Unsere muslimischen Brüder

JEDER WEISS jetzt, warum wir in Palästina stecken.

Als Gott Moses den Auftrag gab, Pharao zu bitten, sein Volk ziehen zu lassen, sagte Moses zu ihm, dass er für den Job nicht geeignet sei: „Ach Herr, ich bin von jeher nicht beredt gewesen; denn ich habe eine langsame Sprache, eine langsame Zunge.“ (Exodus 4, 10).

Tatsächlich steht im hebräischen Original, er habe „ einen schweren Mund und eine schwere Zunge.“ Er hätte IHM noch sagen sollen, dass er auch schwerhörig sei. Als Gott ihm also sagte, sein Volk nach Kanada zu nehmen, führte er sein Volk nach Kanaan, und verbrachte die beschriebenen 40 Jahre – lange genug, um Vancouver zu erreichen – und wanderte kreuz und quer durch die Sinai-Wüste. „Unsere muslimischen Brüder“ weiterlesen

Analyse: Der Staatsstreich kommt zum Stehen, Volksabstimmung über das Grundgesetz als letzte Option

Zum „kalten Putsch gegen das Grundgesetz“ durch ESM und Fiskalpakt-Gesetze strategische Hintergründe, Chronologie, Analyse und Prognose.

Berlin, Karlsruhe: Gestern ließ das Bundesverfassungsgericht nicht nur an die Öffentlichkeit dringen, daß der amtierende Präsident Joachim Gauck bereit war, am 29. Juni nach dem Abnicken von ESM und Fiskalpakt in Bundestag und Bundesrat durch eine sofortige Unterschrift eine umgehende Prüfung der Gesetze durch das Bundesverfassungsgerichts bewusst zu sabotieren und eine „Verfassungskrise“ herauf zu beschwören.

Die Verfassungsrichter zeigten sich außerdem „entsetzt“, so die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, über die Kanzlerin Angela Merkel, die der britische „New Statesman“ vor wenigen Tagen noch als „den gefährlichsten deutschen Führer seit Hitler“ bezeichnet hatte und die offenbar versucht hatte,  Gauck zu dessen geplanten Vorhaben „zu bewegen“, nämlich „die Gesetze sogleich auszufertigen und dadurch Rechtsschutz zu verhindern“.

In einer detailreichen Chronik von „Denkland“ ist umschrieben, wann das Bundesverfassungsgericht, in einem historisch einmaligen Vorgang, öffentlich und unleugbar die Notbremse gegen einen gezielten, organisierten Staatsstreich von Präsident, Kanzleramt, Parlament und Länderkammer zog; nämlich nachdem sich 5 der 6 Bundestagsparteien, CDU, CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen gegen Mittag auf ein gemeinsames Vorgehen am 29. Juni geeinigt hatten und im Staatsfernsehen morgens der bekannte Zynismus-Hochleistungssportler Volker Kauder, nebenberuflich auch noch „Führer“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, sich bereits optimistisch gezeigt habe, daß Präsident Gauck zügig seine Unterschrift unter die Gesetztesentwürfe leisten werde, da dieser ja eh nicht prüfe, ob ein Gesetz verfasssungsmäßig sei.

Angesichts dieser Vorgänge, einem „kalten Putsch gegen das Grundgesetz“ (Zitat Sarah Wagenknecht), blieb den Karlsruher Verfassungshütern keine andere Möglichkeit mehr als diese öffentlich zu machen. Für viele war das ein Schock. Für die Industrie- und Staatsmedien und ihre Euro-Fanatiker, die heute auffällig angestrengt woanders hinschauen, ein geistig-moralischer Zusammenbruch ihrer Offensivkräfte.

Was aber ist nun von der Volksabstimmung zu halten, die u.a. Sarah Wagenknecht und ihre große Vorsitzende Katja Kipping verlangten, die heute im Morgenmagazin vor lauter „Europa, Europa“-Sagen fast das „ja, aber, amen“ vergaß? „Analyse: Der Staatsstreich kommt zum Stehen, Volksabstimmung über das Grundgesetz als letzte Option“ weiterlesen

Clintons Top-Berater auf LeWeb‘12 London: grösste Bedrohung für Entwicklung des Internets sind unsere Regierungen

Alec Ross: die überforderten Regierungen beginnen zurückzuschlagen, je mehr ihnen die Kontrolle über die globalen Innovationen entgleitet und die Bürger und die Netzwerke von Bürgern durch die Verschiebung der Hierarchie die Macht durch das Internet übernehmen.

In London trafen sich am 19. und 20. Juni die IT-Spezialisten aus Wirtschaft und Entwicklung auf der LeWeb London12 Konferenz, auf der die Unternehmen über Chancen für neue Firmen, Visionen und Technologien auf diesem wachsenden Marktsegment referierten.

