Kriegswaffen aus Jena kein Thema für StadtratskandidatInnen

Beitrag vom Trägerkreis Rüstungskonversion Jena

Insgesamt sechzig KandidatInnen der sich um den Stadtrat bewerbenden Parteien, hatte der Trägerkreis Rüstungskonversion in den letzten Wochen angeschrieben. Nur zwei davon antworteten. Der vor einem Jahr gegründete Trägerkreis aus IG Metall, Verdi, Ev. Kirche, Initiativen und Einzelpersonen hat sich zum Ziel gesetzt, die Rüstungsproduktion in Jena zum Thema zu machen und langfristig eine Umwandlung in zivile Arbeitsplätze zu bewirken.

„Waffen aus Jena gehen in die ganze Welt, z.B. nach Indonesien und Katar, dafür tragen wir Mitverantwortung als BürgerInnen dieser Stadt“ sagte Joachim Misselwitz von der IPPNW. Deshalb komme der Position der zukünftigen Stadträte eine besondere Bedeutung zu. Der Trägerkreis befragte die KandidatInnen, wie sie zum Thema Rüstung aus Jena stehen und ob sie sich ein Konversionsnetzwerk vorstellen könnten. Nur Kirsten Limbecker von den GUTEN und Bastian Stein von den GRÜNEN antworteten und befürworteten die Notwendigkeit einer Umstellung auf zivile Produktion.

Angesichts des verhaltenen Interesses der KandidatInnen zitierte Nikolaus Huhn vom Trägerkreis Papst Franziskus vom 15. Mai 2014: „Alle reden vom Frieden, alle bekunden, dass sie Frieden wollen, aber leider führt die Verbreitung von Waffensystemen allen Typs zum Gegenteil“. Dass eine öffentliche Diskussion um Rüstung zu Sorgen um Arbeitsplätze führe sei ihm gut bekannt sagte Christoph Ellinghaus von der IG Metall, aber demokratische Diskussion setze Transparenz um inhaltliche Positionen voraus. Man werde auch gegenüber dem neuen Stadtrat an der Stärkung friedenspolitischer Positionen arbeiten.

19.Mai 2014

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