Die „Übernacht-Einlagen“, die „Angstkasse“, oder besser: das Gelddepot des weltweiten Finanzkartells bei ihrer persönlichen Gelddruckerei, der Frankfurter Zentralbank des Euro-Systems, ist innerhalb von drei Tagen um weitere 43 Milliarden Euro auf über 820 Milliarden Euro explodiert. Die kapitalistische Informationsindustrie, ebenso wie die in zwei Jahrzehnten des Krieges und der weltweiten Expansion des unkontrollierten Interbankensystems („Globalisierung“) versauten „öffentlich-rechtlichen“ Medien erzählen dazu nur Dreck daher oder schweigen völlig. „820 Milliarden Euro: EZB-Gelddruckerei überschüttet die Wucherer, die schütten zurück“ weiterlesen
Radio Utopie Musik Charts im März: Mögen die Spiele beginnen
Wie berichtet habt Ihr im Februar vier Rock- und Ska-Kracher im Februar an die Spitze gewählt. Die fünf Neuvorstellungen der Radio Utopie Musik Charts im März sind demgegenüber nun vier instrumentale Klangwerke und ein R&B-Song.
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Shearer: „Kick Ass Rock aus Berlin“ gewinnt Radio Utopie Februar Charts
Zum ersten Mal seit längerer Zeit führen mal wieder krachige Gitarrenmusik und Ska die Radio Utopie Musik Charts an, darunter zwei Bands aus der Republik.
Eure klare Nr.1: die Berliner Band Shearer und „Day´s End“. Wird der Titel noch zwei weitere Monate von Euch an die Spitze gewählt, zieht er als erster Rocksong in die Titelgalerie von Radio Utopie ein. Shearer haben vor kurzem ihr neues Album „Monument“ veröffentlicht, wir werden hier sicherlich noch häufiger von den Jungs hören. „Shearer: „Kick Ass Rock aus Berlin“ gewinnt Radio Utopie Februar Charts“ weiterlesen
Verfassungsgerichtspräsident: Grundgesetz ist EU-Recht übergeordnet
Bereits am Donnerstag, dem 1. März, wurde im Landtag des Bundeslandes Hessen auf Einladung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christean Wagner eine Veranstaltung abgehalten. Die Veranstaltung „Bewahrung und Erneuerung des Nationalstaates im Lichte der Europäischen Einigung“ traf mit 500 Teilnehmern auf durchaus großes Echo, wenn auch nicht in der Berichterstattung von Staatssendern und Informationsindustrie. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Vosskuhle konstatierte anlässlich dieses gesellschaftlichen Ereignisses ein paar Fakten, die Kanzlerin Angela Merkel am nächsten Tag wohl irgendwie vergessen zu haben schien. Diese saß nämlich freitags in Brüssel und verlor bei der Unterzeichnung ihres „Fiskalpakts“ durch den obersten EU-Regierungsrat kein Wort über ihren Chef und dessen Anweisungen.
Merkels Chef. Das ist das Grundgesetz. Wir verstehen uns. „Verfassungsgerichtspräsident: Grundgesetz ist EU-Recht übergeordnet“ weiterlesen
Hintergrund: Merkel hat vorsätzlich einen verfassungswidrigen „Fiskalpakt“ unterschrieben und verlangt jetzt die Grundgesetz-„Anpassung“ Ackermanns
Da die seit längerer Zeit zu Irrationalisierungskampagnen eskalierten Desinformationskampagnen von Informationsindustrie und Staatssendern bei nahezu allen Löcher gerissen haben, fangen wir heute Morgen mal mit der Erklärung davon an, was eine Verfassung ist und was Recht und wie das alles funktioniert.
1. Da gibt es eine Verfassung. Das ist in der Republik Deutschland das Grundgesetz.
2. Da gibt es Recht. Im Allgemeinen eine Ansammlung von Gesetzen. Diese dürfen der Verfassung nicht zuwiderlaufen. Ob sie das tun, entscheidet das Bundesverfassungsgericht.
3. Gesetze macht der Bundestag. Der Gesetzgeber (Legislative) ist das Parlament.
4. Dann gibt es da einzelne staatliche Repräsentanten im Ausführenden Staat (Exekutive). Diese setzen Gesetze um. Bei grundlegend monarchistisch überzeugten Personen werden diese ausführenden Personen mit dem Staat selbst, dem Gesetzgeber oder noch schlimmer, mit der Republik und ihrer Verfassung verwechselt.
