Monat: Januar J

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Israel evakuiert Siedler aus Hebron, Premierminister kündigt baldige Rückkehr an

Netanyahu lobt „tapfere“ Siedler, will den „Papierkram“ klären

Einen Tag, nachdem eine große Anzahl israelischer Siedler zwei Gebäude in der palästinensischen Stadt Hebron übernommen hatten, indem sie sich auf einen Kaufvertrag beriefen, von dem das Verteidigungsministerium sagt, dass er so gut wie sicher gegen das Gesetz verstößt, „evakuierten“ israelische Sicherheitskräfte die Siedler aus den Gebäuden.

Weit entfernt von einer Lösung, scheint das allerdings nur eine kurze Verzögerung zu sein, ehe die rechtsaußen stehende israelische Regierung rückwirkend die Übernahme legalisiert, wobei das Büro des Premierministers Benjamin Netanyahu mitteilt, dass die Siedler eingeladen sind zurückzukehren, sobald der Papierkram in Ordnung gebracht ist. „Israel evakuiert Siedler aus Hebron, Premierminister kündigt baldige Rückkehr an“ weiterlesen

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Extrem, extremer am extremsten

ES IST wohlbekannt, dass Israel ein „jüdischer und demokratischer Staat“ ist.
Das ist die offizielle Bezeichnung. Nun gut…

WAS „jüdisch“ angeht: Es ist eine neue Art Judentum, eine Mutation.
Seit etwa 2000 Jahren sind die Juden dafür bekannt, dass sie weise, schlau, friedliebend, menschlich, progressiv, liberal, ja sogar sozialistisch sind.
Wenn heute jemand diese Eigenschaften nennt, so ist der Staat Israel nicht der erste Name, der dem Zuhörer dabei einfällt. Weit entfernt. „Extrem, extremer am extremsten“ weiterlesen

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Saudi-Luftangriffe töten 18 Zivilisten im Nordjemen

Ambulanzfahrer der Ärzte ohne Grenzen laut Berichten unter den Getöteten

Mehrere Luftangriffe der Saudis in und in der Nähe der nordjemenitischen Stadt Saada haben mindestens 18 Menschen getötet, alle Zivilisten, darunter ein Ambulanzfahrer, der für Ärzte ohne Grenzen arbeitete, wie einer Stellungnahme zu entnehmen ist, die die Gruppe herausgegeben hat.

Der Ambulanzfahrer wurde im Bezirk Dhayan getötet, als Flugzeuge der Saudis seinen Ambulanzwagen angriffen und zerstörten, wobei er und alle getötet wurden, die sich darin befanden. Nachfolgende Angriffe auf denselben Ort töteten weitere Menschen, die versuchten, Menschen aus dem brennenden Ambulanzwagen zu retten. „Saudi-Luftangriffe töten 18 Zivilisten im Nordjemen“ weiterlesen

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Der Firlefanz-Senat von Washington

Scheinopposition schreibt am 21.Januar 2016 einen Bettelbrief an U.S.-Präsidenten, der einen Freibrief für die C.I.A. ausstellt

Die Senatoren Martin Heinrich, Ron Wyden und Mazie Hirono, Mitglieder des Aufsichtsrats für Geheimdienste haben einen Brief an Barack Obama gesandt.

Darin fordern die drei Demokraten den U.S.-Präsidenten auf, Druck auf den Direktor der C.I.A., John Brennan, auszuüben damit dieser, wenn er sich schon nicht entschuldigt, wenigstens zugibt, dass das heimliche Online-Ausspähen des Untersuchungskommitees des Senats zum Folterbericht im Jahr 2014 falsch war und verlangen das Versprechen, dass sich diese Eigenmächtigkeit zukünftig nicht wiederholt. „Der Firlefanz-Senat von Washington“ weiterlesen

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RAF-Rentner im Anflug? Wer dem BKA glaubt, ist selber schuld.

Dem Versuch der bis heute durch das Bundesverfassungsgericht gedeckten Geheimpolizei Bundeskriminalamt und ihrer Presse auch noch eine Auferstehung der „Roten Armee Fraktion“ zu verkünden, muss Widerspruch oder Unterwerfung folgen. Und Schweigen heisst Unterwerfung.

Das Bundeskriminalamt bekam, trotz aller Warnungen nach BKA-Verhören in Folterkellern von Guantanamo und in Syrien, durch das Ende 2008 mit einer Stimme Mehrheit durch den Bundesrat gepeitschte BKA-Gesetz die Befugnisse einer Geheimpolizei. Seit damals baut das BKA diese Machtfülle aus, während das Bundesverfassungsgericht der Geheimpolizei bis heute den Rücken freihält, indem es nun schon seit über sieben Jahren die Verfassungsklage vom ehemaligen Innenminister Gerhart Baum verschleppt. U.a. sicherte sich das BKA über das Internetsperren-Gesetz den Zugang zur Schatztruhe der nach Beginn des weltweiten Terrorkrieges in 2001 aufgebauten Infrastruktur der Totalüberwachung, die per Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV) der Regierung bei allen großen Providern eingebauten Kopiereinrichtungen des geheimdienstlichen Komplexes. Diesen Fuß in der Tür bei den Providern nahm die Geheimpolizei nie mehr heraus, obwohl das Internetsperren-Gesetz später formal „nicht umgesetzt“ wurde und auf Druck der damalige Regierungspartei FDP wieder aufgehoben wurde. Das BKA tat dies mit der Begründung von angeblich offen zugänglich im World Wide Web vorhandenen schwerstkriminellen Inhalten („Kinderpornografie“). Der für die Bekämpfung von Kinderpornografie zuständige leitende Kriminaldirektor des „Bundeskriminalamtes“ konsumierte diese selbst und befand sich auf der gleichen Kundenliste eines kanadischen Anbieters wie der langjährige Vorsitzende von Innenausschuss und NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages, Sebastian Edathy. In Edathys Amtszeit als Vorsitzender des Innenausschusses war von SPD, CDU und CSU das BKA-Gesetz in Bundesrat und Bundestag beschlossen worden. „RAF-Rentner im Anflug? Wer dem BKA glaubt, ist selber schuld.“ weiterlesen

