Auch für in IT-Fragen gänzlich ungeübte reguläre Internet-Nutzer mit dem Betriebssystem Windows ist mit einigen Maßnahmen das Ausmaß der flächendeckenden Internet-Spionage und Überwachung des Weltinformationsnetzes durch Konzerne und staatliche Behörden merkbar zu reduzieren. Radio Utopie zeigt wie. „Kleine Tipps gegen Browser-Tracking und Internet-Spionage“ weiterlesen
Freie Musik Charts Oktober: Abstimmung noch bis Mitternacht
An der Spitze der Radio Utopie Musik Charts liegen auch im Oktober wieder Sternenspringer mit dem Titel „Treibstoffmasse“ aus dem Juri Gagarin-Gedenkalbum Kosmoraum in Führung, vor dem Tanzbein-Aggregat „Plastic & Flashing Lights“ von Professor Kliq. Auch am unteren Ende der Charts bleibt es spannend, wer es in die Musik Charts November schafft. Wie immer müssen die Titel auf den letzten fünf Plätzen, 21 bis 25, ausscheiden. „Freie Musik Charts Oktober: Abstimmung noch bis Mitternacht“ weiterlesen
BULLETIN 3: Hilfestellung in Zeiten des Umbruchs
Ein Umbruch ist eine Veränderung der Macht. Die essentielle Substanz der Macht ist die Gewohnheit. Somit ist ein Umbruch im Kern eine Veränderung der Gewohnheit. Diese bringt immer Verwirrung und Mißverständnisse mit sich, da jede Änderung der Gewohnheit in den Menschen Angst erzeugt, welche sich ihr unterworfen haben. „BULLETIN 3: Hilfestellung in Zeiten des Umbruchs“ weiterlesen
Ingenieure22: „Stuttgart 21“-Befürworter treiben Ausstiegskosten künstlich nach oben
Von seiten der S21-Befürworter wurde und wird immer wieder ein Gutachten von Märkische Revision, PwC und SUSAT UND PARTNER aus der sogenannten Faktenschlichtung vergangenen Jahres bei ihren Versuchen herangezogen, angebliche Ausstiegskosten in Höhe von 1,5 Milliarden Euro nachzuweisen. Meldungen der Presse, z.B. „Hannover-Zeitung“ sowie der „Rheinischen Post“ vom 26. Oktober, in denen behauptet wird, die Abbruchkosten des Projekts „Stuttgart 21“ lägen bei etwa 1,5 Mrd. Euro, sind jedoch nachweislich falsch. „Ingenieure22: „Stuttgart 21“-Befürworter treiben Ausstiegskosten künstlich nach oben“ weiterlesen
Nils Schmid widerspricht S21-Ausstiegskosten der Bahn
700 Mio. für Grundstücks-Rückabwicklung keine Ausstiegskosten
Stuttgart: Der baden-württembergische Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid hat bestätigt, dass die von der Bahn proklamierten Ausstiegskosten viel zu hoch gegriffen sind. Am Mittwoch bei einer „Volksversammlung“ auf dem Stuttgarter Marktplatz erklärt Schmid, die von der Bahn für eine Rückabwicklung des Kaufs der Gleisflächen geforderten ca. 700 Millionen Euro seien nicht als Ausstiegskosten aus dem Projekt Stuttgart 21 zu werten. „Nils Schmid widerspricht S21-Ausstiegskosten der Bahn“ weiterlesen
Ein Monat vor der Volksabstimmung: weichensteller.de stellt sich vor
Baden-Württemberg sagt ‚JA zum Ausstieg‘
Reutlingen: Schlossgarten gerettet, Bahn auf die Finger geschaut, Verkehrskonzept entwickelt, neue Regierung gewählt – Volksabstimmung gewinnen. So der Fahrplan der Weichensteller für Baden-Württemberg: Am Donnerstag, 27.10.2011, genau einen Monat vor der Volksabstimmung, geht das Internet-Portal weichensteller.de online, über das engagierte Bürger sich vernetzen können – denn wir Bürger stellen die Weichen für die Zukunft in Baden-Württemberg.
In den letzten zwei Jahren haben sich ‚im Ländle’ unzählige Initiativen, Gruppen und Netzwerke gebildet, sowohl virtuell als auch real. Zusammen haben die Bürger des Landes schon viel bewegt: Für unsere Demokratie und die Zukunft in Baden-Württemberg, gegen das unsinnige Tunnelprojekt Stuttgart 21. „Ein Monat vor der Volksabstimmung: weichensteller.de stellt sich vor“ weiterlesen
Bundesverfassungsgericht setzt EFSF-Sonderparlament im Bundestag außer Kraft
Das Bundesverfassungsgericht stoppt das EFSF-„Vertrauensgremium“ im Bundestag nach einer Organklage von MdB Swen Schulz und MdB Peter Danckert und setzt das EFSF-Gesetz (Stabilisierungsmechanismusgesetz) teilweise außer Kraft. Das ist eine Sensation und markiert eine Zeitenwende in Deutschland hin zu mehr statt immer weniger parlamentarischer Demokratie.
