Monat: Mai J

Veröffentlicht am

11. September: Der streng geheime Hintergrundbericht des Bundesnachrichtendienstes

Anm. d. Red.: Folgender als streng geheim klassifizierter Hintergrundbericht vom Bundesnachrichtendienst mit dem Datum 5. April 2002 bezüglich der im Jahr zuvor verübten Attentate des 11. September in New York und Washington ist seit über einem Jahrzehnt im Internet zu finden, natürlich auch auf einer Anzahl bedenklicher oder / und rechtsextremer Webseiten. Dagegen schätzt Radio Utopie diesen Hintergrundbericht des Auslandsgeheimdienstes bezüglich der Attentate am 11. September 2001 in New York und Washington als authentisch ein, da sich spezifische Details mit ebenfalls bekannt gewordenen geheimen Dokumenten anderer Dienste und Recherchen etablierter Medien decken (dazu später mehr). Darüber hinaus kommentieren wir den Inhalt dieses geheimdienstlichen Dokuments nicht. Weitere Quellen für diesen Hintergrundbericht des B.N.D. sind in englischer Übersetzung hier und hier zu finden.

***

„11. September: Der streng geheime Hintergrundbericht des Bundesnachrichtendienstes“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Eine gewisse Unbekümmertheit der Stadt Jena im Umgang mit dem Kommunalrecht

Jena. Bereits mehrfach in letzter Zeit sieht sich die Verwaltung aus dem Stadtrat mit der Vorwurf der Geringschätzung der Rechte der Stadtratsmitglieder gerade beim (v.a. für die “Opposition” so bedeutsamen) Fragerecht konfrontiert. Daneben wurden in den letzten Wochen wiederholt Informationen bekannt, das auch Rechte anderer eher gering geschätzt werden. Dazu zählt u.a. auch der folgenlose Verstoß gegen Datenschutzvorschriften bei der Mietspiegelerhebung und auch bei den Anschreiben des OB an die Unterstützer_innen des Eichplatzmoratoriums. „Eine gewisse Unbekümmertheit der Stadt Jena im Umgang mit dem Kommunalrecht“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Ukraine: Sohn des U.S.-Vizepräsidenten jetzt Direktor im Aufsichtsrat des grössten privaten Energie-Konzerns

Burisma Holdings, die grösste nationale private Öl- und Gas-Gesellschaft der Ukraine berief R. Hunter Biden als einen der Direktoren in den Aufsichtsrat.

Der Konzern hält Lizenzen zur Ausbeutung von Vorkommen an Öl- und Gasfeldern in den rohstoffreichen Bezirken der Ukraine in den Regionen der Karpaten, dem Krim-Becken und dem Dnieper-Donezk-Bezirk. Nicht zufällig sind dort die blutigen Separationsbestrebungen zu finden, die seit Wochen die Welt überraschten. „Ukraine: Sohn des U.S.-Vizepräsidenten jetzt Direktor im Aufsichtsrat des grössten privaten Energie-Konzerns“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Offenbarungseid der Bundesregierung zu Stuttgart 21

Bewertung der Antworten der Bundesregierung auf zwei Kleine Anfragen der Linksfraktion (1, 2) zu Kosten und Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21

Fazit der Auswertung, die auf der heutigen Pressekonferenz vorgestellt wurde:

– S21 wird nochmals wesentlich teurer – siehe den Dokumentenaustausch zwischen Bundesrechnungshof und Bundesregierung von März und April 2014.
– S21 heißt Kapazitätsabbau; der neue Untergrund-Bahnhof wird zum Nadelöhr – eine Erkenntnis, die die Bundesregierung mit einer Vogel-Strauß-Politik „beantwortet“.
– Stuttgart 21 könnte für die Verantwortlichen bei der Bahn und in der Politik juristische Folgen haben. „Offenbarungseid der Bundesregierung zu Stuttgart 21“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Tschechien: keine N.A.T.O.-Truppen-Stationierung, weder dauerhaft noch vorläufig

Das tschechische Verteidigungsministerium erteilt dem N.A.T.O.-Chef Philip Breedlove eine Abfuhr zur Truppenverlegung in den Osten Europas

In einem Interview mit Reuters am 12.Mai 2014 stellte der tschechische Verteidigungsminister Martin Stropnicky klar, dass sein Land keine Erlaubnis für eine Stationierung von Truppen des Nordatlantik-Pakts erteilen wird.

Inhalt des Gespräches mit den Journalisten war die Frage zu einer Reaktion auf die Aufforderung von Breedlove in der vergangenen Woche, das Truppenkontingent der Alliierten dauerhaft weiter nach Osten auszudehnen. Als Vorwand diente dem N.A.T.O.-Kommandeur die Situation in der Ukraine.

