Rede: Obama wird mögliches Kriegsende andeuten
Heute wird U.S.-Präsident Barack Obama eine bereits vor Tagen angekündigte Rede halten. Nach Informationen der „New York Times“ wird der Präsident dabei die Möglichkeit andeuten, dass der von der U.S.-Regierung, ihren Alliierten und Söldnern seit fast 12 Jahren weltweit geführte Krieg eines fernen Tages tatsächlich auch enden könnte. Die NYT:
„In der ersten großen Rede über Gegenterrorismus („counterterrorism“) in seiner zweiten Amtszeit, hofft Mr. Obama den epischen Konflikt, der die Prioritäten Amerikas seit den Angriffen vom 11. September 2001 definiert hat, zu refokussieren und sieht sogar einen unspezifizierten Tag voraus, an dem der sogenannte war on terror enden möge, so Personen, die über die Pläne des Weißen Hauses gebrieft wurden.“
Zudem werde sich der Präsident ausführlich über die Kriegführung, Kriegsrecht und Lager wie Guantanamo äußern, Drohnen-Einsätze, Geheimdienste, etc, pp.
Im Kongress wackelt bereits Obamas Vorgänger George Bush am 14. September 2001 durch beide Kongresskammern erteilte allgemeine Kriegsvollmacht: die “Authorization for Use of Military Force” (Public Law 107-40; 50 U.S.C. 1541 note), kurz A.U.M.F.. Diese allgemeine Ermächtigung weltweit nach eigenem Ermessen gegen jeden militärische Gewalt anzuwenden gilt bis heute.
Der Bericht der „New York Times“ erschien gestern. Weitere Nachrichten der letzten 24 Stunden: Während die Invasion Syriens derzeit zusammenbricht, trafen sich in Jordanien die Vertreter der Invasionsmächte, die „Freunde Syriens“. In London gab es einen offenbar hastig organisierten blutigen Spannungsfall in London (das „Sicherheitskabinett“ seiner Majestät tagt). Mit dem Tag von Asien aus beginnend brachen an den Geldmärkten / Börsen weltweit die Kurse ein.