Monat: Mai J

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Im Auge des Sturms: Hurrikan-Hauptquartier für U.S.-Todesschwadronen

guatemalaSondereinsatzkräfte mit Boden-, Meeres- und Luftunterstützung der U.S.-Armee für Länder südlich der Vereinigten Staaten von Amerika unter dem Label „Strassen- und Klinikbauer sowie Brunnenbohrer“ als neue Heilsbringer für die Bevölkerung in der Karibik

Das U.S. Southern Command hat ein neues Unterkommando für eine schnelle Eingreiftruppe geschaffen. Das Hauptquartier der Special Purpose Marine Air-Ground Task Force-South befindet sich auf dem Militärstützpunkt Soto Cano Air Base in Honduras. Die Einsatzgebiete sind Zentral- und Südamerika inklusive die Grenze zwischen den U.S.A. und Mexiko. „Im Auge des Sturms: Hurrikan-Hauptquartier für U.S.-Todesschwadronen“ weiterlesen

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Die Karte an der Wand

EIN FRÜHERER Kabinettsminister, eine (trotz allem) intelligente Person, fragte mich eines Tages: „Nehmen wir an, dass unser Plan verwirklicht werde: Ein palästinensischer Staat wird Seite an Seite mit Israel entstehen. Ja, sogar eine Art Föderation. Dann wird in ein paar Jahren eine gewalttätige anti-israelische Partei dort an die Macht kommen und alle Verträge zu Nichte machen. Was dann?

Meine einfache Antwort war: „Israel wird immer mächtig genug sein, um jede Bedrohung zu verhindern“.

Das ist wahr, aber das ist nicht die richtige Antwort. Die reale Antwort liegt in den Lektionen der Geschichte. „Die Karte an der Wand“ weiterlesen

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ZahnbürstenaktivistInnen gehen bewusst und gewollt in den Polizeigewahrsam

Seit den frühen Morgenstunden blockieren 60 KriegsgegnerInnen den Atomwaffenstandort in Büchel/Südeifel. Mit dem Mitführen einer Zahnbürsten signalisierten die BlockiererInnen ihre Bereitschaft, immer wieder zu blockieren. Daraufhin nahm die Polizei 35 PazifistInnen in den Gewahrsam.

Unter ihnen eine Gruppe der Pressehütte Mutlangen und zahlreiche AktivistInnen aus dem ganzen Bundesgebiet.

Eine kleine Gruppe setzt sich gerade auf die Zufahrt des bereits geräumten Tores, wird erneut weggetragen und in Gewahrsam genommen und singt dabei das Lied vom kleinen Johnny:

„Hast Du Deine Zahnbürste dabei, Du wirst sie noch gebrauchen. Man sperrt heut` viele Menschen ein, die gegen Unrecht sind.“

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DER VERFALL DER „EUROPÄISCHEN UNION“ (XI): Gabriel wählt seine Rente

13.11.2011, I : Aufprall am Grundgesetz und radikaler Strategiewechsel
14.11.2011, II : Gänsemarsch der Tontauben
16.11.2011, III : Schicksalstag 9.November – Chronologie einer Zeitenwende
27.11.2011, IV : Sollen sie doch Geld drucken
15.01.2012, V : 9.Dezember – Der Große Bluff der “zwei Europas”
16.01.2011, VI : Der “Fiskalpakt” fliegt auf
18.01.2012 VII : Die Betrogenen der Betrüger – Das “EU-Parlament”
20.01.2012 VIII: ESM und “Fiskalpakt” – die epischen Witze der Kanzlerin
03.03.2012 IX: Wie erwartet – Antidemokraten fordern EU-Präsidenten und “europäische Verfassung”
09.02.2013 X: Kein Pelzmantel der Geschichte

Der S.P.D.-Vorsitzende Sigmar Gabriel fährt mit einem erneuten Versuch des Macht-Transfers in den transkontinentalen Moloch „Europäische Union“ sich selbst und seine Partei an die Wand. Gut so.

Bezeichnenderweise über die „Bild“-Zeitung hat der Vorsitzende der „Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“, Sigmar Gabriel, heute eine „mehr vertiefte Zusammenarbeit unter dem Dach der EU“ propagiert. Die aus dem Bezahlinhalt der „Bild“ wiedergegebenen Zitate reichen für eine Einschätzung. Der übliche Tand und Schmuck an Versprechungen für die seit Einführung des Euro-Finanzsystems rücksichtslos systemisch Ausgeplünderten ist lächerlich. Und der Bluff der „Zwei Europas“ bzw ein „Europa der zwei Geschwindigkeiten“ ist die schon am 4. September 2011 vom „Spiegel“ heraus geblasene uralte Nummer von Angela Merkel und Gerhard Schröder, nach dem Aufprall der (internationalen) Nomenklatura am Grundgesetz. „DER VERFALL DER „EUROPÄISCHEN UNION“ (XI): Gabriel wählt seine Rente“ weiterlesen

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Asiens Münchner Sicherheitskonferenz

