Auf der vereinten Suche nach neuen Horizonten
Vergessen wir das Getöse der Kriegsmarine der Russen, der N.A.T.O.-Alliierten oder der Vereingten Staaten von Amerika in den Medien, das dazu dient, als Strategie der Angst den aktuellen Weltkrieg der Spionage- und Rüstungsindustrie gegen die Staaten und Menschen am Laufen zu halten. „Tête-à-tête der Flottenkommandeure von N.A.T.O. und Russland im Golf von Aden“ weiterlesen
Wir wissen, dass elektronisches Schnüffeln komplett aus den Fugen geraten ist, nachdem Luxemburgs Premierminister Jean Claude-Juncker gerade wegen eines hässlichen Skandals ins Wanken gekommen ist, in den der kleine Geheimdienst seines Landes verwickelt war.
Gemäß einigen Berichten wurde der Beherrscher Luxemburgs, Grossherzog Henri mittels einer Uhr im Dick Tracy-Stil abgehorcht. All das erinnert an den erfreulich dummen Film des kürzlich verstorbenen Peter Sellers „Die Maus, die brüllte.“ „Schnüffeln läuft Amok“ weiterlesen
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 und der Juristen zu Stuttgart 21
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat den Termin zur mündlichen Verhandlung über die Klage der Vertrauensleute des Stuttgarter Bürgerbegehrens vom Frühjahr 2011 gegen die Ablehnung des beantragten Bürgerentscheids durch die Stadt Stuttgart auf Mittwoch, den 17. Juli 2013, 9:30 Uhr bestimmt. „Öffentliche Verhandlung vor Verwaltungsgericht Stuttgart über Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21“ weiterlesen
U.S.-Parlament verbietet per Gesetz unter Berufung auf die Verfassung dem Präsidenten des Weissen Hauses, in der Öffentlichkeit von Abrüstung der Atomwaffenbestände zu sprechen. Urplötzlich wird sich auf die Kontrolle der Macht durch die Gewaltenteilung im Staat berufen.
Am 19. Juni 2013 hielt der U.S.-Präsident eine im Vorfeld mit Spannung erwartete Rede (Orginaltext in englisch) am Brandenburger Tor. „Obamas Atomwaffen-Rede in Berlin führt zu Gesetzesänderung im U.S.-Kongress“ weiterlesen
„Wir sollten uns mehr mit dem Alltag in der Diktatur beschäftigen, mit den Mechanismen der Anpassung, mit dem System der Angst“
Roland Jahn hat das, was Joachim Gauck fehlt: Unbestechlichkeit, Mut und Ideale – und geniesst die Achtung und das uneingeschränkte Vertrauen der Bevölkerung
Zum heutigen 60. Geburtstag gratuliert die unabhängige Medienstation Radio Utopie Roland Jahn besonders herzlich und wünscht für die Zukunft alles Gute. Wir bewundern und bedanken uns für die Geradlinigkeit, für den unbestechlichen Einsatz für die Bürgerrechte – in der D.D.R. und gerade auch jetzt, wo diese Stück für Stück durch die Regierung und das Berliner Parlament in immer schnelleren Ausmass untergraben werden. „Bundesbeauftragter für Stasi-Unterlagen Roland Jahn sollte Bundespräsident werden“ weiterlesen
Wie die Araber selbst sagen: Inshallah! So Gott will! IN EINhundert Jahren – wenn die meisten von uns nicht mehr sein werden – werden Historiker diese Ereignisse nur als Geburtswehen einer neuen arabischen Welt betrachten wie die Religionskriege im Europa des17. Jahrhunderts oder wie den amerikanische Bürgerkrieg vor 150 Jahren.
Ich hoffe, dass der Schock dieses Ereignisses alle Ägypter zum gesunden Menschenverstand zurückkehren lässt, außer natürlich den Verrückten auf allen Seiten. Das Beispiel von Syrien und Libanon sollte sie vor dem Abgrund zurückschrecken lassen.
