Monat: Mai J

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Frontlinie des US-Militärs zwischen Polizei und Demonstranten verhinderte Eskalation am Denkmal für Vietnam-Veteranen

US-Militärs organisieren sich in neu gegründetem Verband und trainieren den aktiven Widerstand gegen weltweit wild zuschlagende Staatsgewalt:

„We stand in solidarity with … all peoples worldwide, who are standing up courageously, leading and often dying in the struggle for equality and justice as they are exposed to massive state run police and military violence.“

Erstmalige Arreste in den USA: Polizeibeamte verhafteten in der 1.Mai-Nacht auch acht prominente Militärveteranen von Veterans Peace Teams und zwei Geistliche (darunter George Packard, Bischof der Episkopalkirche und Vietnam-Veteran) in New York, die sich als Schutzschilde im friedfertigen, aber zu allem entschlossenen Widerstand vor die Demonstranten an vorderster Front postierten, die eine grosse Volksversammlung abhielten.

Durch die Anwesenheit des US-Militärs an den Kundgebungen am 1.Mai 2012 wurden Ausschreitungen der Polizei und Massenverhaftungen gegen die Teilnehmer der Protestbewegung verhindert. „Frontlinie des US-Militärs zwischen Polizei und Demonstranten verhinderte Eskalation am Denkmal für Vietnam-Veteranen“ weiterlesen

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In Israel hat sich seit 1948 nichts verändert

Nachdem wir entsprechend und verständlicherweise von der Ulpana-Nachbarschaftsaffäre, durch die skandalöse Haltung des Kabinetts, die absolute Machtlosigkeit seines Justizminister und die unbedachte Position eines Staatsanwaltbüros geschockt worden sind, das sich freiwillig dazu hergibt, das Gesetz zu brechen, nachdem wir uns von der Beschreibung der Landschwindler als „maßgebende Leute“ und von der Unterminierung des Obersten Gerichtshofes erholt haben, müssen wir fragen: wie ist dies, was alles andere als ein Geschäft „as usual“ ist, im Staat Israel möglich? „In Israel hat sich seit 1948 nichts verändert“ weiterlesen

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Ein Putsch gegen den Krieg

GENERÄLE UND Geheimpolizeichefs tun sich zusammen, um die Politiker anzugreifen.

In einigen Ländern verhaften sie den Präsidenten, besetzen die Regierungsbüros, Fernsehstationen und annullieren die Verfassung. Sie veröffentlichen dann das Kommunique Nr.1 und erklären die dringende Notwendigkeit, die Nation vorm Verderben zu retten und versprechen Demokratie, Wahlen etc.

In andern Ländern machen sie es im Geheimen. Sie informieren nur die gewählten Führer, dass, falls sie nicht Abstand von ihrer verheerenden Politik nähmen, die Offiziere ihre Ansichten öffentlich machen und ihre Absetzung veranlassen. „Ein Putsch gegen den Krieg“ weiterlesen

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Stuttgart: Rocky tritt an – Aufzeichnung der Pressekonferenz

Hannes Rockenbauch
Der Stuttgarter Stadtrat Hannes Rockenbauch (SÖS): Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl

Auf einer Pressekonferenz hat der Stuttgarter Stadtrat Hannes Rockenbauch (“Stuttgart Ökologisch Sozial”) seine Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters bekannt gegeben. Zur ersten Runde der Stuttgarter OB-Wahl am 7.Oktober bahnt sich in der baden-württembergischen Landeshauptstadt, davon kann man ausgehen, ein Wahlkampf us-amerikanischen Ausmaßes an. „Stuttgart: Rocky tritt an – Aufzeichnung der Pressekonferenz“ weiterlesen

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Vorwurf: Polizei setzt Jugendliche unter Drogen für Tests und Informationen über OccupyMinnesota

Während der US-Präsident eine Lockerung der Drogenpolitik zu Lasten der Behandlung mit medizinisch nachgewiesenen sehr wirksamen Hanfpräparaten weiterhin strikt ablehnt pumpen Polizisten junge Menschen mit diesem doch so illegalen Marihuana-Gras als Teil einer Übung voll.

Am 2. Mai 2012 wurde die 35-minütige Videodokumentation „MK Occupy Minnesota: Drugs & the DRE Program at Peavey Plaza“ über die Durchführung des Trainingsprogramms „Drug Recognition Evaluator program“ der Minnesota State Patrol für Polizeibeamte des US-Bundesstaates veröffentlicht.