Am 29.September erteilte der Bundestag der Regierung die direkte Ermächtigung das Parlament zu entmachten. Alle 620 Abgeordneten wussten das. Nur zwei handelten: Swen Schulz und Peter Danckert, beide SPD. „Bundesverfassungsgericht setzt EFSF-Sonderparlament im Bundestag außer Kraft“ weiterlesen
EU-Pläne: „Schuldenerlass“ für Griechenland, bezahlt durch die Steuerzahler, EFSF-Ausweitung auf weit über eine Billion Euro
Die „Beschlüsse“ des EU-Gipfels sind gehebelter Betrug, keine Beschlüsse. Über die Maßnahmen des EFSF-Fonds wird im Bundestag entschieden. Zum Durchwinken der EU-Pläne im Bundestag soll das neunköpfige „Vertrauensgremium“ dienen, welches nach einem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages gegen die Verfassung verstößt. Eine Zusammenfassung.
Den heute so gefeierten „Schuldenschnitt“, der Griechenland um 100 Milliarden an Zinsforderungen der Banken und Kapitalgesellschaften entlastet, bezahlen die Steuerzahler im Euro-Währungsgebiet. Ein plumper Betrug durch den EU-Regierungsrat („EU-Gipfel“).
Der vermeintliche „Schuldenerlass“ von 100 Milliarden soll so funktionieren: Kapitalisten können ihre alten Schuldenpapiere Griechenlands, auf die sie natürlich schon längst kräftig Zinsen kassiert haben, in neue Schuldenpapiere umtauschen auf die sie kräftig Zinsen kassieren. Aus dem EFSF-Steuergeldfonds wollen die Regierungen obendrein als kleinen Obulus 30 Milliarden „zur Absicherung“ des Deals springen lassen. „EU-Pläne: „Schuldenerlass“ für Griechenland, bezahlt durch die Steuerzahler, EFSF-Ausweitung auf weit über eine Billion Euro“ weiterlesen
Berlin: Pressekonferenz der grünen Knuddelbären
Im Berliner Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen, dem dümmsten Haufen politischer Selbstmörder und Vollidioten den die Hauptstadt der Republik derzeit zu bieten hat, geben die bei allen getürkten oder nicht getürkten internen Parteiwahlen unterlegenen Vertreter des grünen Parteiflügels von Bündnis 90/Die Grünen, namentlich Dirk Behrendt und andere Knuddelbären, heute eine Pressekonferenz. „Berlin: Pressekonferenz der grünen Knuddelbären“ weiterlesen
Dokumentation: Der Entschließungsantrag der großen EFSF-Koalition des Deutschen Bundestages
Heute wird im Parlament von Deutschland über Summen in Höhe von mindestens einer Billion Euro debattiert. Um 12.00 Uhr beginnt dazu die Sitzung des Bundestages mit einer Rede von Kanzlerin Angela Merkel. Anschließend wird über einen – rechtlich völlig unverbindlichen – gemeinsamen Entschließungsantrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP abgestimmt, welcher sich zur Handhabung der 211 Milliarden deutscher Steuergelder im Fonds der luxemburgischen Aktiengesellschaft EFSF äußert, dem sogenannten „Euro-Rettungsfonds“ oder „Euro-Rettungschirm“. Entschieden wird dabei nichts. Über jede konkrete Entscheidung des EU-Gipfels bezüglich der Ausgaben von deutschen Staatsgeldern im EFSF-Fonds entscheidet nachfolgend der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. (25.Oktober, Bundestag entscheidet noch einmal nach EU-Gipfel über EFSF-Leitlinien)
Gleichwohl ist dieser Entschließungsantrag des so ungewohnt teiltraditionell in Blockformation marschierenden Eurobundestages von gesteigertem öffentlichen Interesse. Dennoch, oder vielleicht deswegen, ist dieser Entschließungsantrag z.Z. weder auf der Seite des Bundestages, noch sonst irgendwo im Internet zu finden. Radio Utopie erlaubt sich daher, etwas nachzuhelfen. „Dokumentation: Der Entschließungsantrag der großen EFSF-Koalition des Deutschen Bundestages“ weiterlesen