Monat: Oktober J

Veröffentlicht am

Putin führt Washington vor

„Wir können diesen Zustand auf der Welt nicht mehr länger tolerieren.“ Präsident Vladimir Putin

Am letzten Mittwoch (28. September 2015) sah die Welt den Unterschied zwischen Russland und Washington. Putin hält sich an die Wahrheit, Obama prahlt vergeblich herum und lügt, und Obama gehen die Lügen aus.

Indem er die Wahrheit in einer Zeit der allgemeinen Täuschung aussprach, beging Putin eine revolutionäre Tat. Putin bezog sich auf die Schlächterei, die Verwüstung und das Chaos, das Washington über den Mittleren Osten, Nordafrika und die Ukraine gebracht hat, und auf die extremen jihadistischen Kräfte, die entfesselt wurden, und er fragte Washington: „Sehen sie, was Sie angerichtet haben?“ „Putin führt Washington vor“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Veränderungssperre Gorleben: Es geht in die nächste Runde

Mitteilung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. vom 2. Oktober 2015

Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat die Klagen von Greenpeace und dem Gartower Waldbesitzer Fried Graf von Bernstorff gegen die Veränderungssperre in Gorleben abgewiesen. Das Gericht befand, die Kläger seien nicht klageberechtigt. Es fehle an einem “feststellungsfähigen Rechtsverhältnis”. Allerdings ließ die Kammer die Revision vor dem Oberverwaltungsgericht zu. „Veränderungssperre Gorleben: Es geht in die nächste Runde“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Der russische Bär knurrt

Ist es möglich, dass jemand in der Obama-Administration so beschränkt war, um anzunehmen, dass Russland keine harten Maßnahmen ergreifen würde, um den Anstrengungen der Vereinigten Staaten von Amerika zum Sturz von Moskaus Verbündeten Syrien etwas entgegenzusetzen?

Der Krieg gegen Syrien wurde vor fast fünf Jahren von den Vereinigten Staaten von Amerika, Frankreich, dem Vereinigten Königreich und Saudiarabien mit dem Ziel begonnen, die syrische vom Iran und von Russland unterstützte Regierung zu stürzen. Das bisherige Ergebnis: 250.000 Tote, 9,5 Millionen Flüchtlinge, die Europa überfluten, und ein verwüstetes Syrien. „Der russische Bär knurrt“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Operation Asyl: Nach der Extase („Flüchtlinge! Flüchtlinge!“) nun die Panik („Flüchtlinge! Flüchtlinge!“)

Wieder einmal spielt die Bevölkerung der Republik außer Funktion Medizinball ohne Medizin. Seit Jahren wird sie in umgekehrt angewandter ABC-Theorie (wir nannten das Irrationalisierungskampagnen) mal in diese, mal in jene Richtung getreten, ohne Opposition, mit wenig Dissidenten, kleiner unabhängiger (und das heisst: freier) Presse, aber ohne selbst das Geschehen auch nur begreifen zu wollen, weil das einfach viel zu stressig ist. „Operation Asyl: Nach der Extase („Flüchtlinge! Flüchtlinge!“) nun die Panik („Flüchtlinge! Flüchtlinge!“)“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Konstanten westlicher Weltpolitik

Mit heftigen Vorwürfen reagiert Berlin auf die russischen Luftangriffe in Syrien. Viele der Angriffe hätten nicht dem „Islamischen Staat“ (IS), sondern „der syrischen Opposition und Zivilisten“ gegolten, behauptet die Bundesregierung in einer Erklärung, die sie gemeinsam mit den Regierungen mehrerer verbündeter Staaten veröffentlicht hat, darunter die Türkei und Saudi-Arabien. Die Luftschläge müssten „sofort eingestellt“ werden. Tatsächlich haben russische Kampfflieger neben dem IS auch Stellungen anderer jihadistischer Milizen bombardiert – sowie Stellungen vom Westen hochgerüsteter Kämpfer, die sich an Offensiven der Al Nusra-Front beteiligen. Al Nusra ist der syrische Ableger von Al Qaida, derjenigen Organisation, die nach dem 11. September 2001 das Hauptziel des westlichen „Anti-Terror-Kriegs“ war. Die russischen Luftangriffe markieren zum einen den deutlich steigenden Einfluss Moskaus in Nah- und Mittelost, zum anderen das allgemeine Erstarken nicht-westlicher Mächte in der Weltpolitik. Sie sind ein weiterer Schlag gegen die globale westliche Hegemonie. „Konstanten westlicher Weltpolitik“ weiterlesen

Veröffentlicht am

„Was bisher nicht zusammen gehörte“: Die Parteien und das Grundgesetz

Beschlüsse, Erklärungen, Belege: Wie 25 Jahre nach Beginn der Berliner Republik S.P.D., C.D.U., Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, F.D.P. und Piratenpartei unsere Verfassung immer noch in Frage stellen und beseitigen wollen.

