Pressemitteilung der AK Friedensforschung vom 31.Juli 2015
Die geplante Fusion des deutschen Panzerherstellers Krauss-Maffei Wegmann (KMW) mit dem französischen Rüstungskonzern Nexter stößt
beim Kasseler Friedensforum und bei den Reiterinnen und Reitern für den Frieden auf heftige Kritik.
„Es ist zu befürchten, dass durch den Zusammenschluss die deutschen Rüstungsexportkontrollen umgangen werden könnten und noch mehr Waffen in Länder exportiert werden, die die Menschenrechte verletzen“, so Frank Skischus vom Kasseler Friedensforum und Angela Kemper von den Reiterinnen und Reitern für den Frieden. Die beiden Organisationen veranstalten im Rahmen des Friedensritts 2015 am 7.8. eine Demonstration zu Krauss-Maffei Wegmann (Treffpunkt: Grünanlage Finkenherd, 11 Uhr).
Die beiden Rüstungsunternehmen haben die Verträge der Milliardenfusion am 29.7. im französischen Verteidigungsministerium in Paris unterzeichnet. KMW stellt unter anderem den Kampfpanzer Leopard her, der staatliche Rüstungskonzern Nexter das Konkurrenzmodell Leclerc. KMW würde in die Partnerschaft mit Nexter rund 3.200 Mitarbeiter, einen milliardenschweren Auftragsbestand und viel Know-How mitbringen, darunter die Technologie für den Kampfpanzer Leopard 2. Experten erwarten, dass nach einer Fusion die
Entwicklung eines Nachfolgemodells unter dem Arbeitstitel Leopard 3
beginnen könnte. KMW verspricht sich von einem solchen deutsch-
französischen Panzer „neue Technologie“ und „neue Märkte“. Der
Zusammenschluss muss beim Bundeswirtschaftsministerium angezeigt
werden. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) könnte das Vorhaben untersagen – entsprechende Appelle kommen von der Opposition und von Friedensaktivisten.
„Wir halten die Fusion für problematisch: Rüstungsexporte wären wegen der laxeren Exportrichtlinien in Frankreich leichter“, so Skischus. „Die Gefahr ist riesig, dass nun über den „Umweg Paris“ noch mehr deutsche Panzer in alle Welt geliefert werden.“ Denn die französischen Exportrichtlinien seien nicht annähernd so restriktiv wie die deutschen.