Angriff auf Veto-Recht des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen

„Human Rights Watch“ legt die Axt an gegen die Vereinten Nationen und den Rest von Stabilität in der Welt 

Im Sommer 2012 verhinderte Russland mit dem Gebrauch des Veto-Rechts im U.N.-Sicherheitsrat die wiederholten Versuche, die von den westlichen Mächten eingebrachten Resolutionen gegen Syrien in Kraft treten zu lassen. Diese Resolutionen hätten die Option militärischer Aktionen neben Sanktionen gegen die syrische Wirtschaft enthalten. Die eingereichten Resolutionen basierten auf der Grundlage des Vorwurfs, die syrischen Militärs hätten sich des Kriegsverbrechen durch den Einsatz chemischer Waffen und verübte Massaker an der eigenen Bevölkerung schuldig gemacht. „Angriff auf Veto-Recht des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen“ weiterlesen

Nach Tauschbörsen für Prepaid-Handykarten Angebot zum Wechseln des Gesichts: Künstler bietet sein „Face“ an

Der menschliche Geist hat sich nicht entwickelt um unterdrückt zu werden und in langsamer Degeneration dahin zu siechen. Im Gegenteil zeichnen ihn Neugier und Kreativität aus. Das positive Potential, das den Menschen auszeichnet, lässt sich trotz aller Bemühungen der Manipulationen nicht ausrotten. Es gibt immer wieder Personen, die sich Gedanken um ein gesellschaftliches Problem machen und Lösungen entwickeln, die der verordneten unnatürlichen Knechtschaft entfliehen – so wie der Künstler und politische Aktivist Leo Selvaggio aus Chicago

Schon lange vor dem sogenannten „N.S.A.-Skandal“ im Jahr 2013 wurden Prepaid-Handykarten unter den Bewohnern dieses Planeten getauscht, um der illegalen Massenüberwachung der Kommunikation durch Geheimdienste, der Speicherung der Daten und der Identifizierung der Person die Grundlage zu entziehen. Über zahlreiche Stellen wurden die Handys getauscht. Auf Daten-Speicherung.de können sich die noch „Uneingeweihten“ über dieses Thema informieren.

Eine weitere Komponente im Chor der Entwicklung und Anwendung der Überwachungstechniken ist die Gesichtserkennungs-Software für Aufnahmen der Überwachungskameras in der realen Umwelt und in Programmen für hochgeladene Fotos im Internet.

Selbstverständlich hat sich auch dagegen Widerstand geformt. Auf Demonstrationen wurden als Gegenmassnahmen gegen die ungesetzlichen Foto- und Videoaufnahmen durch die Polizei und andere Strafverfolgungsbehörden Gesichter verhüllt (Gerichtsurteile bestätigten das im Grundgesetz verankerte Recht auf ungehinderte Versammlungsfreiheit und verbieten Aufnahmen der Polizei – Menschen müssen ohne Einschränkung durch Furcht vor dieser Kontrolle teilnehmen können und dürfen nicht in ihrer freien Meinungsäusserung abgeschreckt werden).

Mit dem abwertenden Begriff „die Vermummten“ wurde versucht, diese in die kriminelle, gewalttätige Ecke als Randalierer zu schieben. Oft blieb dem Bürger keine andere Wahl als diese von staatlichen Strafverfolgungsbehörden aufgezwungene Notwehr, die immer mehr eigenmächtig und willkürlich wie die Rambos agieren. Im Internet werden zum Schutz vor Identifizierung von Personen die Gesichter mit entsprechender Software „verpixelt“. Auch Googlestreet musste sich nach juristischen Klagen diesem Schutz der Privatsphäre beugen. „Nach Tauschbörsen für Prepaid-Handykarten Angebot zum Wechseln des Gesichts: Künstler bietet sein „Face“ an“ weiterlesen

U.S.-Bibliotheken installieren TOR, HTTPS Everywhere, Disconnect.me, Ad-Block Plus, Privacy Badge

U.S.-Bibliotheken-Verband ergreift Initiative für intellektuelle Freiheit und gegen staatliche Online-Spionage: Online-Nutzer amerikanischer Bibliotheken erhalten sicheren Schutz bei ihren Recherchen durch Zugang über TOR und andere Programme, die ein Tracking durch staatliche Behörden und der daraus folgenden Selbstzensur verhindern.

