Es ist Zeit, einen 150 Jahre andauernden Feldversuch endgültig als gescheitert anzuerkennen und zu beenden. Ein Kommentar zur Jubiläumsfeier der S.P.D. in Leipzig.
Die „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ feiert 150 Jahre Existenz. Mal davon abgesehen, dass am 23. Mai 1863 nicht die S.P.D., sondern der „Allgemeine Deutsche Arbeiterverein“ gegründet wurde (und die Geschichte der S.D.A.P. aus ungenannten Gründen bis heute unter den Teppich diverser Wiedergänger gekehrt wird), sind diese 150 Jahre die Zeit eines nicht gelungenen, sich über Millionen Menschenleben hinweg streckenden Versuchs. In den letzten Jahrzehnten war es zudem ein behaupteter Versuch. Versucht wurde durch die S.P.D. und ihre Funktionäre in Wirklichkeit, diese Republik und ihre Verfassung heimtückisch und schleichend zu vernichten und den Deutschen zum zweiten Mal in ihrer Geschichte die Demokratie zu rauben. Seit Oktober 2007 haben wir das alle schriftlich.
Das am 28. Oktober 2007 beschlossenes Grundsatzprogramm der S.P.D., das “Hamburger Programm”. Zitat:
“Unser Leitbild ist eine politische Union, die allen europäischen Bürgern demokratische Mitwirkungsrechte gibt. Das demokratische Europa braucht eine parlamentarisch verantwortliche Regierung auf der Basis einer europäischen Verfassung.“
Die S.P.D. ist seit der Gründung der Überpartei „Party of European Socialists“ (nur in Deutschland „Sozialdemokratische Partei Europas“ tituliert), die zusammen mit der Gründung der „Europäischen Union“ 1992 erfolgte, mit nichts anderem beschäftigt als für eine „imperialistische Mißgeburt“ (so das S.P.D.-Mitglied Rosa Luxemburg im Jahre 1911 über das Konzept der „Vereinigten Staaten von Europa“) das Grundgesetz zu beschädigen, zu zersetzen, einzuschränken und die Bevölkerung auszurauben und zu vertrotteln.
Der Beweis: alles was die S.P.D. seit 1992 getan hat.
Wenn jetzt Sigmar Gabriel bei der Party zum 150. Geburtstag in Leipzig dasteht und behauptet, die S.P.D. ist seit 150 Jahren „das Rückgrat der deutschen Demokratie“, so ist das wie üblich ein Testlauf des einzigen Wettbewerbs, zu dem diese 150 Jahre alte Versuchsanstalt noch fähig ist: maximaler Zynismus.
Es ist an der Zeit die S.P.D. als einen auf ganzer Linie gescheiterten Abschnitt der Geschichte hinter uns zu lassen und diese Partei zusammen mit dem imperialistischen Projekt Paneuropa, und allen darin verwickelten Organisationen, auf den Müllhaufen der Geschichte zu schmeißen. Auch in der Republik Frankreich, die sich demnächst aussuchen wird ob sie zum fünften Versuch endlich einen sechsten dazu packt, wird das passieren.
Wer das für ein „utopisches Fernziel“ hält, der wird sich wundern.