Radio Utopie

„Das Pentagon teilte am Samstag mit, dass es den Überlebenden des amerikanischen Luftüberfalls Anfang dieses Monats auf ein von den Ärzten ohne Grenzen betriebenes Krankenhaus in Kunduz, Afghanistan, sowie den nächsten Angehörigen derjenigen, die bei dem Überfall getötet wurden, ‚Kondolenzzahlungen’ leisten wird.“

Diese kleine Nachrichtenmeldung brachte die New York Times vor ein paar Tagen. Ich bin mir nicht sicher, ob es etwas gibt, das mich noch mehr dazu bringt, mich zu schämen, ein Amerikaner zu sein.

Es stellt sich heraus, dass die grundsätzliche Zahlung für einen toten Zivilisten in einer unserer Kriegszonen … halten Sie sich fest … $2.500 beträgt. Diese Summe haben wir in aller Stille bereits seit ziemlich vielen Jahren ausbezahlt. Gewissensgeld. Es ist bemerkenswert billig, wenn man bedenkt, dass die Bomben, die sie getötet haben, leicht eine halbe Million Dollar pro Stück gekostet haben werden.

Wenn das menschliche Leben für uns einen Wert hätte, würden wir nie Krieg führen. Jeder weiß das. Das ist das größte offene Geheimnis hierzulande, begraben unter endlosem Werbegeschwätz und – seit der Bombardierung des Krankenhauses in Kunduz am 3. Oktober und der Tötung von 22 Mitarbeitern und Patienten – einer Art von internationalem Juristensprech.

Ist es „wirklich” ein Kriegsverbrechen? Allein das Stellen dieser Frage legt nahe, dass das Recht eine eigene objektive Wirklichkeit hat.

„Die bloße Tatsache, dass Zivilisten getötet werden, dass ein Krankhaus beschädigt wird, bedeutet nicht automatisch, dass ein Kriegsverbrechen begangen worden ist,“ so John Bellinger, ein ehemaliger Rechtsberater im Außenministerium, der letzte Woche von National Public Radio zitiert wurde. „Es wird nur zu einem Kriegsverbrechen, wenn sich herausstellt, dass das Ziel absichtlich angegriffen wurde.“

Ein weiterer Rechtsexperte in derselben Geschichte, ein Professor für Internationales Recht, führte aus: „Die Beweislast liegt bei der Anklage, die über jeden vernünftigen Zweifel hinaus nachweisen müsste, dass es sich um einen Angriff handelt, der absichtlich und im Wissen unternommen wurde, dass er gegen ein Objekt gerichtet ist, das unter Schutz steht. Das ist eine sehr, sehr hohe Hürde.“

Das heißt in anderen Worten gesagt, dass Luftangriffe unvermeidlich sind und ohne Zusammenhang: sie gehören einfach zum Leben. Sie passieren die ganze Zeit. Was kann man machen? Es ist bemerkenswert, dass die allgemeine Diskussion im Mainstream nicht tiefer geht als das, und so die Kampfzonen der Welt im wesentlichen unbeschützt lässt durch alles, was irgendwie ein internationales Gewissen darstellt.

Aber … warum das Kondolenzgeld? Warum das Bestehen darauf, dass es keine unabhängige, transparente Untersuchung des Luftangriffs geben darf, oder eine andere öffentliche Instanz für Kollateralmassaker? Anscheinend gibt es hier etwas, gegen das die Vereinigten Staaten von Amerika oder andere Länder sich mit ihren hochtechnisierten Waffen nicht verteidigen können. Sie können sich nicht selbst gegen Schuld verteidigen. Ich finde das faszinierend. Wir können Bomben werfen und enormes Chaos bewirken – wir können Generationen von Atomwaffen entwickeln und den gesamten Planeten in Gefahr bringen – aber wir können nicht im Unrecht sein.