Stropnicky erklärte, dass sein Land immer noch ein psychologisches Problem mit der dauerhaften Anwesenheit von ausländischen Truppen habe. „Tschechien: keine N.A.T.O.-Truppen-Stationierung, weder dauerhaft noch vorläufig“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Israel deklariert Golanhöhe um Quneitra zur gesperrten Militärzone und errichtet Mittel- und Langstreckenraketen-System „Mitar“

Die israelische Regierung benutzt die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen der syrischen Armee und den invasiven Horden ausländischer Söldner um in letzter Minute annektierte Gebiete der Golanhöhen, die an der von den U.N.O.-Blauhelmtruppen der United Nations Disengagement Observer Force (U.N.D.O.F.) kontrollierten demilitarisierten Zone angrenzen, zum Sperrbezirk zu erklären.

Unter dem Vorwand, die israelischen Farmer vor Übergriffen aus Syrien zu schützen und den Besuch des U.S.-Verteidigungsministers in Israel und Jordanien in dieser Woche abzusichern, wurde die Gegend um die syrische Stadt Quneitra an der Grenze zu Israel und rund fünfzig Kilometer von Damaskus entfernt, von Truppen der Israeli Defense Forces des I.D.F. Northern Command abgeriegelt. In den letzten Monaten wurde dafür eine neue Armeeeinheit, die 210. Bashan-Division, aufgestellt. „Israel deklariert Golanhöhe um Quneitra zur gesperrten Militärzone und errichtet Mittel- und Langstreckenraketen-System „Mitar““ weiterlesen

Veröffentlicht am

Empfehlung: Retroshare, die nächste Generation verschlüsselter Kommunikation, statt Jabber (XMPP)

Retroshare Kommunikations-Knoten
Darstellung von dezentralem Kontakte-Netzwerk in Retroshare.

Wer nicht regelmäßig per Skype oder Facebook für die Datenbanken der Geheimdienste texten will, nutzt derzeit in der Republik hauptsächlich Jabber bzw das XMPP Protokoll. Dieses hat u.a. einen entscheidenden Nachteil: die zentrale Server-Struktur. Noch nicht sehr bekannt, aber strukturell klar im Vorteil, ist das 2012 der Öffentlichkeit vorgestellte serverlose Retroshare. Es ermöglicht indivuelle Verschlüsselung und Kommunikation (download) und stellt faktisch bereits so etwas wie ein Soziales Netzwerk dar. „Empfehlung: Retroshare, die nächste Generation verschlüsselter Kommunikation, statt Jabber (XMPP)“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Sie weinen, aber sie nehmen: „Polnische Teilung“ der Ukraine in vollem Gang

Die Ukraine wird zwischen dem Westblock bzw „Europäischer Union“ und Russland bzw „Eurasischer Union“ aufgerieben.

Eine subjektive Zusammenfassung.

Friedrich II., Monarch über Preußen und im Zuge des später von seinen Nachfolgern so segensreich zusammeneroberte Deutsche Reich heute wohlwollend „der Große“ genannt, sagte einmal über seine Konkurrentin im Kaiserreich Österreich Ungarn, Maria Theresia: „Sie weint, aber sie nimmt.“ Thema war das seinerzeit von zwei Kaiserreichen – dem über Österreich und dem über Russland – sowie eben jenem aufstrebenden Königreich Preußen unter dem bereits damals üblichen endlosen Gezynel und Geheuchel gütlich geteilte Opferland Polen.

Hier nun eine sicherlich unvollständige Auflistung von Hinweisen darauf, dass es vor, bei und nach dem mit nackter Gewalt und letztlich einem Massenmord durch die Putschisten am Maidan Platz am Morgen des 19. Februar erzwungenen Umsturz in der Ukraine auf „beiden Seiten“ agierenden Kräften nie um eine politische und verfassungsmäßig geordnete Veränderung der Ukraine, sondern um deren Zerstörung, Spaltung und Aufteilung ging. „Sie weinen, aber sie nehmen: „Polnische Teilung“ der Ukraine in vollem Gang“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Israel: Verteidigungsministerium „entmilitarisiert“ sich freiwillig

Das ist doch einmal eine Nachricht aus Israel, die nicht alle Tage zu vermelden ist. Das Militär kämpft mit dem Finanzministerium einen respektablen, fiskalen Strauss um noch mehr Geldzuweisungen und cancelt alle diesjährigen Manöver. Genug ist nicht genug.

Moshe Ya’alon, der Verteidigungsminister und der Chef der Armee, Benny Gantz, teilten mit, dass die grösste Heimatschutzübung „Turning Point 8“ im Juni nicht stattfinden wird. „Israel: Verteidigungsministerium „entmilitarisiert“ sich freiwillig“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Ukraine: „Gouverneur“ des Putsch-Regimes nennt Hitler einen „Befreier“

Der vom „Präsidenten“ des Kiewer Putsch-Regimes Alexander Turtschinow Anfang März eingesetzte Gouverneur der ukrainischen Region Kherson, Yuri Odarchenko, gestern bei einer Gedenkveranstaltung in Kherson zum 9. Mai, dem Jahrestag der Kapitulation des faschistischen Deutschlands, dem Ende des 2. Weltkriegs auf dem Kontinent Europa: „Ukraine: „Gouverneur“ des Putsch-Regimes nennt Hitler einen „Befreier““ weiterlesen