Am 20. November 2014 wird der Strafprozess gegen zwei Aktivist_innen wegen Sachbeschädigung von NPD-Plakaten am Amtsgericht in Jena fortgesetzt. Den Angeklagten wird vorgeworfen, am 13. September 2013, im Vorfeld der Bundestagswahl, diskriminierende Plakate der NPD mit Hilfe einer langen Stange abgehangen und danach zerschnitten zu haben. Die Plakate enthielten antiziganistische, islamophobe und rassistische Slogans wie: „Geld für die Oma statt für Sinti & Roma“, „Maria statt Scharia“ oder „Sicher leben: Asylflut stoppen“. „NPD-Plakat-Prozess am Donnerstag im Amtsgericht Jena“ weiterlesen
THE VISITOR, Tagebuch: Vorrecherche Moskau
Tagebucheintrag von THE VISITOR. Der Basis Filmverleih bringt den Nonfiction Film im Februar 2015 in die Kinos.
Angst
Am Anfang war die Angst und sie bleibt, breitet sich aus, gefährdet das Vorhaben, ersetzt als Gefahr die eigentlich Gefahr die nicht zu fassen ist, nur mit einer Angst die ausgelöst wird, fast ohne Unterlass.
Die Angst die mir andere machen, vor dem Land. Russland. „THE VISITOR, Tagebuch: Vorrecherche Moskau“ weiterlesen
Dreckschleuder Keystone XL Pipeline am U.S.-Senat gescheitert – vorläufig
Kein anderes Bauvorhaben der Energiekonzerne stösst auf so viel Widerstand quer durch alle U.S.-Bundesstaaten und Bevölkerungsschichten sowohl innerhalb der Vereinigten Staaten von Amerika wie auch im Ausland. Diese Stimmen müssen noch stärker werden, denn dieser Horror für unseren Planeten ist noch lange nicht vorbei.
Am Dienstag, den 18. November 2014 wurde der Gesetzentwurf zum Bau der schmutzigsten Pipeline der westlichen Welt auf Eis gelegt. Bei der Abstimmung gelang es den Befürwortern nicht, die erforderlichen sechzig Stimmen zu erhalten. Nur eine Stimme fehlte, 59 votierten für das Projekt, 41 dagegen. „Dreckschleuder Keystone XL Pipeline am U.S.-Senat gescheitert – vorläufig“ weiterlesen
The Magic Solution: For Palestine, For Israel
After the massacre in the „synagogue complex“ at Ha-Rav Shim´on Agasi Street 5 in Har Nof, Jerusalem, every juror in the courtroom of world opinion should take this under consideration:
1. Everyone who benefits from bloodshed is prone to cause bloodshed. That has been proven throughout the history of mankind and applies not only for every militia, military, spy agency or any other so-called „security force“, but for every government – in war time or similar circumstances, like a (permanent) state of emergency, or even in peace time, if it would benefit from (civil) war or the old strategy of tension.
The governments of the Western Block and its allied governments, including the Netanyahu government of Israel, are leading a world wide terror war, or „war on terror“, since September the 11th in 2001. No one in the occupied Israeli colony Palestine needs the „Hamas“, the „Fatah“, the „Islamic Jihad“, or the „Popular Front for the Liberation of Palestine“ in peace time. The same applies for the Netanyahu Gang and literally every established party in Israel. So, what would all those „representatives“ or „resistance fighters“ do without all those sirens and missiles over Tel Aviv, the butchery in Gaza by unscrupulous bombardments, the murdering of people in Israel and Palestine, all those attacks, the bloodshed and colonial war?
They would be pulverized in any free and fair election within the blink of an eye.
Therefore, it is utterly foolish to trust any word of any war leading government or militia, especially if they are pretending to promote peace or easing the tensions. What they want is what they do. And they do what they want, if their people – or at least: some immovable under a largely politically passive and flexible population – don´t stop them. „The Magic Solution: For Palestine, For Israel“ weiterlesen
Sorge um Friedensprozess in Kolumbien
Präsident Santos suspendiert Friedensgespräche. Forderungen nach Waffenruhe werden lauter. Regierung und Armee lehnten dies wiederholt ab
Nach der Aussetzung der Gespräche mit der FARC-Guerilla durch Präsident Juan Manuel Santos fordern Politiker, Sprecher sozialer Bewegungen und Vertreter verschiedener gesellschaftlicher Bereiche die Fortführung des Friedensprozesses und einen sofortigen Waffenstillstand. In den sozialen Netzwerken startete unter „#TreguaYA“ (Waffenruhe jetzt) eine Kampagne, die großen Zuspruch erhält. „Sorge um Friedensprozess in Kolumbien“ weiterlesen
„Die Konsequenz für die Stadt und den OB kann nur heißen, nicht unverbesserlich einer Fatamorgana nachjagen“
Der Beitrag von RA Dr. Eisenhart von Loeper, Aktionsbündnis gegen „Stuttgart 21“ (S21), auf der gestrigen Pressekonferenz zum Thema „Lex S21“, sowie zu zwingenden Anforderungen des Stilllegungsverfahrens.