Mit ihrer Teilnahme am heute beginnenden „Shangri-La Dialogue“ („Münchner Sicherheitskonferenz Asiens“) sucht die deutsche Verteidigungsministerin den sicherheitspolitischen Einfluss Berlins auf dem asiatischen Kontinent auszubauen. Die Tagung, zu der auch US-Verteidigungsminister Ashton Carter sowie ein führender chinesischer General erwartet werden, gilt als Spitzenveranstaltung asiatischer Sicherheitspolitik; seit die Vereinigten Staaten ihr „Pazifisches Jahrhundert“ ausgerufen haben, findet sie zunehmend Beachtung auch im Westen. Bereits seit mehreren Jahren bemüht sich Berlin gezielt, die militärpolitische Kooperation mit ausgewählten Ländern der Asien-Pazifik-Region zu intensivieren, darunter Australien, aber auch Indien, wo Ursula von der Leyen in den vergangenen Tagen Rüstungsverkäufe gefördert und gemeinsame Schritte in puncto Cyber-Krieg angebahnt hat. Jenseits offener Zusammenarbeit zwischen Verteidigungsministerien und Streitkräften bahnen zivile Vorfeldorganisationen der deutschen Außenpolitik militärpolitische Kooperationen mit anderen Ländern an. So bemüht sich die Konrad-Adenauer-Stifung (CDU) um den Ausbau einschlägiger Kontakte unter anderem nach Südkorea und Malaysia. „Asiens Münchner Sicherheitskonferenz“ weiterlesen

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Verantwortung für Drohnenmorde: Präsident Obama und der Nebel des Krieges

Als Präsident Barack Obama sich am 23. April bei den Familien von Warren Weinstein und Giovanni Lo Porto, einem Amerikaner und einem Italiener, beide Geiseln, die durch einen Drohnenangriff in Pakistan im Januar getötet wurden, entschuldigte, gab er die Schuld an ihrem tragischen Tod dem „Nebel des Krieges.“

„Diese Operation entsprach voll den Richtlinien, nach denen wir antiterroristische Maßnahmen in der Region durchführen,“ sagte er, und auf der Grundlage von „hunderten Stunden der Überwachung glaubten wir, dass das (das von den von Drohnen abgeschossenen Raketen getroffene und zerstörte Gebäude) eine Anlage von al-Qaeda war, dass keine Zivilisten anwesend waren.“ Sogar angesichts der besten Absichten und strengsten Sicherheitsmaßnahmen, so der Präsident, „ist es eine grausame und bittere Wahrheit, dass im Nebel des Krieges allgemein und besonders in unserem Kampf gegen Terroristen Fehler, manchmal tödliche Fehler – passieren können.“ „Verantwortung für Drohnenmorde: Präsident Obama und der Nebel des Krieges“ weiterlesen

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„Die Linke“ ist und bleibt eine Gefahr für Republik und Gesellschaft

Die patriotischen Europäer der „Linken“, die bereits mit ihrer in den Bundestag eingebrachten  Putsch-Infrastruktur gescheitert sind, die Verfassung und Republik mit einfacher Mehrheit in einer einzigen Volksabstimmung hätte kippen können, wollen das Grundgesetz für die „Homo-Ehe“ ändern.

Für die rechtliche Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Ehe muss nicht die Verfassung, sondern lediglich die ausführende Gesetzgebung geändert werden, das hat bereits Heribert Prantl ausführlich in der „Süddeutschen“ erläutert. „„Die Linke“ ist und bleibt eine Gefahr für Republik und Gesellschaft“ weiterlesen

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Aufstand und Generalstreik der Rechtsanwälte in Pakistan nach Toten im Rathaus durch Polizei

sialkottInmitten einer heftigen Debatte am Montag im Rathaus in Daska zwischen der Polizei und lokalen Behörden mit Einheimischen und Rechtsanwälten wegen der Errichtung illegaler Bauten auf Land der Regierung in Daska tehsil im Bezirk Sialko im Bundesstaat Punjab im Nordosten von Pakistan, eskalierte die Lage.

Der lokale Polizeichef zog seine Waffe und erschoss mitten in der Auseinandersetzung gezielt Rana Khalid Abbas, den Präsidenten der örtlichen Anwaltskammer, der auf der Stelle tot war. „Aufstand und Generalstreik der Rechtsanwälte in Pakistan nach Toten im Rathaus durch Polizei“ weiterlesen

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Hofreiter versucht sich als Gabriel-Bremse

Die CO2-Abgabe des Fraktionsvorsitzenden der „Grünen“ im Bundestag ist im Zusammenhang eines laufenden Machtkampfes und der Spionage-Affäre zu sehen.

In der laufenden Staatskrise um die seit Jahrzehnten unkontrolliert wuchernden und nun endlich aufgeflogenen Metastasen der „Anarchos vom B.N.D.“ versucht die Merkel-Fraktion von „Bündnis 90/Die Grünen“ ihrem dünner werdenden „Teflon-Hosenanzug“ im Kanzleramt zu Hilfe zu eilen.

Wie immer geht dies mehr oder weniger tolpatschig vonstatten. „Hofreiter versucht sich als Gabriel-Bremse“ weiterlesen

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Wussten Sie denn nicht, dass „Europa“ zurückgeht?

Der 1992 nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion unter der falschen Flagge „Europäische Union“ aufgebaute Nachfolger und Kontrollapparat über die unberechenbaren europäischen Demokratien liegt noch nicht ganz am Boden. Insofern ist es legitim noch einmal kräftig nachzutreten.

Ein Kommentar zur Wahl des Präsidenten von Polen.

In der ersten Runde der polnischen Präsidenschaftswahl bekam der Künstler Pawel Kukiz 20 Prozent der Stimmen. Seine Botschaft: Verabscheuung für die um die Tröge versammelte Klasse, die sich selbst „politisch“ nennt. Die sich unter der Flagge links, sozialdemokratisch, sozialistisch, etc, versteckenden Plünderer, Lügner und Betrüger dieser Klasse wurden von den in der eigenen Republik immer noch am längeren Wahl-Hebel sitzenden Polinnen und Polen praktisch vernichtet (Kukiz will übrigens bis zur Parlamentswahl im Herbst eine Partei gründen). „Wussten Sie denn nicht, dass „Europa“ zurückgeht?“ weiterlesen