Jena: Es ist der Tag X – Insel bleibt! Rathausbesetzung zur Stadtparlament-Sitzung
Freirauminitiative mobilisiert Hunderte von Studenten und Bürger
Zur heutigen regulären Stadtratsitzung am 6. November 2013 ab 17.00 Uhr in Jena (Thüringen) kommt es zur Besetzung des Rathauses. Die Bürger wurden durch einen Aufruf von „Einige zornige Freiraum(No)maden“ und Unterstützern der Bewohner des Inselplatz 9a mobilisiert, ihr Mitspracherecht an wichtigen Entscheidungen der Stadt Jena mit Nachdruck einzufordern, dass bisher bei der Stadtverwaltung auf taube Ohren stiess. Fast wie in jeder Stadt wird kommunales Eigentum verschleudert und kommerziellen privaten Interessen zu Lasten kleiner kultureller Initiativen geopfert.
So soll auch das Wohnprojekt „Inselplatz 9a“ abgerissen werden.
17.00 Uhr
Der Rathaussaal ist jetzt voll, mindestens vierhundert Menschen haben bisher den Weg zur Unterstützung in den Versammlungssaal gefunden.
Oberbürgermeister Albrecht Schröter hat auf Grund der grossen Menschenmenge den Tagesordnungspunkt „Inselplatz“ vorgezogen.
18.18 Uhr
Stadtrat Martin Michel (Die Guten) spricht zum Bauänderungsantrag, demzufolge ein kulturelles Zentrum verpflichtend in den Bebauungsplan aufzunehmen ist.
„Zum Änderungsantrag der Linken: Dieser Antrag ist sehr gut gemeint aber ändern tut das nichts.“
18.26 Uhr
Nachdem erneut keine Alternativvorschläge Seitens der Fraktionen vorgelegt wurden, erklärt Martin Michel die Verhandlungen für vorerst gescheitert.
18.40 Uhr
Heike Seise spricht vom gnadenlosen und überheblichen Vorgehen des Stadtrates. Hinzu reicht sie im Falle der Ablehnung des Antrags von Martin Michel einen weiteren Änderungsantrag ein. Demzufolge soll der Baubeschluss erst gefasst werden, wenn alle Interessengruppen gehört wurden.
18.51 Uhr
Mike Niederstraßer: „Wir brauchen den Inselplatz! […] Deshalb sollten wir heute nach einer gemeinsamen Lösung suchen! … Was passiert, wenn subkulturelle Orte abgeschafft werden? Die Leute ziehen nach Leipzig oder Berlin!…
Gundsätzlich Ja zu einer Bebauung am Inselplatz und Ja zum Erhalt des Hauses am Inselplatz! Und nicht verschieben vertrösten vergessen!“
18.51 Uhr
Ingo Fritzsche (Sprecher des Beirats für Soziokultur): “Studierende fühlen sich hier nicht nur aufgrund der zahlreichen Einkaufsmöglichkeiten wohl. Eine wichtige Rolle spielt auch die, wenn auch überschaubare, soziokulturelle Szene!”
19.45 Uhr
Der erweiterte Antrag der Linken wurde angenommen. Bevor es zu einer Abstimmung über den Bebauungsplan komme konnte, wurde die Sitzung gestört, mit Getöse, Konfetti, Transparenten, Party im Stadtrat!
Die Sitzung wurde unterbrochen für 35 min.
19.54 Uhr
Es wurde anscheinend der Feueralarm ausgelöst, die Feuerwehr trifft wohl gerade ein.
…
Zuvor gab es um 15.00 Uhr ein Bürgerplenum auf dem Jenaer Marktplatz – organisiert von der “Initiative Inselplatz 9a”. Dieses Plenum soll auch die Grundlage für weitere gemeinsame Aktionen mit der Vernetzung bilden. „In einer öffentlichen Runde, wollen Vertreter verschiedener Initiativen wie z.B. der Bi Eichplatz, BI Unser Jena, dem Eichplatzmoratorium Jena, der Initiative Inselplatz, dem Kassablanca oder auch der Bürgerinitiative “Unser Stadion” sich gegenseitig öffentlich vorstellen und eine Debatte für mehr Bürgerbeteiligung einfordern. Es sollen Fragen wie:
– Also welche Beteiligungsformen halten wir für sinnvoll?
– Welche konkreten Schritte müssen unternommen werden?
– Was kann die Politik dafür tun?
– Was können die Bürger selbst tun?
diskutiert werden.“ (Jenapolis vom 5.November 2013)
Dort wurde am runden Tisch ein Bürgerhaushalt beschlossen.
Anschliessend startete gegen 16.30 Uhr eine „critical mass“-Fahrradkampagne, die um 17.00 Uhr am Rathaus endete.
Der aktuelle Verlauf wird ständig über folgende Seiten im Internet mit neuen Informationen ergänzt:
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