Monat: November J

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Die Judaisierung‭ ‬Israels

AN MEINEM‭ ‬16.‭ ‬Geburtstag,‭ ‬1939,‭ ‬eilte ich zum Personalamt der‭ ‬britischen Mandats-Regierung Palästinas,‭ ‬um meinen Namen offiziell zu ändern.
Ich schüttelte meinen deutschen Namen ab,‭ ‬der mir bei der Geburt gegeben wurde und nahm den ersten und zweiten Namen an,‭ ‬die ich gewählt hatte.

Es war mehr als nur ein bloßer Namenswechsel.‭ ‬Es war eine Erklärung:‭ ‬eine Trennung von meiner Vergangenheit in der Diaspora‭ (“‬Exil‭“ ‬in zionistischer Redensweise‭)‬,‭ ‬von der Trennung der Tradition meiner deutsch-jüdischen Vorfahren,‭ ‬von allem,‭ ‬was‭ „‬exilisch‭“ ‬war.‭ „‬Exilisch‭“ ‬war die schlimmste Beleidigung,‭ ‬die man damals jemanden an den Kopf werden‭ ‬ konnte. „Die Judaisierung‭ ‬Israels“ weiterlesen

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Athen: von Polizei geräumter griechischer Staatsfunk ERT sendet von Strasse

Kampf gegen den Raubzug und Ausverkauf der Gesellschaft und für den Erhalt der demokratischen Werte in Europa: entlassene staatliche Angestellte wehren sich mit allen (noch) legitimen Mitteln gegen die Willkür des Großkapitals.

Im Juni 2013 schaltete die griechische Regierung ihrem eigenen staatlichen Fernsehsender ERT das Signal ab, nachdem die entlassenen Mitarbeiter sich weigerten, die Schliessung des Studios hinzunehmen und das Gebäude besetzt hielten.

Hunderte von Redakteuren und Technikern arbeiten seitdem ohne Bezahlung aus Protest gegen die von der Europäischen Kommission, dem Internationalen Währungsfond und der Europäischer Zentralbank aufdiktierten Sparmassnahmen, den öffentlichen Dienst im Land zu zerstören und ausschliesslich kommerziellen Interessen zu dienen, weiter und streamten ihre Beiträge via Internet. Tausende Griechen solidarisierten sich mit den Journalisten. „Athen: von Polizei geräumter griechischer Staatsfunk ERT sendet von Strasse“ weiterlesen

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Zwei Tage vor Veranstaltung zum Gedenken an Aaron Swartz Grossfeuer im Internet Archive in San Francisco

Am heutigen Freitag, den 8. November 2013, hätte Aaron Swartz, der sich für ein freies Internet ohne Zensur und kostenlosen Zugang zu Wissen für die Öffentlichkeit einsetzte, seinen siebenundzwanzigsten Geburtstag gefeiert. Zur ehrenden Erinnerung an den Internet-Aktivisten, der sich im Januar diesen Jahres das Leben nahm, hat das Internet Archive in San Francisco für heute zu einem Empfang, Vorträgen und Hackathon in sein Quartier in der 300 Funston Ave eingeladen.

Die Einladung „Please Come: Aaron Swartz Reception at the Internet Archive Fri Nov 8th in SF“ wurde am 5. November im Netz veröffentlicht.

Nur wenige Stunden später, gegen 3.30 Uhr morgens am 6. November 2013 brach auf dem Gelände ein Grossfeuer aus (Foto) und zerstörte das Scanning Center. „Zwei Tage vor Veranstaltung zum Gedenken an Aaron Swartz Grossfeuer im Internet Archive in San Francisco“ weiterlesen

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Erklärung

Als Journalistin habe ich die letzten vier Monate mit NSA-Whistleblower Edward Snowden verbracht und bin am Wochenende nach Deutschland gekommen. In Hongkong arbeitete ich als Teil des WikiLeaks-Teams, das eine Reihe von Asylangeboten für Snowden vermittelte und seine sichere Ausreise aus Hongkong aushandelte, damit er seinen Rechtsanspruch auf Asylsuche geltend machen konnte. Ich reiste mit ihm in Richtung Lateinamerika, als die Vereinigten Staaten von Amerika seinen Reisepass für ungültig erklärten, wodurch er in Russland festsaß. Die darauffolgenden 39 Tage blieb ich bei ihm im Transitbereich des Moskauer Flughafens Sheremetyevo, wo ich ihm behilflich war, Asylanträge für 21 Länder zu schreiben, darunter Deutschland, wobei dann sein Asylantrag in Russland Erfolg hatte trotz beträchtlichen Drucks seitens der Vereinigten Staaten von Amerika. „Erklärung“ weiterlesen

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Jena: Stadtparlament bricht 49. Sitzung ab – Bürger besetzen Podium für neues Delegiertenplenum

Update um 2.30 Uhr: Videos „Jenaer Stadtrat besetzt“ (s. unten)

„Es ist der Tag X“: ein Schwarzer Tag für die Anhänger neoliberaler kapitalorientierter Grossprojekte zu Lasten eines vielfältigen kreativen, selbstbestimmten Gemeinwesens, das Transparenz und Mitspracherecht für die Belange der Bürger fordert.