Das alles sagt mir, dass ein Gewissen in unserer kollektiven Menschlichkeit steckt und auf seinen Auftritt auf der internationalen Bühne wartet, und dass die Kriegstreiber der Welt in Angst davor leben. Bedenken Sie:

„Ärzte ohne Grenzen verlangen daher eine unabhängige Untersuchung durch die International Humanitarian Fact-Finding Commission, eine Einrichtung, die 1991 geschaffen wurde, um Verstöße gegen internationales humanitäres Recht zu untersuchen, die aber nie aktiviert wurde,“ schrieb Medea Benjamin vor kurzem in Common Dreams. „Dr. Joanne Liu, Präsidentin von Ärzte ohne Grenzen sagt, dass ‚das Werkzeug existiert, und es an der Zeit ist, dass es aktiviert wird.’ Die Kommission hat wissen lassen, dass sie bereit ist, eine Untersuchung durchzuführen, dass sie aber nur mit der Zustimmung der internationalen Gemeinschaft ein Verfahren eröffnen kann.“

Diese Zustimmung liegt noch immer in Banden. In der Frage, ob der Überfall auf das Krankenhaus in Kunduz ein Kriegsverbrechen war, fühle ich mich gedrängt, die Diskussion der Experten über die allzu simple Erfordernis, die Absicht zu beweisen, hinauszutragen. Haben wir das Krankenhaus absichtlich angegriffen oder war es ein tragischer Fehler? Eine derart obsessive Kurzsichtigkeit übersieht eine etwas größere Frage. Warum sind wir überhaupt in Afghanistan? Sollte der Prozess sich nicht mit dieser Frage befassen?

In einer brillanten Analyse der zwei hauptsächlichen Patschen der Vereinigten Staaten von Amerika im 21. Jahrhundert – Operation Enduring Freedom (Afghanistan) und Operation Iraqi Freedom (Irak) – schreibt Andrew Bacevich auf TomDispatch:

„In Washington ist Freiheit zu einem Euphemismus für Herrschaft verkommen. Freiheit verbreiten heißt, dass die Vereinigten Staaten von Amerika das Sagen haben. In diesem Zusammenhang gesehen sollten Washingtons erwartete Siege sowohl in Afghanistan als auch im Irak seine Vormachtstellung dadurch festigen und verbreitern, dass große Teile der islamischen Welt in das amerikanische Imperium eingegliedert worden wären. Natürlich würden sie profitieren, aber wir in einem noch viel größeren Ausmaß.“

Die Vorlage war Operation Desert Storm, das Zerbrechen des Irak 1991, welche militärisch dermaßen erfolgreich war, so Bacevich, dass Präsident George H.W. Bush verkündete: „Bei Gott, wir sind das Vietnam-Syndrom ein für alle Mal los.“

„Kurz gesagt, das Pentagon hatte jetzt den Krieg entdeckt,“ fuhr Bacevich fort. „Sieg war zu einer ausgemachten Sache geworden. Wie sich dann herausstellte, ließ diese selbstgefällige Bewertung die Soldaten der Vereinigten Staaten von Amerika schlecht vorbereitet für die Schwierigkeiten, die auf sie nach 9/11 warteten, als die Interventionen in Afghanistan und Irak vom erwarteten Drehbuch abwichen, welches postulierte, dass kurze Kriege durch eine unvergleichliche Macht in entscheidenden Siegen enden müssen. Was die Soldaten bekamen, waren zwei sehr lange Kriege ohne irgendeine Entscheidung. Es war Vietnam um eine Nummer kleiner – mal zwei.

Und nach 14 Jahren des längsten dieser Kriege bringen es die Vereinigten Staaten von Amerika fertig, ein Krankenhaus zu zerstören und 22 Menschen zu töten, danach beschwichtigen sie ihre Schuld mit einer Entschuldigung und einem Trinkgeld. Nichts gegen euch, Leute. Fehler wurden gemacht.

Wie tief würde eine unabhängige Untersuchung es wagen, in diesen rücksichtslosen, weltweit giftigen Krieg einzudringen? Ein wie großes Kriegsverbrechen würde sie aufdecken?

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Orginalartikel An International Conscience vom 14. Oktober 2015

Quelle: http://antikrieg.com/aktuell/2015_10_16_eininternationales.htm