5. Und jetzt langsam lesen und versuchen zu verstehen: Eine Verfassung ändert sich nicht dadurch, daß man sie bricht.
Was hat Merkel also vorgestern in Brüssel getan? Sie hat bewusst einen verfassungswidrigen internationalen Vertrag unterzeichnet. Nun will sie, daß für ihren Verfassungsbruch das Grundgesetz geändert wird. „Hintergrund: Merkel hat vorsätzlich einen verfassungswidrigen „Fiskalpakt“ unterschrieben und verlangt jetzt die Grundgesetz-„Anpassung“ Ackermanns“ weiterlesen
DER VERFALL DER „EUROPÄISCHEN UNION“ (IX): Wie erwartet – Antidemokraten fordern EU-Präsidenten und „europäische Verfassung“
13.11.2011, I : Aufprall am Grundgesetz und radikaler Strategiewechsel
14.11.2011, II : Gänsemarsch der Tontauben
16.11.2011, III : Schicksalstag 9.November – Chronologie einer Zeitenwende
27.11.2011, IV : Sollen sie doch Geld drucken
15.01.2012, V : 9.Dezember – Der Große Bluff der “zwei Europas”
16.01.2011, VI : Der “Fiskalpakt” fliegt auf
18.01.2012 VII : Die Betrogenen der Betrüger – Das “EU-Parlament”
20.01.2012 VIII: ESM und “Fiskalpakt” – die epischen Witze der Kanzlerin
Gestern, am 2. März 2012, unterschrieb die Kanzlerin der Berliner Republik, Angela Merkel, in Brüssel einen zahn- und bedeutungslosen Fiskalpakt, der ausdrücklich nur „insoweit“ gilt, wie er mit dem „Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union“ (EU-Vertrag) „vereinbar“ ist und der von Republiken, Ländern und Königreichen im Staatenbund erst nach deren „jeweiligen verfassungsrechtlichen Vorschriften“ ratifiziert werden muss. Denn laut Urteil 2 BvE 2/08 des deutschen Verfassungsgerichts vom 30. Juni 2009 zum Lissabon-Vertrag ist die „Europäische Union“ lediglich eine „enge, auf Dauer angelegte Verbindung souverän bleibender Staaten“. Und weiter urteilte das Bundesverfassungsgericht an diesem Tag:
„Das Grundgesetz setzt damit die souveräne Staatlichkeit Deutschlands nicht nur voraus, sondern garantiert sie auch.“
Heute nun, einen Tag nach der mit viel Tamtam und noch mehr Nebel zelebrierten Vertragsunterzeichnung in Brüssel – „DER VERFALL DER „EUROPÄISCHEN UNION“ (IX): Wie erwartet – Antidemokraten fordern EU-Präsidenten und „europäische Verfassung““ weiterlesen
Indische Juristen entfesselten blutige Schlacht mit Presse und Polizei – fast einhundert Verletzte
Prügel für Pressemitarbeiter wegen ihrer negativen Berichterstattung – massives Aufgebot der Polizei mit Tränengas und Schlagstockeinsatz
In Bangalore, mit 8,4 Millionen Einwohnern die drittgrösste Stadt in Indien und Hauptstadt des Bundesstaat Karnataka kam es am Freitag, den 2.März zu einem ungewöhnlichen Krieg zwischen Rechtsanwälten und Vertretern der Presse. Das Zivilgericht der Stadt und die Umgebung verwandelte sich für neun Stunden in ein Schlachtfeld. „Indische Juristen entfesselten blutige Schlacht mit Presse und Polizei – fast einhundert Verletzte“ weiterlesen
„Legt Acta ad Acta“: Truthrapper Kilez More veröffentlicht Song zur internationalen Bürgerrechtsbewegung gegen das Internet-Kontrollabkommen
Kilez More, Truthrapper aus der Republik Österreich, hat mit „Meinungsfreiheit Ad Acta“ der internationalen Bürgerrechtsbewegung gegen das berüchtigte Handels- und Internet-Kontrollabkommen einen Soundtrack gegeben. Die Bilder des Videos stammen u.a. aus den lebendigen und vor allem von der Jugend getragenen Bürgerrechtsdemonstrationen vorm Wiener Nationalrat, der erfrischenderweise (und im Gegensatz zum schlechtesten und mächtigsten Parlament der Welt) noch nicht durch die Flagge des antidemokratischen Staatenbundes „Europäische Union“ verschandelt ist. „„Legt Acta ad Acta“: Truthrapper Kilez More veröffentlicht Song zur internationalen Bürgerrechtsbewegung gegen das Internet-Kontrollabkommen“ weiterlesen
Sein 70. Perfect Day: Hat Lou Reed schon Besuch vom mobilen Euthanasie-Kommando?
Lou Reed wird 70. Arbeiten tut er immer noch. Das hat man davon, wenn man als Wahnsinniger auf die Welt gekommen ist und sich irgendwann sagt, ich will arbeiten, ich muss es, ich bin Künstler. Das macht doch jeden Rentenkürzer überglücklich. Wenn auch nicht gerade das noble Haus, was einen in Gewinnerwartung produziert hat. „Sein 70. Perfect Day: Hat Lou Reed schon Besuch vom mobilen Euthanasie-Kommando?“ weiterlesen
Das Schweigen des arabischen Richters beim Nationallied war ein Protestlied
Am Dienstag war es in der Residenz des Präsidenten so bewegend und so würdevoll; eine weitere Feier von Israels Demokratie, die sich so gerne überschwänglich selbst preist.
Die ehrenhaften Richter des Obersten Gerichtshofes standen für eine Gruppenaufnahme zusammen; die in den Ruhestand gehende Gerichtspräsidentin nahm mit Tränen Abschied; der neue Gerichtspräsident hielt eine bewegende Rede, jeder machte jedem ein Kompliment und jeder pries unsere erhabene Demokratie.
Und dann lief plötzlich etwas falsch. Wer war der Mann, dessen Lippen verschlossen blieben, während alle andern die Hatikva ( israelische Nationalhymne) sangen? Warum blieben ihm die Worte in der Kehle stecken? Und wie – um Gottes willen – konnte er es wagen? „Das Schweigen des arabischen Richters beim Nationallied war ein Protestlied“ weiterlesen