Euro-System.

Wie sehr nicht nur den Betreibern des gescheiterten Staatsstreiches gegen die Demokratie in Deutschland, sondern der gesamten Querfront von Banken und „Europäischer Union“ in Berlin jetzt der Stift gehen muss, mag man an dem ermessen, was heute den in langen Jahren der repräsentativen Regierungsparlamentarie geübten Garderobenständern der CDU/CSU-Fraktion schonend beigebracht werden musste. Die Leiterin des Allensbach-Instituts, Renate Köcher, musste persönlich antanzen, um den werten Vertretern des Volkes langsam und vorsichtig zu erklären, wie das Volk da draußen wirklich über den Mist denkt, den ihre Parlamentsprothesen in langen Jahren verzapft haben. „76 % haben Vertrauen in die Währung Euro verloren“ weiterlesen

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Deutscher tödlicher Killerviren-Transfer an US-Militär?

Cable „09BERLIN1588“ – SUBJECT: GERMANY REQUESTS ASSURANCES ON VIRUS EXPORT – Fort Detrick, Maryland begehrte biowaffentaugliches Material aus deutschem Hochsicherheitslabor

Vor fünf Tagen wurde am 26. August 2011 auf WikiLeaks eine diplomatische Depesche vom 15. Dezember 2009 des deutschen Aussenministeriums über die US-Botschaft in Berlin nach Washington DC veröffentlicht. „Deutscher tödlicher Killerviren-Transfer an US-Militär?“ weiterlesen

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Thema Zivilklausel: Hurra wir regieren…

… und Wahlversprechen sind etwas für Leichtgläubige

Nun denn, der Antikriegstag steht an und wir sollten Bilanz ziehen, was denn ein Landespolitiker leisten kann, nicht kann oder auch nicht will.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat sich jedenfalls eines „Besseren“ besonnen und findet eine friedlich ausgerichtete Hochschule nun im Gegensatz zu früheren Aussagen doch keinen gute Idee mehr. „Thema Zivilklausel: Hurra wir regieren…“ weiterlesen

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„Zum Schutz der Zivilisten“: Nächster Nobelpreis für Cameron oder Sarkozy?

Seit der am 17.März vom UNO-Sicherheitsrat beschlossenen Resolution 1973 sind von der NATO in Libyen unzählige Menschen getötet, verstümmelt und entwurzelt worden. Die Mainstream-Mäh-dien, und westlichen Presse-Agent(h)uren sind direkte Handlanger dieses Massakers und verbreiten ungeprüft die Lügen und Märchen, die ihnen von der NATO serviert werden. „„Zum Schutz der Zivilisten“: Nächster Nobelpreis für Cameron oder Sarkozy?“ weiterlesen

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Schatten-Fraktion plant mit Verfassungsänderung für Entmachtung des Bundestages

Bundestagsabgeordnete der „Europa-Union“ stellen „Überlegungen“ zur Installation eines „großen EU-Ausschusses“ an. Dieser soll anstelle parlamentarischer Kontrolle „Ansprechpartner“ der Regierung für Verwendung von Steuergeldern durch den „Rettungsfonds“ EFSF werden.

Offensichtlich ist die seit Mai 2010 durch den Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts verschleppte Entscheidung zur ersten „Hilfe“ für die Finanzgläubiger Griechenlands und der Installation des „Euro-Rettungsfonds“ in Karlsruhe längst getroffen und im Berliner Regierungsviertel bereits eingepreist worden. Die am 7.September durch den Verfassungssenat mit den umstrittenen und EU-nahen Verfassungsrichter Andreas Vosskuhle und Udo di Fabio anstehende Verkündung gerät bereits jetzt zur Farce.

Gerüchten zufolge werden die Verfassungsrichter den EFSF durchwinken, Entscheidungen zum „Europäischen Gerichtshof“ EuGH verlagern (und damit für die Merkel-Schäuble-Regierung und ihre Berater in den Banken weiter Zeit schinden), die weitere Zersetzung unserer Verfassung zulassen und dabei nur auf eine allgemeine „Parlamentsbeteiligung“ bei der Verwendung von z.Z. 123 Milliarden Euro deutscher Steuergelder durch die luxemburgische Aktiengesellschaft bestehen. „Schatten-Fraktion plant mit Verfassungsänderung für Entmachtung des Bundestages“ weiterlesen

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IWF fordert Bezahlung der Banken durch „Rettungsfonds“ EFSF oder „andere europaweite Finanzierungen“

IWF-Direktorin Christine Lagarde fordert eine Bezahlung der Banken durch die Steuerzahler. Sie nennt den angeblichen „Euro-Rettungsfonds“ EFSF und deutet die Rekapitalisierung der Banken durch Euro-Bonds an.

Die Masken fallen. Die neue, so plötzlich ins Amt gerutschte IWF-Direktorin Christine Lagarde, gegen die in Frankreich durch den dortigen Restbestand von Justiz immer noch wegen des Verdachts ausschweifender Korruption ermitelt wird, hat die Bezahlung der weltweit im rechtsfreien Raum des Weltkapitalismus operierenden „globalisierten“ Banken durch die Steuerzahler der souveränen Staaten in Europa gefordert. „IWF fordert Bezahlung der Banken durch „Rettungsfonds“ EFSF oder „andere europaweite Finanzierungen““ weiterlesen

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Kucinich: das Gesetz gilt auch für die NATO

Die Oberbefehlshaber sollten für zivile Opfer zur Verantwortung gezogen werden, sagte Kucinich in einer Stellungnahme

NATO-Befehlshaber, die die Bombardierung Libyens angeordnet haben, sollten nach Internationalem Recht „zur Verantwortung gezogen“ und wegen der Tötung von Zivilisten vor den Internationalen Strafgerichtshof gestellt werden, sagte der Abgeordnete zum Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten von Amerika Dennis Kucinich (Demokraten, Ohio) am Dienstag. „Kucinich: das Gesetz gilt auch für die NATO“ weiterlesen

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Auch ZDF-Umfrage sieht Piratenpartei Berlin bei 4.5 Prozent

Der einzig spannende Aspekt im Berliner Wahlkampf zur Wahl des Abgeordnetenhauses am 18.September bleibt es auch.

Eine aktuelle Umfrage von „Forschungsgruppe Wahlen“ des Staatssenders ZDF ortet die Piratenpartei Berlin bei 4.5 Prozent und damit kurz vor der berüchtigten 5-Prozent-Hürde, die das westdeutsche Establishment in den 50er Jahren durch einfache Gesetzgebung eingeführt hatte. Bereits am 19.August hatte eine Umfrage der Info GmbH die Piraten in Berlin bei 4.5 Prozent gesehen. (Piratenpartei Berlin bei 4.5 Prozent: Der Berliner Autopilot steht vor dem Ausknipsen) „Auch ZDF-Umfrage sieht Piratenpartei Berlin bei 4.5 Prozent“ weiterlesen