Die im Jahr 1876 gegründete Organisation American Library Association (A.L.A.) sieht sich im elektronischen Zeitalter des Internets und Mobilfunk mit der Digitalisierung von Publikationen den grössten Herausforderungen seit ihrem Bestehen gegenüber. Seit 1939 zählt die Privatsphäre zu den Kernpunkten, die wichtig für die freie Meinungsäusserung und die geistige Freiheit ist. Als Mitglied im „Internationalen Verband der bibliothekarischen Vereine und Institutionen“ ist A.L.U. ein Unterzeichner der „Dreizehn Internationalen Prinzipien zur Anwendung der Menschenrechte auf die Kommunikationsüberwachung“ (Thirteen International Principles on the Application of Human Rights to Communications Surveillance). „U.S.-Bibliotheken installieren TOR, HTTPS Everywhere, Disconnect.me, Ad-Block Plus, Privacy Badge“ weiterlesen

Hannibal ad Portas

DER LETZTE Krieg ist beendet worden, der nächste hat noch nicht angefangen, nützen wir also die Zeit, um über andere Dinge zu sprechen.

Von Hannibal zum Beispiel. Hannibal? Der Mann mit den Elefanten?

Ja, genau der.

HANNIBAL, DER karthagensische Kommandeur, der als einer der militärischen Genies aller Zeiten angesehen wird, war ein Held in meiner Jugend.

Damals brauchten wir dringend Nationalhelden. „Hannibal ad Portas“ weiterlesen

„Die Wahrheit ist ein unvergleichlich viel höheres Gut als eine politische Mehrheit“

Die Rede von Steffen Siegel, Schutzgemeinschaft Filder, bei der heutigem 238. Montagsdemo gegen das Industrieprojekt „Stuttgart 21“ (S21)  auf dem Stuttgarter Marktplatz

Ich grüße euch, liebe Freunde der fruchtbaren Filder.
Seit über 20 Jahren arbeiten Heerscharen von, meist älteren Männern an einem Jahrhundertprojekt, ich nenne es lieber ein Jahrhundertschwachsinns-projekt, faseln von Zukunft und haben es bis heute noch nicht geschafft auch nur einigermaßen brauchbare Pläne vorzulegen und es rostet nicht nur in den blauen Röhren! Neben einer Vielzahl von Planänderungsverfahren in diversen anderen Planabschnitten soll nun endlich für den Filderbereich 1.3 ab nächster Woche ein Erörterungsverfahren stattfinden. „„Die Wahrheit ist ein unvergleichlich viel höheres Gut als eine politische Mehrheit““ weiterlesen

Finnischer Aussenminister: „Warum keine Sanktions-Peitsche gegen Israel?“

Kritik aus Helsinki: zweierlei Mass in der Aussen- und Wirtschaftspolitik der Europäischen Union zur Situation in der Ukraine und in Israel

Erkki Ruomioja, der Aussenminister von Finnland, zog letzte Woche in einem Interview mit der israelischen Zeitung „Haaretz“ den Vergleich zwischen den aktuellen Ereignissen in der Ukraine, der Krim und Russland mit den jahrzehntelang anhaltenden Konflikten in Israel um die Palästinenser-Gebiete Westjordanland, den Gazastreifen und den angrenzenden Nachbarländern. „Finnischer Aussenminister: „Warum keine Sanktions-Peitsche gegen Israel?““ weiterlesen

DER 11. SEPTEMBER: Die Attentate – Ablauf, Hergang und Widersprüche

New York 11_09_2001

Teil I: Die Militärmanöver
Teil II: Nachspiel
Teil III: Langer Marsch eines Molochs
Teil IV: Die Kommandokette
Teil V: Duplikat, Drone, Plan

Soweit nicht anders gekennzeichnet, basiert dieser Artikel auf der fünfstündigen Film-Dokumentation von Massimo Mazzucco, die untenstehend zu sehen ist.

