In der Thüringer Universitätsstadt Jena hat am Sonntag der parteilose Andreas Mehlich gute Chancen in die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters gewählt zu werden. Unterstützt wird er von den Bürgern für Jena, den Guten und der Piratenpartei.
Gebrochen werden soll die „Blockpartei der Verwaltung“ aus CDU, SPD und Grünen, wie die Jenaer Bürgerinitiative Wilhelmshöhe anlässlich eines Wahlaufrufs zur Oberbürgermeisterwahl schrieb. Die Lage unter Amtsinhaber Albrecht Schröter, für den sich noch vor wenigen Tagen die Genossen Sigmar Gabriel (Ober-Louis der Bundes-SPD) und Christoph Matschie (Vize-Louis von Thüringen) bei einer gemeinsamen Audienz einsetzten, umschrieb die Bürgerinitiative an folgendem Beispiel:
„Im Mai 2011 wagten ausnahmsweise Abgeordnete aus diesem Zwang auszubrechen, in dessen Folge eine eigene geänderte Vorlage beschlossen wurde. Weil dieser im Sinne der Bürger geänderte Beschluss nun nicht mehr der Verwaltungsvorlage entsprach, ordnet der OB eigenmächtig an, diese eben noch mit Mehrheit des gesamten Stadtrates beschlossene Änderung abzulehnen. – Das gab es noch nie und ist bestimmt einmalig in Deutschland!
Später werden diese Abweichler- Koalitionäre zusammengestaucht, auf Linie gebracht und mit juristischen Tricks die gleiche Vorlage Wochen später diesmal im Sinne der Verwaltung beschlossen.“
Der real existierenden Verwaltungsmonarchie Jenas, mit ihrem ersetzbaren SPD-Abziehbild Albrecht Schröter als Garderobenständer im Rathaus, stellt nun der Bürgerkandidat Andreas Mehlich seine Idee einer Bürgerkommune mit einem Trias der tragenden Säulen Bürgerschaft, Politik und auch der Verwaltung entgegen – aber auf Augenhöhe.
„Und diese will ich mit Ihnen zusammen gestalten. Hier spielt Transparenz eine große Rolle. Verwaltung ist für die Inhalte zuständig, in Absprache mit der Politik. Die Bürgerschaft legitimiert diese Inhalte. Ich werde mich für eine angemessene Bürgerbeteiligung zu allen Inhalten und Themen, die das Einverständnis bzw. das Mittragen der Bürger auf breiter Basis verlangen, einsetzen. Gerade wie die Planungsprozesse am Eichplatz oder Inselplatz gelaufen sind, sollen sich so nicht wiederholen. Hier bleiben die Informationen einem auserwählten Kreis vorbehalten. Entschieden und geplant wird ohne das Votum der Bürger. Bürgerbeteiligung ist für mich der Motor der Zivilgesellschaft. Mittels methodisch gut moderierten Bürgerbeteiligungen, ob in baulichen, fiskalischen, sozialen oder kulturellen Fragen, füllen wir den Begriff Zivilgesellschaft mit Inhalten. Bürgerbeteiligung heißt Kompromisse finden, und damit ist es ein demokratischer Prozess für die Beteiligten. Es sollen sich alle einbringen können, die sich ernsthaft für die Sache engagieren!“
Am Sonntag, dem 22. April, ist nun die erste Runde der Wahl zum Jenaer Oberbürgermeister. Einiges spricht dafür, so hört man aus der Stadt, daß der Bürgerkandidat Andreas Mehlich gegen Amtsinhaber Albrecht Schröter in die OB-Stichwahl am 6. Mai gewählt wird.
Manch einer denkt ja immer noch, jeder sei seines Glückes Schmied, auch wenn er kein Eisen hat.
Nun aber wird geschmiedet, auch in Jena. Und zwar richtig.