Führende Experten und Unternehmensgründer wie Chad Hurley, Kevin Rose und Niklas Zennström der elektronischen Technologiegiganten Youtube, Google, Digg und Skype und viele weitere bekannte Personen der Branche, Regierungskreisen und Medien (Teilnehmerliste) kamen in die britische Metropole um die weitere Zukunft und Möglichkeiten des Kommunikationsmarktes auszuleuchten. „Clintons Top-Berater auf LeWeb‘12 London: grösste Bedrohung für Entwicklung des Internets sind unsere Regierungen“ weiterlesen

#StoppESM – Thema ESM erreicht die Twitter Charts

Am 13. Juni startete die Twitter-Kampagne #StoppESM. Bereits gegen Nachmittag jenen Tages berichtete die bekannte US-Wirtschaftsseite „Zero Hedge“ – in einer von vielen surrealen Verwechslungen dieser Tage – von einem „Twitter-Krieg“, titelte „Das deutsche Imperium schlägt zurück“ und sprach von einem Gegenangriff der „stoischen Deutschen“ auf die in Spanien gestartete Twitter-Kampagne #StopMerkel. Natürlich war das Gegenteil der Fall, beide Kampagnen gehören zusammen.

Nun endlich erreicht das Thema ESM auch die deutschen Twitter Charts. „#StoppESM – Thema ESM erreicht die Twitter Charts“ weiterlesen

„Alle notwendigen Maßnahmen“: G20-Regierungen und Zentralbanker begrüßen ESM und Fiskalpakt

Los Cabos, Mexiko: Die Staats- und Regierungsleiter, Finanzminister und Zentralbanker bzw Notenbanker von 19 der reichsten Industriestaaten der Welt, plus der „Europäischen Union“, haben gestern nach ihrem G20-Gipfel eine Abschlusserklärung veröffentlicht. Mit der Unterschrift von Kanzlerin Angela Merkel, Finanzminister Wolfgang Schäuble und Bundesbank-Präsident Jens Weidmann erklärten sie u.a., Zitat: „„Alle notwendigen Maßnahmen“: G20-Regierungen und Zentralbanker begrüßen ESM und Fiskalpakt“ weiterlesen

Julian Assange: Presseerklärung in der Botschaft von Ecuador in London zu Asylantrag

Videointerview vom 21.Mai 2012 mit Assange und dem Präsidenten von Ecuador, Rafael Correa, über die Rolle der Medien in der Berichterstattung am Fallbeispiel seines Landes

Nachdem der Oberste Gerichtshof von Grossbritannien den schwedischen Auslieferungsantrag des Wikileaks-Gründers für rechtmässig erklärt und alle weiteren Berufungsanträge abgelehnt hat, beantragte Julian Assange Asyl in Ecuador.

Das Aussenministerium von Ecuador bestätigte gestern den Antrag. Der Wortlaut der Presseerklärung kann im Original (in spanischer Sprache) auf der entsprechenden Regierungswebseite des südamerikanischen Landes hier gelesen werden. „Julian Assange: Presseerklärung in der Botschaft von Ecuador in London zu Asylantrag“ weiterlesen

Karlsruhe demokratisiert die „institutionelle Architektur“ des EU-Staatenbundes

Das Bundesverfassungsgericht erklärt in Urteil 2 BvE 4/11 den Fiskalpakt (zuvor „Euro-Plus-Pakt“), den gesamten „Europäischen Stabilisierungsmechanismus“ (ESM), sowie alle völkerrechtliche Verträge, die „in einem Ergänzungs- oder sonstigen besonderen Näheverhältnis zum Recht der Europäischen Union stehen“, zu „Angelegenheiten der Europäischen Union“ nach Artikel 23 Grundgesetz. Gleichzeitig schafft es faktisch ein neues Grundrecht auf „parlamentarische Öffentlichkeit“, stellt dieses unter den Schutz der „grundgesetzlichen Verfassungsidentität“ und definiert die „institutionelle Architektur“ des EU-Staatenbundes nach dem „Bild“ des „verfassungsändernden Gesetzgeber des Jahres 1992“.

Das hat äußerst weitreichende Konsequenzen. „Karlsruhe demokratisiert die „institutionelle Architektur“ des EU-Staatenbundes“ weiterlesen

Seehofer fordert Verfassungsänderung für Volksabstimmungen zur Abgabe von Souveränitätsrechten

CSU-Vorsitzender Horst Seehofer will die Verfassung ändern, die das verbietet, wegen dem er Volksabstimmungen abhalten will.

Seit letzten Sommer die Nomenklatura erkennen musste, daß sie bei ihrer Agenda „politische Union“, also der Entstaatlichung der europäischen Demokratien und “Verschmelzung” zu einem geostrategischen Block, am Grundgesetz nicht vorbei kommt, lassen sich hochrangige Staats- und Parteifunktionäre immer neuen Schwachsinn einfallen, um den Deutschen irgendwie ihre Verfassung abzuschwatzen.

Heute war der Seehofer, Horst dran. „Seehofer fordert Verfassungsänderung für Volksabstimmungen zur Abgabe von Souveränitätsrechten“ weiterlesen

Gefährliche Spiele in Syrien

New York — Amerikas wesentlichstes Sicherheitanliegen ist die Aufrechterhaltung ruhiger, konstruktiver Beziehungen mit Russland.

Der Grund dafür liegt auf der Hand: Russland und die Vereinigten Staaten von Amerika besitzen tausende atomare Sprengköpfe, die jeweils auf den anderen gerichtet sind. Viele sind innerhalb von Minuten startbereit. Im Vergleich zu dieser Drohung sind alle anderen amerikanischen Sicherheitsthemen nebensächlich. „Gefährliche Spiele in Syrien“ weiterlesen