Am Morgen des 11. Septembers 2001 sind im Zuge der in Teil I beschriebenen Militärmanöver eine große Anzahl von Kampfflugzeugen der US-Luftwaffe nach Kanada und Alaska verlegt. Zur Verteidigung des gesamten Nordostens der Vereinigten Staaten von Amerika verbleiben vier Kampfflugzeuge. Während der Attentate bricht in NORAD Verwirrung darüber aus, ob eintreffende Meldungen tatsächliche Ereignisse oder die Manöver betreffen („Is this real world or exercise?“). Kommunikation wird gejammed, „Phantom“-Flugzeuge tauchen auf den Bildschirmen auf, simulieren in bzw aus entgegengesetzten Richtungen fliegende Maschinen und verschwinden wieder (die Quelle dieser Simulationen wird nie öffentlich) und lenken die verbliebenen Verteidigungskräfte ab.

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DER 11. SEPTEMBER: Duplikat, Drone, Plan

Operation Northwoods

Teil I: Die Militärmanöver
Teil II: Nachspiel
Teil III: Langer Marsch eines Molochs
Teil IV: Die Kommandokette

Bereits vor Jahrzehnten entwickelte das Militär der Vereinigten Staaten von Amerika den Plan ein eigenes ziviles Passagierflugzeug in der Luft gegen eine unbemannte „Drone“ auszutauschen, um diese dann selbst zur Explosion zu bringen und einen Abschuss vorzutäuschen. Ebenso wurde der Plan einer „Terrorkampagne“ in der eigenen Hauptstadt Washington, sowie die Versenkung eines US-Kriegsschiffes autorisiert. Ziel war es, diese Vorfälle einer feindlichen Macht zu unterstellen, vor der Weltöffentlichkeit das Opfer zu spielen und nachfolgend eine Invasion starten zu können.

Jahr der Entwicklung des Plans: 1962. Zielobjekt: Kuba. „DER 11. SEPTEMBER: Duplikat, Drone, Plan“ weiterlesen

DER 11. SEPTEMBER: Die Kommandokette

Weißes Haus: Der PEOC Bunker
Weißes Haus: Der PEOC Bunker

Teil I: Die Militärmanöver
Teil II: Nachspiel
Teil III: Langer Marsch eines Molochs

Eine der entscheidenden Frage bezüglich der Attentate des 11. Septembers 2001 ist nun: war die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika, nach Jahrzehnten der Aufrüstung, der permanenten Gefahr eines Atomkrieges und eines Luftangriffs, an diesem Tage nun so hilflos und überfordert wie sie es nachher darstellte? Oder gab es sehr wohl eine funktionierende Kommandokette? Und wenn ja, wo hatte diese ihre Zentrale? „DER 11. SEPTEMBER: Die Kommandokette“ weiterlesen

DER 11. SEPTEMBER: Langer Marsch eines Molochs

DER 11. SEPTEMBER: Die Militärmanöver
DER 11. SEPTEMBER: Nachspiel

Entgegen der heutigen Wahrnehmung rauschte die Regierung der USA Anfang des 21. Jahrhunderts keineswegs unvorbereitet in die Attentate des 11. Septembers. Im Gegenteil waren über Jahrzehnte umfangreichste, weit verzweigte „Sicherheits“-Strukturen aufgebaut worden, bereits damals in enger Symbiose mit dem „privaten“, also internationalen kommerziellen Sektor. Sie dienten primär der Informationsgewinnung, innerstaatlich wie international. Legitimation und teils geheime, durch abermals geheime Interpretationen bzw „Rechtsmeinungen“ („legal opinions“) zusätzlich ausgelegte „Executive Orders“ der Präsidenten, bildeten die Rechtfertigung für den Aufbau eines Molochs, eines „lebenden, atmenden Organismus“, der, „jeder Kontrolle entwachsen“, von genau denjenigen finanziert wurde, gegen die er einmal marschieren sollte. „DER 11. SEPTEMBER: Langer Marsch eines Molochs“ weiterlesen