Der Gesetzentwurf zur Änderung des § 11 Allgemeinen Eisenbahngesetzes ist nach seiner eigenen Begründung auf die schiefe Ebene geraten, denn er will Stilllegungsverfahren ungenehmigt zulassen, wenn sie irgendwie gleichwertig kompensiert würden. „„Die Konsequenz für die Stadt und den OB kann nur heißen, nicht unverbesserlich einer Fatamorgana nachjagen““ weiterlesen
„Egal welche Löcher noch gegraben werden: Der Kopfbahnhof bleibt in jedem Fall“
Die Rede von Prof. Dipl.-Ing. Karl-Dieter Bodack, ehemaliger Bahnmanager, auf der gestrigen 247. Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das urbane und regionale Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21). Die Rede trug den Titel „OB Kuhns Rosensteinviertel wird zum Phantom“.
Liebe Stuttgarter am 247. Montag des Großprojekts „Stuttgart21“! Vor 20 Jahren wurde die Deutsche Bahn in eine Aktiengesellschaft verwandelt mit der Absicht, sie zur Hälfte zu verkaufen. Vorstand Hartmut Mehdorn verhandelte dazu später mit russischen Oligarchen
und arabischen Ölscheichs. Da schon vorab befürchtet wurde, dass die erwarteten „Investoren“ Bahnhöfe und wertvolles Gelände zugunsten sofort abschöpfbarer Gewinne verkaufen, schuf die Bundesregierung und der Bundestag im Allgemeinen Eisenbahngesetz Barrieren dagegen: Will die DB eine Strecke oder einen Bahnhof stilllegen, so muss sie das vom Eisenbahnbundesamt genehmigen lassen: Das setzt voraus, dass sie die Bahnanlagen zuvor Dritten zur Übernahme oder zur Pacht anbietet – tut sie das nicht, ist die Stilllegung zu verweigern!
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Keystone XL-Pipeline: Great Sioux Nation wird Kriegsbeil gegen Washington wegen Vertragsbruch ausgraben
Für den Fall, dass heute Abend der U.S.-Senat für die Keystone XL-Pipeline (ein Megaprojekt von Alberta in Kanada bis Texas an die Golfküste) stimmt, wird in den kommenden Wochen zu einer Versammlung der Great Sioux Nation aufgerufen, um den erbitterten Widerstand zu organisieren. Der Präsident der South Dakotas legte bei seiner Wahl den Amtseid ab, die folgenden sieben Generationen zu schützen und versteht sich auch als Krieger des Stammes. Die Sioux sind eine unabhängige Nation auf dem Gebiet der Vereinigten Staaten von Amerika, deren geografische Grenzen mit dem Vertrag von Fort Laremie vom 6. November 1868 festgelegt wurden (Näheres dazu in Große Ratsversammlung indigener Stämme Nordamerikas: Kampf um die Black Hills vom 25.Januar 2013).
Der 14.November 2014 war ein schwarzer Freitag für die Sioux. Das Repräsentantenhaus stimmte für die Annahme eines Gesetzes, das den Bau und Betrieb der seit langer Zeit umstrittenen Keystone XL-Pipeline staatlich legitimiert. Es ist ein Sieg für die Investoren der schmutzigen Tar Sand-Industrie und Energiekonzerne. Die U.S.-Kongressabgeordneten der einzelnen Bundesstaaten ignorieren das Fiasko, welches sich bei den verheerenden Umweltverseuchungen durch Brüche in den Pipelines der jüngsten Vergangenheit für Städte und ganze Landstriche erwies.
Heute wird die Gesetzesvorlage dem U.S.-Senat zur Entscheidung vorgelegt. Präsident Obama hatte im Vorfeld angekündigt, sein Veto einzulegen um das Projekt zu verhindern. „Keystone XL-Pipeline: Great Sioux Nation wird Kriegsbeil gegen Washington wegen Vertragsbruch ausgraben“ weiterlesen
Neil Young: „GOODBYE STARBUCKS!!!“
Der kanadische Musiker unterstützt nicht nur die Einwohner in ihrem Kampf gegen die Keystone XL-Pipelineprojekte der U.S.A. und Kanada mit ausverkauften Solidaritätskonzerten (hier Impressionen einer der Auftritte am 27.September 2014 mit Willie Nelson in Neligh in Nebraska) sondern stellt sich auch auf die Seite derjenigen, die sich für eine Welt ohne gentechnisch veränderte Nahrungs- und Futtermittel einsetzen.
Am 9. November 2014 veröffentlichte Neil Young auf Neil Young Times einen Aufruf mit dem Untertitel „Ich habe mir jeden Tag meinen Latte geholt, aber gestern war es mein letzter“, den Starbucks-Konzern zu boykottieren und dessen Filialien nicht mehr zu besuchen.
Da dieser Kaffeeriese seit 2012 in Deutschland aktiv ist, ist die Botschaft auch hier durchaus von Interesse, da Firmen nur über finanzielle Verluste zu treffen sind – eine Sprache, die sie verstehen. „Neil Young: „GOODBYE STARBUCKS!!!““ weiterlesen
THE VISITOR – Es ist wirklich passiert
Im Februar 2015 bringt Basis, Filmverleih seit 1971, einen Film in die Kinos der Republik, den es so noch nie gegeben hat. Inhalt, Entstehung und Konzept des Nonfiction Films sind einzigartig. THE VISITOR, den das Goethe Institut als gelungenes „extrem schwieriges Kunststück“ beschreibt, lief international bereits auf einer ganzen Reihe von Filmfestivals, u.a. dem Woman’s International Film Festival in Mumbai, dem Festival dei Popoli in Florenz, dem San Francisco Independent Film Festival und gewann den Preis für die Beste Kamera auf dem Achtung Berlin Festival. „THE VISITOR – Es ist wirklich passiert“ weiterlesen