In dem Film, der als Gemeinschaftsproduktion von verschiedenen Aktivisten der Occupy Minneapolis-Bewegung, von Twin Cities Indimedia, Rogue Media, und Communities United Against Police Brutality erstellt wurde, werden schwere Beschuldigungen gegen die Polizei und Strafverfolgungsbehörden erhoben. „Vorwurf: Polizei setzt Jugendliche unter Drogen für Tests und Informationen über OccupyMinnesota“ weiterlesen

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Analyse: Brüderle sabotiert nicht nur Lindner, sondern die gesamte NRW-Wahl

Da ich immer wieder feststellen muss, daß 98 Prozent der Deutschen nicht begreifen wie Parteien-Politik funktioniert, hier eine kurze Analyse zur Situation um massenhaft vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen verteilte und (mutmaßlich) als illegale „Wahlkampfhilfe“ einzuordnende Schreiben der FDP-Bundestagsfraktion unter Rainer Brüderle, wegen denen jetzt die Bundestagsverwaltung ermittelt: „Analyse: Brüderle sabotiert nicht nur Lindner, sondern die gesamte NRW-Wahl“ weiterlesen

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Wir hatten recht bezüglich der Kriegskosten

Diesen Monat kündigte der Sekretär für Veteranenangelegenheiten Eric K. Shinseki die Neueinstellung von rund 1.900 psychiatrischen Krankenschwestern, Psychiatern, Psychologen und Sozialarbeitern zusätzlich zu den derzeitigen 20.590 psychiatrischen Fachkräften an, in einem Versuch, die Epidemie von Selbsttötungen unter den Kriegsveteranen in den Griff zu kriegen.

Wenn Präsidenten unser Militär in einem noch nie gesehenen Ausmaß missbrauchen – und der Kongress sie damit davonkommen lässt – führt der daraus resultierende Stress leider zu einem dramatischen Anstieg von Selbsttötungen im Militär, sowohl in der kämpfenden Truppe als auch bei den abgerüsteten Soldaten. „Wir hatten recht bezüglich der Kriegskosten“ weiterlesen

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Israel: eintausendfünfhundertundfünfzig Menschen im Hungerstreik

„The more cruel you become, the more insistent I become on my position and belief that my freedom is the most precious thing in life.

Umso grausamer Sie werden, desto hartnäckiger werde ich auf meiner Position und meiner Überzeugung beharren, dass Freiheit das Wertvollste im Leben ist.“ Bilal Diab

In den israelischen Gefängnissen ist es zu Massenprotesten palästinensischer Gefangener wegen unakzeptabler Haftbedingungen gekommen. Immer mehr Insassen, die meisten seit dem 17.April, schliessen sich dem Hungerstreik an und verweigern die Nahrungsaufnahme. „Israel: eintausendfünfhundertundfünfzig Menschen im Hungerstreik“ weiterlesen

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Der Kompass Grundgesetz schlägt aus: Piratenpartei NRW bei 10 Prozent

Wahlplakat der Piratenpartei NRW
Wahlplakat der Piratenpartei NRW: Ist das ein Kompass, den ich da vor mir sehe...?

Der einzige Landesverband der Piratenpartei Deutschland, der sich klar pro Grundgesetz positioniert und eine Unterschrift unter die Installation der internationalen Staatsfinanzkontrollorganisation „Europäischer Stabilisierungsmechanismus“ ESM per Landesparteitagsbeschluss abgelehnt hat, ist vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 13. Mai in einer aktuellen Umfrage auf 10 Prozent gestiegen. „Der Kompass Grundgesetz schlägt aus: Piratenpartei NRW bei 10 Prozent“ weiterlesen

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Randale: Hunderte Passagiere durchbrechen britische Flughafenkontrollen

Flugreisende verlieren die Geduld – ein Zeichen der Vernunft

„Wir gehen durch, kommen Sie mit uns wenn Sie wollen. Wer könnte uns in unserem Entschluss dabei aufhalten?!“

Auf den britischen Flughäfen war in den letzten Tagen nichts von der legendären vornehmen englischen Unterkühlung zu spüren.

Den Fluggästen platzte voller Wut der Kragen über die Schikanen der Grenzkontrollbeamten bei der Einreisekontrolle im Namen erfundener Terroristen, mit denen sie durch entsprechende Behandlung gleichgestellt werden. „Randale: Hunderte Passagiere durchbrechen britische Flughafenkontrollen“ weiterlesen