Der von der Bundesversammlung gewählte Bundespräsident Joachim Gauck formulierte es gestern beim „Festakt zum 25. Jahrestag der Deutschen Einheit“ wie folgt: „Wie 1990 erwartet uns eine Herausforderung, die Generationen beschäftigen wird. Doch anders als damals soll nun zusammenwachsen, was bisher nicht zusammen gehörte.“

Präsident Gauck kann hier nur das Grundgesetz und die etablierten Parteien meinen, allen voran die Parlamentsparteien. Denn diese weigern sich, sogar 25 Jahr nach Beginn der Berliner Republik, die eigene Verfassung und Republik in Kontinuität endlich anzuerkennen. Im Gegenteil, sie wollen sie beseitigen; und die Parteien propagieren dies auch noch offen und belegbar in Beschlüssen und Erklärungen. Einzige Ausnahme: ausgerechnet die C.S.U.

Eine Auflistung. „„Was bisher nicht zusammen gehörte“: Die Parteien und das Grundgesetz“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Bündnis „Läuft Nicht!“ kritisiert Polizeieinsatz am 3. Oktober in Jena

Das Bündnis „Läuft Nicht“ übt heftige Kritik am Einsatz der Polizei und der Versammlungsbehörde anlässlich der Neonazi-Demonstration in Jena.

„Wir hatten den Eindruck, dass Versammlungsbehörde und Polizei es sich zum Ziel gesetzt hatten, der Nazi-Demonstration den Weg durch die Stadt freizuprügeln,“

so Harald Zeil, einer der Sprecher des Bündnisses. „Bündnis „Läuft Nicht!“ kritisiert Polizeieinsatz am 3. Oktober in Jena“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Kriegsverbrechen in Kunduz: U.S.-Luftwaffe ermordet Ärzte und Patienten

kunduz

N.A.T.O. bombardiert Krankenhaus in Kunduz trotz genauer Koordinatenkenntnis, Tote und Verletzte – Zerstörung der Infrastruktur dient Ruf nach Verlängerung von Auslandseinsätzen

Mehrere Luftangriffe auf ein Krankenhaus in Kunduz, das von der Internationalen Organisation Ärzte ohne Grenzen betrieben wird, führten gestern dazu, dass das Gebäude ohne vorherige Warnung zerstört wurde. „Kriegsverbrechen in Kunduz: U.S.-Luftwaffe ermordet Ärzte und Patienten“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Nasser und ich

VOR 45 JAHREN starb Gamal Abd-al-Nasser im frühen Alter von 52 Jahren. Es ist kein Ereignis der Vergangenheit. Es hat einen riesigen Einfluss auf die Gegenwart und wird diesen wahrscheinlich weiter auch auf die Zukunft haben.

Mein Zusammentreffen mit ihm geht ins Jahr 1945 zurück. Ich pflegte zu scherzen, dass „wir einander sehr nah waren, aber wir haben uns nicht rechtzeitig vorgestellt.“ „Nasser und ich“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Absturz von U.S.-Transportflugzeug Hercules in Afghanistan

Drei Stunden nach Mitternacht (lokale Ortszeit) stürzte eine Lockheed C-130 Hercules der U.S. Air Force beim Landeanflug auf den Militärflughafen Jalalabad im Osten Afghanistans nahe der pakistanischen Grenze ab.

Dabei wurden sechs Besatzungsmitglieder und fünf zivile Auftragnehmer, die sich an Bord befanden sowie zwei afghanische Personen am Boden getötet. Bei den fünf Auftragnehmern soll es sich um Trainingspersonal für die afghanischen Sicherheitskräfte im Rahmen der N.A.T.O.-Mission „Resolute Support“ handeln. „Absturz von U.S.-Transportflugzeug Hercules in Afghanistan“ weiterlesen