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In Indiens Bundesstaat Sikkim werden landwirtschaftliche Produkte ausschliesslich ohne künstliche Dünger angebaut

Erfolgsmodell der natürlichen Landwirtschaft im Himalaya als Vorreiterrolle für andere Staaten in Indien, die diesen ökologischen Weg ebenfalls anstreben.

Sikkim
Sikkim
Premierminister Narendra Modi erklärte am 18.Januar 2016 Sikkim, den kleinsten Staat Indiens, offiziell zu dem ersten Bundesland, das ohne den Zusatz von synthetischem Dünger und chemischen Pflanzenschutzmittel Lebensmittel anbaut und deren Einsatz schon vor Jahren in 2003 gesetzlich vom örtlichen Parlament verboten wurde – was in Deutschland derzeit noch undenkbar erscheint. „In Indiens Bundesstaat Sikkim werden landwirtschaftliche Produkte ausschliesslich ohne künstliche Dünger angebaut“ weiterlesen

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Hambacher Forst: zweite Lesetour „Mit Baumhäusern gegen Bagger“

Hinweise auf Veranstaltungstermine vom Hambacher Forst

Ende Januar, Anfang Februar 2016 findet die zweite Lesetour unseres Buches „Mit Baumhäusern gegen Bagger“ statt.

Folgende Termine stehen bereits fest:

23.01.2016, Samstag um 19.30 Uhr in Erkelenz bei Naturkost Verde

31.01.2016, Sonntag um 19.00 Uhr in Mainz in der Bar jeder Sicht „Hambacher Forst: zweite Lesetour „Mit Baumhäusern gegen Bagger““ weiterlesen

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Wenn Frieden mit dem Iran ausbricht …

Letzte Woche war die dramatischste Woche in den Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und dem Iran seit 1979.

Am letzten Wochenende wurden zehn Leute der Marine der Vereinigten Staaten von Amerika in iranischen Gewässern gefangengenommen, wobei das Pentagon einige Male seine Geschichte änderte, wie sie dorthin gekommen sind. Es hätte eine Katastrophe sein können für Präsident Obamas großes diplomatisches Spiel über den Konflikt mit dem Iran. Aber nach einigen Runden Telefondiplomatie zwischen Außenminister John Kerry und seinem iranischen Gegenüber Javad Zarif handelte die iranische Führung in höchst vernünftiger Weise: nach Abwägung von Kosten und Nutzen entschied sie, dass es mehr Sinn machte, nicht auf der Frage herumzureiten, was ein bewaffnetes Marineschiff der Vereinigten Staaten von Amerika einige Meilen von einer iranischen Militärbasis entfernt zu suchen hatte. Anstatt die Sache zu eskalieren gab die iranische Regierung den Seeleuten zu essen und schickte sie zurück in ihre Basis in Bahrain. „Wenn Frieden mit dem Iran ausbricht …“ weiterlesen

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Kanzleramtsleiter Altmaier erstellt „weltweit einmalige Regelung“ zur Kontrolle des Spionage-Apparats

Gesetzentwurf zur Änderung des B.N.D.-Gesetzes soll „Kontrollrecht des Bundestages“ beinhalten. Dieser protestiert bereits.

Ein Gutteil der so plötzlich wiederkehrenden Kanzlerinnen-Skepsis vom traditionellen Paten des Apparats, Dr. Wolfgang Schäuble – angeblich nur wegen der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel – wird auf den aktuellen Gesetzentwurf zurückzuführen sein, den Kanzleramtsleiter Peter Altmaier vor kurzem erstellt hat. Dieser wurde letzte Woche an S.P.D., C.D.U. und C.S.U. weitergeleitet und nun offenbar von den erschreckten Zuträgern des Bundesnachrichtendienstes im Bundestag an Georg Mascolo und die „Süddeutsche“ weitergereicht. Zitat:

„Das Gesetz wäre, sollte es so zustande kommen, eine weltweit einmalige Regelung.„

Hört, hört. Warum nur? Na der Entwurf sieht..blablabla..,

„ein Kontrollrecht des Bundestages vor“.

Wenn das das Grundgesetz wüsste. „Kanzleramtsleiter Altmaier erstellt „weltweit einmalige Regelung“ zur Kontrolle des Spionage-Apparats“ weiterlesen

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#SpaceFlower: die ausserirdisch schöne Blume im Weltall

spaceflower
spaceflower
Blumen liegt ein besonderer Zauber inne. Sie sind Symbol für Liebe, Schönheit, Frieden und Ruhe.

Die erste extraterrestische Blume, die seit dem vergangenen Wochenende von Millionen von Menschen bewundert wird, erstrahlt in der Farbe unserer Sonne ohne jemals von einem Sonnenstrahl zum Leben erweckt worden zu sein. „#SpaceFlower: die ausserirdisch schöne Blume im Weltall“ weiterlesen