Monat: August J

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„Zeit für Weiße Rosen“

Die Widerstandslage am Beispiel der Abwehr der revolutionären Angriffe gegen die Ordnung des Grundgesetzes und gegen die Ordnung der universellen Menschenrechte, sowie wegen Erzeugung unsagbaren Leids unter den Völkern Europas.

In dieser Zeit der Plünderung unserer Staatskassen und Sozialsysteme für jede noch so aberwitzige Absicherung von Großbanken denken viele über „Widerstand“ nach. Doch was ist das eigentlich? Und wo steht das geschrieben? Wie weit geht das Widerstandsrecht? Wo fängt es an? Wer schützt uns davor, dass Widerstand leistende Personen in Willkür abgleiten oder willkürlich der Willkür beschuldigt werden ?

Ist die Widerstandslage angesichts der Raubzüge im Namen des Euro bereits gegeben? Wenn ja, wodurch? Oder müssen wir warten, bis alles durch ist, um dann erst Widerstand zu leisten? Kann man sich „Widerstand“ vorstellen wie bei der Resistance oder bei Graf von Stauffenberg? Eher wie bei der „Weißen Rose„, denn auch „Widerstand“ greift in Grundrechte ein und muss verhältnismäßig sein.

Dieser Text erläutert in Teil 1 Art und Umfang der Widerstandsrechte und gibt in Teil 2 und 3 einen groben Überblick über die derzeit, in Zusammenhang mit der angeblichen „Euro-Rettung“, akutesten Gefahren für die Ordnungen des Grundgesetzes und der universellen Menschenrechte. Teil 4 schließlich resümiert, dass in der derzeitigen Widerstandslage ein deutlich erhöhtes Maß an Transparenz geboten und verhältnismäßig ist. „„Zeit für Weiße Rosen““ weiterlesen

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Der ewige Quell

ICH WAR nicht interessiert an Paul Ryan, dem Mann der von der Republikanischen Partei für das Amt des Vizepräsidenten der USA nominiert werden soll, bis der Name Ayn Rand auftauchte.

Von Ayn Rand – wurde gesagt – ginge eine wichtige Inspiration für seine besondere Philosophie aus. Da Ryan nicht nur als gewöhnlicher Politiker dargestellt wird wie Mitt Romney, sondern als ein tief politischer Denker und Ökonom, verdient die Inspiration eine genauere Untersuchung. „Der ewige Quell“ weiterlesen

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OAS erklärt Solidarität und Unterstützung für Ecuador: Amerika stellt sich gegen die USA

Die „Organisation Amerikanischer Staaten“ (OAS) unterstützt Ecuador im Asyl für Wikileaks-Gründer Julian Assange. Die Vereinigten Staaten von Amerika erklären das Völkerrecht als „Standard für das Verhalten von Staaten in ihren wechselseitigen Beziehungen“.

Die USA und ihre Londoner Muttermonarchie erleben die größte politische Katastrophe in Amerika seit dem Verlust ihres blutigen Diktators Anastasio Somoza in Nicaragua durch die Revolution von 1979.

Gestern tagte die „Organisation Amerikanischer Staaten“ (OAS) in ihrem Hauptquartier in Washington D.C. zur diplomatischen Krise zwischen Ecuador und Großbritannien. Ecuador hat Wikileaks-Gründer Julian Assange Asyl gewährt und in seine Botschaft in London aufgenommen, die Regierung Großbritanniens mit der Erstürmung der Botschaft gedroht. Die Außenminister der OAS-Mitgliedsstaaten unterschrieben gestern nun nach langen Verhandlungen eine gemeinsame Resolution (hier ein Videomitschnitt der Konferenz). „OAS erklärt Solidarität und Unterstützung für Ecuador: Amerika stellt sich gegen die USA“ weiterlesen

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Der Befangenheitsantrag gegen Bundesverfassungsrichter Peter Michael Huber

Prof. Dr. Peter Michael Huber: Am 19. September 2011 Stichwortgeber für eine „revolutionäre“ Idee.

Mit seinem Interview vom 19. September 2011 in der Süddeutschen Zeitung war Prof. Dr. Peter Michael Huber, Richter im 2. Senat des Bundesverfassungsgerichts, Stichwortgeber für die „revolutionäre“ Idee, das Volk abstimmen zu lassen über ein neues Grundgesetz mit einer unter den Vorbehalt der EU-Wirtschaftsregierung gestellten Ewigkeitsgarantie. Am 30.06.2012 klagte der Verein „Mehr Demokratie“, in dessen Kuratorium er bis Mai 2012 war, darauf (S. 102 der Klagen), das Volk über ein Wirtschaftsregierung und auch noch ESM und „kleine Vertragsänderung“ erlaubendes neues Grundgesetz abstimmen zu lassen. „Der Befangenheitsantrag gegen Bundesverfassungsrichter Peter Michael Huber“ weiterlesen

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US-Militärs: beide führenden US-Parteien Sklaven der Rüstungsindustrie

Veteranen des US-Militärs unterstützen und organisieren vor den kommenden Präsidentschaftswahlen den grundlegenden Wandel der herrschenden gesellschaftlichen Verhältnisse in den Vereinigten Staaten von Amerika:

