Monat: Juli J

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Wie prognostiziert: Der „sicherheitsindustrielle Komplex der E.U.“ versucht die U.S.-Erbfolge anzutreten

Minister Friedrich und Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger beim E.U.-Rat für Justiz und Inneres. Kanzlerin propagiert neue E.U.-Direktive. Für „Datenschutz“.

Am 24. Juni warnte ich vor einem solchen Schritt im Zuge der Spionage-Affäre um Edward Snowden, vorgestern verwies ich auch das heutige Treffen des Ministerrates für Justiz und Inneres, einem der zehn Räte der „Europäischen Union“ auf zweithöchster Ebene (der höchste Rat des Staatenbundes ist der „Gipfel“ der Staats- und Regierungsleiter, der „Europäische Rat“.

Erst schwiegen sie um die Wette. Dann redeten sie wirres Zeug. Nun springen sich alle systemischen Rechts- und Verfassungsbrecher Deutschlands (im Volksmund noch „Regierung“ genannt), zusammen mit geliebten KommissarInnen Brüssels, selbst auf den Schoß: „Europa“. „Europa“. „Oh Du mein Europa…“ „Wie prognostiziert: Der „sicherheitsindustrielle Komplex der E.U.“ versucht die U.S.-Erbfolge anzutreten“ weiterlesen

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Bauzeitenverlängerung bei S21 verbietet einen Beginn des Grundwassermanagements

Die Presseerklärung vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) Stuttgart zu der am Dienstag vom Regierungspräsidium Stuttgart (RP) auf Antrag der Bahn AG abgebrochenen Erörterungsverhandlung des Städtebau-Projekts „Stuttgart 21“ (S21) im Stuttgarter Apollo-Theater.

Bei der chaotischen Erörterungsverhandlung über das Grundwassermanagement von Stuttgart 21, die bekanntlich vorgestern Nachmittag mit einem Abbruch des Verfahrens wegen Befangenheit des Sitzungsleiters endete, ging im Trubel eine ganz wichtige fachliche Aussage der Bahn unter: „Bauzeitenverlängerung bei S21 verbietet einen Beginn des Grundwassermanagements“ weiterlesen

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Totalüberwachung: Beim Treffen des Ministerrates für Justiz und Inneres soll die E.U.-Karte gezückt werden

N.S.A., B.N.D., Bundeswehr. Spionage über alles, sogar in den Medien. Aber warum?

Das so plötzliche, rethorische Herumreiten auf den „Grundrechten“, ausgerechnet durch diejenigen die sie täglich brechen oder /und kaltherzig wenig scheren, ergibt nur dann einen Sinn, wenn es sich nicht auf die tatsächlichen Grundrechte, die Verfassungsartikel 1-20 des Grundgesetzes bezieht, sondern der juristischen Folklore der „Grundrechte-Charta“ der „Europäischen Union“ Glaubwürdigkeit andichten möchte.

Ende der Woche trifft sich der Ministerrat für Justiz und Inneres der „Europäischen Union“ in Brüssel (Korrektur 19.04.: er trifft sich im litauischen Vilnius). Bis dahin wird die, bereits seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags Ende 2009 in Brüssel als Teil einer Räteregierung fungierende Berliner Bundesregierung sich zur offenkundig gewordenen Totalüberwachung gegen die Bevölkerung genau so verhalten wie bisher: lügen, sich rausreden und die Bevölkerung weiter provozieren.

Danach aber wird sie versuchen die durch ihre eigenen, bewusst irrationalen Äußerungen geschürte geschaffene emotionale Dynamik und Energie im Zuge der Spionage-Affäre um Edward Snowden auszunutzen für die Transferierung unhaltbar gewordener Spionage-Prozeduren und Mechanismen unter U.S.-Kontrolle auf den kleinen Bruder „Europäische Union“. Bereits am 24. Juni warnte ich vor so einem Schritt. „Totalüberwachung: Beim Treffen des Ministerrates für Justiz und Inneres soll die E.U.-Karte gezückt werden“ weiterlesen

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DARPA übernimmt HAARP – Anlage angeblich wegen Geldmangel ausser Betrieb

Berüchtigte Forschungsabteilung des Pentagon DARPA wird unter fadenscheinigen Gründen „vorübergehender“ Hausherr auf der „Wetterstation“ im hohen Norden der U.S.A.

Am 15.Juli 2013 berichtete die U.S.-amerikanische Zeitung der „Gesellschaft der Nationalen Radio-Amateure“, dass die bereits 1999 durch das EU-Parlament als „Beispiel für die Beeinflussung der Umwelt als Waffe“ bezeichnete Anlage des Radiowellen-Forschungsprogramms High Frequency Active Auroral Research Program (HAARP) in Alaska schon seit zwei Monaten abgeschaltet ist. Als Grund für das angebliche Herunterfahren werden Geldprobleme genannt.