Feuerwehr, Polizei, ein entnervter Oberbürgermeister, junge Menschen, betagte oder angepasste Stadträte, Partystimmung, Konfetti, Sirenen, Transparente – eine noch nie dagewesene bunte Mischung führt zur Auflösung der obligatorischen Versammlung in der Saalestadt.

Zur monatlichen Stadtratssitzung am 6. November 2013 in Jena stand als 12. Tagesordnungspunkt der Bebauungsplan des Inselplatzes und der Abriss des Gebäudes Inselplatz Nr. 9a an. „Jena: Stadtparlament bricht 49. Sitzung ab – Bürger besetzen Podium für neues Delegiertenplenum“ weiterlesen

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Jena: Es ist der Tag X – Insel bleibt! Rathausbesetzung zur Stadtparlament-Sitzung

Freirauminitiative mobilisiert Hunderte von Studenten und Bürger

Live: Jena-TV

Zur heutigen regulären Stadtratsitzung am 6. November 2013 ab 17.00 Uhr in Jena (Thüringen) kommt es zur Besetzung des Rathauses. Die Bürger wurden durch einen Aufruf von „Einige zornige Freiraum(No)maden“ und Unterstützern der Bewohner des Inselplatz 9a mobilisiert, ihr Mitspracherecht an wichtigen Entscheidungen der Stadt Jena mit Nachdruck einzufordern, dass bisher bei der Stadtverwaltung auf taube Ohren stiess. Fast wie in jeder Stadt wird kommunales Eigentum verschleudert und kommerziellen privaten Interessen zu Lasten kleiner kultureller Initiativen geopfert. „Jena: Es ist der Tag X – Insel bleibt! Rathausbesetzung zur Stadtparlament-Sitzung“ weiterlesen

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Offener Brief an den Stuttgarter OB Fritz Kuhn zu „Stuttgart 21“ und dem Entrauchungsbauwerk Killesberg

Der offene Brief von Uli Hangleiter und Rudolf Röder für den Vorstand von Netzwerk Killesberg und Umgebung e.V. an den Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) zum Thema des immer noch völlig ungeklärten Entrauchungsbauwerks am Killesberg im Zuge des Industrieprojekts „Stuttgart 21“ (S21). Das Netzwerk Killesberg ist eines von vier Netzwerken, in denen sich Anwohner und Hausbesitzer organisiert haben, die von den geplanten S21-Tunnelarbeiten betroffen sind.

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Spionage-Skandal: Geschäftsführende Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (F.D.P.) verweigert Ermittlungsverfahren der Bundesanwaltschaft

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof Harald Range (F.D.P.), allgemein als „Bundesanwaltschaft“ betitelt, verweigert mit einer maximal schwachsinnigen Begründung die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens wegen Spionage. Wozu auch? Wenn schon die Kanzlerin abgehört wird und deren Partei das Raubkopieren der Telekommunikationsverkehre von 82 Millionen Menschen an den Internetknoten durch die die Geheimdienste ihrer Majestät (Merkel) in Kollaboration mit den internationalen Tier-1-Konsortien innerhalb der Republik auch noch legalisieren lassen will, wenn es denn schon mal aufgeflogen ist, was hat das denn alles mit der „obersten Strafverfolgungsbehörde der Bundesrepublik Deutschland“ zu tun? Püh! Wir sind doch schließlich Liberale.

Oh. Sagte ich „Wir“? „Spionage-Skandal: Geschäftsführende Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (F.D.P.) verweigert Ermittlungsverfahren der Bundesanwaltschaft“ weiterlesen

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„Kissinger-Professur“ stiftet Unruhe an Uni Bonn

Studierendengremien kritisieren Stiftungsprofessur zu Ehren des ehemaligen US-Außenministers. Kritiker betonen Rolle bei Chile-Putsch 1973

An der Universität Bonn sorgt die geplante Einrichtung eines von der Bundesregierung finanzierten Lehrstuhls zu Ehren des ehemaligen US-Außenministers Henry Kissinger für zunehmende Kritik. Die Leitung der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität hatte Ende Mai bekanntgegeben, eine entsprechende Stiftungsprofessur „für Internationale Beziehungen und Völkerrecht“ einzurichten. Dagegen hatten sich bereits lokale Initiativen, Nichtregierungsorganisationen sowie Wissenschaftler ausgesprochen. Nun haben auch studentische Vertretungen Namensgebung und Finanzierung des geplanten Lehrstuhls in deutlichen Worten beanstandet. „„Kissinger-Professur“ stiftet Unruhe an Uni Bonn“ weiterlesen

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Aktionsbündnis begrüßt Grubes Signal für eine neue Bahnpolitik: Kehrtwende mit Folgen für Stuttgart 21

Konsequenzen für das Projekt „Stuttgart 21“ (S21) fordert das Aktionsbündnis nach Rüdiger Grubes Kehrtwende in der Bahnpolitik. In „Spiegel Online“ hatte der Bahnchef am Wochenende einen neuen „Grundsatz“ proklamiert: Das Bestandsnetz müsse Vorrang haben vor dem Aus- und Neubau, und das knappe Geld solle dort ausgegeben werden, wo es am meisten für das Gesamtnetz bringe. „Aktionsbündnis begrüßt Grubes Signal für eine neue Bahnpolitik: Kehrtwende mit Folgen für Stuttgart 21“ weiterlesen