„Sozialer Wandel, einschliesslich die Abschaffung der Kriege, kommt nicht durch Unterstützung einer politischen Partei, sondern durch Änderung der Kultur, die alle grossen Parteien beeinflusst. Das Wahlrecht für die Frauen, die Errungenschaften der Arbeiter- und Bürgerrechtsbewegungen und nicht zuletzt der Briand-Kellogg-Pakt zur Ächtung des Krieges als Mittel der Politik von 1928 wurden durch die Aktivitäten in der Gesellschaft errungen.“

Veterans For Peace teilten mit, dass ihre Mitglieder auf den Versammlungen der Republican National Convention (RNC) in Tampa und der Democratic National Convention (DNC) in Charlotte gegen die Kriege und Aufrüstungen des Militärs protestieren werden. „US-Militärs: beide führenden US-Parteien Sklaven der Rüstungsindustrie“ weiterlesen

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Vor Volksabstimmung: Konzerne und Stiftungen beginnen Propaganda-Kampagne für Beseitigung der Verfassungsordnung

Wie heute Denkland ausführlich berichtet, haben elf einflussreiche und mit viel Kapital ausgestattete Stiftungen, darunter die mehrerer internationaler Konzerne, einen öffentlichen Propaganda-Feldzug im Zuge der heraufziehenden Volksabstimmung begonnen. Das trifft uns völlig unvorbereitet. (22.August, BULLETIN 6: Die Volksabstimmung rückt näher – Eure Antwort im Jahre 2032)

Die nun anstehende Volksabstimmung hatte ich am 31. März in Karlsruhe auf einer Demonstration vom Aktionsbündnis Direkte Demokratie vorausgesagt. „Vor Volksabstimmung: Konzerne und Stiftungen beginnen Propaganda-Kampagne für Beseitigung der Verfassungsordnung“ weiterlesen

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78 % der Deutschen haben viel Vertrauen in das Grundgesetz, 14 % in die Parteien

Umfrage: Die Verfassung genießt bei den Menschen in Deutschland mehr Vertrauen als alle Menschen in Funktionen.

Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ stand gestern vor der schwierigen Aufgabe, das für die gesamte Funktionärs-Kaste aller Parteien, für alle Verfassungsorgane, für alle internationalen Institutionen, namentlich die „Europäische Union“, für die gesamte Informationsindustrie und besonders für die alle beherrschenden Banken und Finanzfürsten katastrophale Ergebnis der eigenen Umfrage zu verbergen.

Die Deutschen vertrauen einer Schrift mehr als dem Geheuchel, den Lügen, dem Betrug von Ausbeutern, Zynikern und Parteibonzen. Oh mein Gott. Damit konnte doch wirklich niemand rechnen.

Niemand. Das bin ich. „78 % der Deutschen haben viel Vertrauen in das Grundgesetz, 14 % in die Parteien“ weiterlesen

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BULLETIN 6: Die Volksabstimmung rückt näher – Eure Antwort im Jahre 2032

Morgen treffen sich Kanzlerin von Deutschland, Angela Merkel, und der Präsident von Frankreich, Francois Hollande, in Berlin. Eine gemeinsame Pressekonferenz ist abgesagt. Der altbekannte Jean-Claude Juncker hat verlautbart, dass eine Entscheidung des Euro-Triumvirats („Troika“) aus „Internationalem Währungsfonds“, „Europäischer Zentralbank“ und „Europäischer Kommission“ über Griechenland erst im Oktober fällt.

Warum? Weil zunächst wir eine Entscheidung treffen müssen. „BULLETIN 6: Die Volksabstimmung rückt näher – Eure Antwort im Jahre 2032“ weiterlesen

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Massenvernichtungs-Experte Rühle baut für Biowaffen-Einsatz gegen Bevölkerung in Israel vor

Hans Rühle, laut „Welt“ einer der „führenden deutschen Experten für Massenvernichtungswaffen“, erklärt in der Springer-Zeitung, ein Einsatz von Biowaffen gegen die Bevölkerung Israels sei „möglich“. Rühle stütze sich, so die „Welt“, auf „Geheimdiensterkenntnisse und einschlägige Forschungen“. Täter (und Beihelfer) wurden präventiv schon genannt: u.a. Syrien, Iran und Nordkorea. So eine Überraschung. „Massenvernichtungs-Experte Rühle baut für Biowaffen-Einsatz gegen Bevölkerung in Israel vor“ weiterlesen

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Angriffskrieg gegen Syrien: „Rebellen“-Milizen durch USA über Chemiewaffen-Standorte informiert

Die USA informieren ihre unter dem Label „Freie Syrische Armee“ bzw „Rebellen“ operierenden Invasionsstreitkräfte in Syrien über den Standort von syrischen Chemiewaffen. Sowohl das Pentagon, als auch das U.S.-Außenministerium haben eigenständige Zellen gebildet, deren Aufgabe es ist die Kontrolle über die syrischen Massenvernichtungswaffen zu erlangen. Gleichzeitig warnt die U.S.-Regierung davor, dass ihren Milizen das gelingen könnte.

Mit dabei in diesem Angriffskrieg: die deutsche Auslandsspionage, der „Bundesnachrichendienst“, dessen neuer Präsident Gerhard Schindler bereits vor einem „Heiligen Krieg“ sprach – in Europa. „Angriffskrieg gegen Syrien: „Rebellen“-Milizen durch USA über Chemiewaffen-Standorte informiert“ weiterlesen