Im Gegensatz zu Syrien hat Ägypten ein starkes Gefühl für Zusammenhalt und Einigkeit, eine Loyalität gegenüber einer gemeinsamen Idee von Ägypten, die während Tausenden von Jahren geschmiedet wurde. Bis letzte Woche, als die Armee das Feuer auf die Islamisten eröffnete. Dies kann ein historischer Wendepunkt sein. „Das große Dilemma“ weiterlesen
Daten-Farm Berliner Republik: Unruhe auf dem Mitteldeck.
Netzpolitik transkribiert das jetzt schon legendäre Interview mit Ministerprothese Friedrich im „Heute Journal“ und wagt es dabei zum ersten Mal seit Jahren „verfassungsnationalistische“ („strukturell antieuropäische“?) Begriffe zu benutzen. „The Beckedahl Awakening“ weiterlesen
Ein breites Bündnis von Bürgern ruft dazu auf, sich bis zum 17. September mit Widersprüchen (Mustereinwendung unter kein-weiteres-dorf.de) gegen die Pläne zu dem neuen Tagebau Welzow Süd II zu beteiligen.
Auf einer Bürgerversammlung am Mittwochabend im Welzower Kulturhaus stellte Uwe Sell von der Gemeinsamen Landesplanung Berlin/Brandenburg (GL) unter massiver Kritik der anwesenden Teilnehmer den erneuten Entwurf für einen Plan für den neuen Tagebau Welzow Süd vor.
Demnach sollen 1900 Hektar abgebaggert werden und 810 Menschen aus Welzow und Proschim ihre Heimat verlieren. Sell betonte, der Tagebau werde gebraucht um das Kohlekraftwerk Schwarze Pumpe bis weit ins Jahr 2050 zu betreiben. Es gebe zwar ein Gutachten des Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung (DIW), das ein Neuaufschluss nicht nötig sei und sich ein Weiterbetrieb von Braunkohlekraftwerke über das Jahr 2030 hinaus nicht rechne. Die GL halte sich lieber an die Vorgaben der rotroten Landesregierung, die in ihrer Energiestrategie 2030 eine weitere Braunkohleverstromung vorsieht.
„Das Vorhaben ist der Abschied vom Rechtstaat“,
Dass die Spezialisten des Bundesnachrichtendienstes der ehemaligen Abteilung QB 30 als Pannenspezialisten bezeichnet werden können, wird mir jeder Kollege bestätigen, der wie ich den so genannten BND-Untersuchungsausschuss des Bundestages in der Journalisten-Affäre miterlebte. Das sie aber so dämlich sind mit eingeschalteten WLAN zu observieren, war selbst mir bisher nicht bekannt, deshalb an dieser Stelle viele Grüße an den „BND Überwachungswagen 27“, welcher sich in diesem Moment (Donnerstag, den 11.7.2013, 15.00 Uhr) im schönen Gerlingen bei Stuttgart befindet. „Münchner Oktoberfestanschlag 1980: Dubioses“ weiterlesen
Mehr Sicherheit im Internet: Pete Ashdown hat beschlossen, das Gesetz zur Bewahrung des Gesetzes in seine eigenen Hände zu nehmen und seinen Kunden versprochen, zum Schutz ihrer Daten und somit der Privatsphäre, es darauf ankommen zu lassen und in Kauf zu nehmen, dafür in den Knast zu wandern.
Im Jahr 1993 gründete Pete Ashdown in Salt Lake City, der künftigen Hochburg des neuen Rechenzentrums der N.S.A., die Dienstleistungsfirma XMission, den ersten und einer der wenigen verbliebenen unabhängigen Internet Service Provider (ISP) im U.S.-Bundesstaat Utah. „Kleine XMission trotzt Big Brother-Staat in Salt Lake City“ weiterlesen