U.a. sollen „Dieselmotoren“ (!) nicht den vorgeschriebenen Standards der Umweltschutzbedingungen des Clean Air Act entsprechen und durch den „TÜV“ der Umweltschutzbehörde EPA gefallen sein. Die Kosten für die Erneuerung der Generatoren hätten sich angeblich auf 800000 US-Dollar belaufen. „DARPA übernimmt HAARP – Anlage angeblich wegen Geldmangel ausser Betrieb“ weiterlesen

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„Hiermit trete ich unverzüglich unter Protest zurück“

„Auftragsnehmer“ Brandon Toy: „Dem post-9/11 militärisch-industriellen Komplex zehn Jahre gedient“

Nur wenige Menschen finden den Mut, ihren Beruf und feste Anstellung zugunsten ihrer Überzeugung aufzugeben. Die breite Masse schweigt wider besseren Wissens oder macht sich nur am Stammtisch Luft. Da wird sich plötzlich getraut und geschimpft was die Kanonen hergeben. Das Beispiel eines Mann aus den Vereinigten Staaten von Amerika sollte uns allen Respekt abringen.

Brandon Toy arbeitet für den Rüstungskonzern General Dynamics, einer der Auftragnehmer des U.S.-Verteidigungsministeriums der Vereinigten Staaten von Amerika. Dort ist er als technischer Entwicklungsprojektmanager für stark gepanzerte Fahrzeuge tätig. „„Hiermit trete ich unverzüglich unter Protest zurück““ weiterlesen

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#Supergrundgesetz: Der Erfinder vom zynischen „Supergrundrecht auf Sicherheit“ war bereits S.P.D.-Innenminister Otto Schily

Wie berichtet, war heute Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich zu Besuch im „Parlamentarischen Kontrollgremium“ der Geheimdienste des Deutschen Bundestages. Nach seinem Besuch äußerte sich Innenminister Friedrich, Berufskürzel neuerdings kurz IM, in einem jetzt schon legendären Auftritt gegenüber Reportern und berief sich zur Rechtfertigung der laufenden Totalspionage außerstaatlicher, innerstaatlicher und / oder nichtstaatlicher Geheimdienste gegen die gesamte Telekommunikation der 82 Millionen Menschen in der Republik auf ein „Supergrundrecht auf Sicherheit“, welches er irgendwo entdeckt zu haben glaubte.

Nun, offensichtlich hatte er es beim Erfinder des „Supergrundrechts“ gefunden: der „Sozialdemokratischen Partei Deutschland“ S.P.D. und ihrem damaligen Bundesinnenminister Otto Schily (1998-2005). Dieser hatte bereits nach den Attentaten des 11. Septembers 2001, mit denen bis heute der andauernde weltweite Krieg begründet wird, zynisch von einem „Supergrundrecht“ auf Sicherheit gesprochen. „#Supergrundgesetz: Der Erfinder vom zynischen „Supergrundrecht auf Sicherheit“ war bereits S.P.D.-Innenminister Otto Schily“ weiterlesen

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Apollo Lunar Landing Legacy-Act: Nationalpark der U.S.A. auf dem Mond

Unter dem Vorwand eines Allgemeinguts wollen die U.S.A. nun ihre ersten Claims im Weltall abstecken nach dem Beispiel der Eroberer fremder Länder im späten Mittelalter.

Am 8.Juli 2013 wurde von einigen Repräsentanten ein Entwurf für ein Gesetz eingereicht, mit dem der Besitzanspruch an einem Areal auf der Mondoberfläche fest zementiert werden soll. Unter dem Vorwand, die verschiedenen historischen Plätze der Apollo-Mondlandungen (Missionen 11 bis 17) für die Nachwelt zu erhalten, soll ein Nationalpark der Vereinigten Staaten von Amerika entstehen. Es ist ein früher Schritt des Umweltschutzes auf dem Gebiet der Raumfahrt, heisst es. „Apollo Lunar Landing Legacy-Act: Nationalpark der U.S.A. auf dem Mond“ weiterlesen

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Drei Jahre Mahnwache gegen Stuttgart 21 – Tag und Nacht

Stuttgarter Fest zum Jahrestag am 17. Juli 2013
Stuttgarter Fest zum Jahrestag am 17. Juli 2013

Längste Dauermahnwache der Republik: Großes Fest am Jahrestag

Stuttgart: Die Parkschützer feiern am Mittwoch, 17.07.2013 ab 17:07 Uhr das dreijährige Bestehen der Mahnwache gegen Stuttgart 21 – die längste Dauermahnwache, die es in der Bundesrepublik je gegeben hat! Zum Geburtstagsfest im „Berger Festzelt“ in Stuttgart-Bad Cannstatt tritt der Tübinger Langstreckenläufer und Olympiasieger Dieter Baumann auf – mit einem Kabarett-Programm zum Thema „Durchhalten“. Zu den Gratulanten gehören auch der Kabarettist Peter Grohmann sowie die Musikerinnen Rike Kohlhepp (Geige) und Susanne Schempp (Mezzosopranistin der Gruppe Honey Pie). „Drei Jahre Mahnwache gegen Stuttgart 21 – Tag und Nacht“ weiterlesen

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Totalüberwachung: Staatsschauspieler Friedrich im „Kontrollgremium“ der Geheimdienste des Bundestages

Irgendwie wird schon alles weitergehn wie bisher, sagt man. Doch  hinter den Kulissen des einzig wahren Berliner Staatstheaters hastet das Ensenmble der Staatsschauspieler hektisch hin und her, flüstert sich zischend Vorwürfe zu, bemalt sich zur Gefahrenabwehr vor dem immer dümmer dreinblickenden Publikum um und schmeisst sich in neuen Fummel. „Totalüberwachung: Staatsschauspieler Friedrich im „Kontrollgremium“ der Geheimdienste des Bundestages“ weiterlesen