Sukzessive baut nun schon seit einigen Jahren die Jenaer Stadtverwaltung ihre Öffentlichkeitsarbeit zurück, jedenfalls wenn es um die externe Pressearbeit geht. Ausgebaut wird dagegen die eigene PR-Arbeit. Das ist nichts Besonderes, vor 10 Jahren habe ich dazu schon mit Mitarbeitern des Bundesfinanzministeriums gesessen, die sich darüber aufregten, dass die Presse immer alles falsch versteht, und deswegen müsse man selber dagegen steuern. Sprich: Die Ware Wahrheit verkündet nur der Sender.
Auffällig in Jena und immer öfter auch hier zu beobachten ist, dass sofort der Oberbürgermeister an das Mikro tritt, wenn eine fachliche Debatte gefordert wird. So auch Jenas OB Schröter im Rahmen der Debatte zur neuen Schule am Jenzig. Schröter trat ans Micro, weil er soviel Unmut in den Gesichtern der deutlichen Mehrheit des Jenaer Stadtrates gesehen hat. Er habe den Eindruck, das nächste Großvorhaben der Stadt solle nun auch wieder gekippt werden und deshalb stellt man hier so unwürdige Fragen.
Leider ging er auf die berechtigten Fragen von Frau Schrade und anderen Stadträten nur dahingehend ein, dass er ihnen Unsachlichkeit durch öffentliches Fragen vorwarf. Er selber beantwortete keine inhaltlich gestellte Frage, dies liess er wie üblich seine Mitarbeiter machen. In diesem Falle war dies Götz Blankenburg, der derzeit “noch” Chef von KIJ ist. Vor allem blieben wichtige Fragen offen, die er hätte als Verwaltungsvorstand beantworten hätte können müssen. Weshalb wurden beim Beschluss vor einem Jahr die Umweltgutachten nicht zur Abstimmung und Einsicht mit vorgelegt? Sind hier bereits vor einem Jahr die Stadträte vorsätzlich hinters Licht geführt worden, indem man ihnen Unterlagen vorenthielt? Diese Erfahrungen hatten wir ja schon beim Eichplatz machen müssen.
Herr Oberbürgermeister, eine sachlich ausgerichtete Diskussion scheint sich wegentwickelt zu haben, hin zu leeren Formen von politischem Symbolismus. Ganz nebenbei ist der Ton untereinander in Teilen ausgesprochen rüde geworden. Mutige und an der Sache orientierte Qualitätsentscheidungen aller Verantwortlichen sind wichtig – und nicht ein „Handeln, das sich an den Kategorien persönlichen oder parteipolitischen Machtgewinns orientiert“.
Und nein, es stimmt einfach nicht. Genau diese gestellten Fragen wurden vorher nicht diskutiert und hätten somit auch nicht im Vorfeld beantwortet werden können. Sie sind als Chef der Verwaltung für diese reibungslosen Vorgänge verantwortlich. Einige Stadträte haben nur das gemacht, wofür sie da sind, die Verwaltung auch zu kontrollieren, denn sie sind ja Teil der Verwaltung, wie Sie auch schon des Öfteren angemerkt haben. So regelt es die Thüringer Kommunalordnung.
Und ja, genau dafür ist auch eine Stadtratssitzung da und nicht nur für das schnelle Durchwinken von vorgegebenen Beschlüssen. Und jetzt können Sie gerne wieder sagen, wieder dieser Petrich. Und ich sage Ihnen: Ja, genau der und er wird es immer wieder tun, weil mich Ihre Art der politischen Debatte mittlerweile nur noch aufregt, und da habe ich schon in “viele Gesichter der Jenaer Bevölkerung den Unmut” über die jetzige Form der Debatten gesehen.
Erstveröffentlichung auf Jenapolis am 3. Februar 2015