Es kann auch hier geschehen

ZIONISMUS WAR eine revolutionäre Idee. Er schlägt vor, dass das „Jüdische Volk“ einen neuen jüdischen Staat im Lande Palästina schafft.

Das zionistische Projekt war tatsächlich sehr erfolgreich. 1948 war die Embryo-Nation stark genug, einen Staat zu schaffen. Israel wurde geboren.

Wenn man ein Haus baut, benötigt man ein Gerüst. Wenn der Bau fertig ist, wird das Gerüst wieder abgebaut.

Aber politische Ideen und Strukturen sterben nicht einfach. Der menschliche Geist ist faul und besorgt und klammert sich an die familiären Ideen, lange nachdem sie obsolet geworden sind.Politische und materielle Interessen werden fest begründet in der Idee und widersteht dem Wandel. „Es kann auch hier geschehen“ weiterlesen

IPPNW fordert Verbleib des radioaktiven „Freigabe-Materials“ an den Atomkraftwerks-Standorten

Gutachten bestätigt Stilllegungs-Strategie der IPPNW

Die Atomindustrie möchte die deutschen Atomkraftwerke nach ihrer Stilllegung zurückbauen und den überwiegenden Teil der gering radioaktiven Abrissmaterialien u.a. per „Freigabe“ in den konventionellen Stoffkreislauf übergeben. Diese Materialien würden auf regulären Mülldeponien entsorgt und recycelt werden. Die Bevölkerung würde mit diesen gering radioaktiven Materialien in Berührung kommen. Die Ärzteorganisation IPPNW hat angeregt, eine alternative Stilllegungsstrategie zu prüfen: Ein auf Dauer angelegter Einschluss des gering radioaktiven „Freigabe-Mülls“ im Atomkraftwerk nach der Entnahme der schwach-, mittel- und hochaktiven Stoffe. „IPPNW fordert Verbleib des radioaktiven „Freigabe-Materials“ an den Atomkraftwerks-Standorten“ weiterlesen

Bündnis „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“

Pressemitteilung vom 23.8.2016 des Bündnisses gegen CETA und TTIP zur Demonstration am 17. September 2016 in mehreren Städten Deutschlands. Aktuelle Informationen finden Sie hier.

Mit sieben parallelen Großdemonstrationen will ein breites gesellschaftliches Bündnis den immer lauter werdenden Protest gegen die umstrittenen Handelsabkommen CETA und TTIP am 17. September bundesweit auf die Straße bringen. Unmittelbar vor dem SPD-Parteikonvent zu CETA sowie dem entscheidenden Treffen des EU-Handelsministerrats markiert der bundesweite Demonstrationstag den bisherigen Höhepunkt der Proteste. Die mehr als 30 Trägerorganisationen fordern heute in der Bundespressekonferenz den sofortigen Stopp der Verhandlungen über TTIP und die Aussetzung der Ratifizierung von CETA. Für sie sind die Abkommen ein demokratiepolitischer Skandal – ebenso wie das Vorhaben der EU-Kommission, CETA noch vor der Ratifizierung durch die nationalen Parlamente vorläufig anzuwenden.

Das Bündnis umfasst Gewerkschaften, Globalisierungskritiker, Wohlfahrts-, Sozial- und Umweltverbände, kultur-, demokratie- und entwicklungspolitische Organisationen, Initiativen aus Kirchen und von kleinen und mittleren Unternehmen sowie für Verbraucherschutz und nachhaltige Landwirtschaft. „Bündnis „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!““ weiterlesen

BAYERs MONSANTO-Übernahme: Ein schwarzer Tag für die Welternährung

Presseinformation vom 14.09.2016 von Coordination gegen BAYER-Gefahren e.V.

Der Worst Case ist eingetreten: BAYER übernimmt für 66 Milliarden Dollar MONSANTO. Damit entsteht der mit Abstand größte Agro-Konzern der Welt. Die Geschäftszahlen von 2015 zugrunde gelegt, kommen beide Unternehmen zusammen auf einen Umsatz von 23,1 Milliarden Dollar. Damit kann niemand aus der Branche mithalten. Die frisch vermählten Paare SYNGENTA/ChemChina und DUPONT/DOW folgen mit weitem Abstand (14,8 bzw. 14,6 Milliarden), und auf Rang vier landet abgeschlagen BASF mit 5,8 Milliarden.

Bei den Pestiziden erreichen BAYER und MONSANTO zusammen einen Marktanteil von rund 25 Prozent, beim Saatgut für gentechnisch veränderte und konventionelle Ackerfrüchte einen von rund 30 Prozent. Allein die Gen-Pflanzen betrachtet, erreichen die beiden Gesellschaften vereint mit weit über 90 Prozent sogar eine klare Monopol-Stellung. „BAYERs MONSANTO-Übernahme: Ein schwarzer Tag für die Welternährung“ weiterlesen

Anti-Uran-Netzwerk beim 30 -jährigen Geburtstag des Bundesumweltministeriums

Mitteilung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI) vom 15.6.2016

Am 10. und 11. September hat das BMU groß sein Bestehen mit dem Slogan “Wir bohren weiter dicke Bretter” gefeiert. Da durfte die BI natürlich nicht fehlen. Mit unseren Vorschlägen, was wir in 10 Jahren rückblickend in der Festschrift des BMU lesen möchten, wobei die diesjährige Broschüre nicht an Eigenlob sparte, haben wir uns eingebracht: Stilllegung der Uranfabrik in Lingen. Weltweite Ächtung des Uranabbaus. „Anti-Uran-Netzwerk beim 30 -jährigen Geburtstag des Bundesumweltministeriums“ weiterlesen

Gedenken an Putsch in Chile, Rechte sorgt für Eklat im Parlament

Tausende Menschen haben am Sonntag in Chile in Gedenkveranstaltungen und Demonstrationen an den Putsch gegen die gewählte Regierung von Präsident Salvador Allende vor 43 Jahren erinnert.

Der größte Demonstrationszug formierte sich in Santiago de Chile, wo Aktivisten, Opfer der Diktatur und Menschenrechtsaktivisten am Jahrestag des Putsches traditionell an den Sturz der Regierung Allende und die Folgen erinnern. „Gefangene und verschwundene Genossen, ihr seid unter uns. Genosse Salvador Allende, du bist unter uns. Für jetzt und immer, für jetzt und immer“, skandierten die Teilnehmer, die schwarz-weiße Fotos der Mordopfer auf Schildern trugen. Am Präsidentenpalast La Moneda legten die Demonstranten, unter ihnen viele Künstler und Intellektuelle, ein Blumengesteck nieder. Am Eingang der Straße Morandé 80 hatte Allende das Gebäude üblicherweise betreten. Der sozialistische Politiker kam bei dem Putsch im Präsidentenpalast ums Leben. Während der Pinochet-Diktatur wurden laut offiziellen Zahlen 3.200 Menschen getötet und mehr als 38.000 gefoltert. Der Großteil der Verbrechen ist bis heute nicht aufgeklärt. „Gedenken an Putsch in Chile, Rechte sorgt für Eklat im Parlament“ weiterlesen

15 JAHRE TERRORKRIEG UND 11. SEPTEMBER: „Stehen die Befehle noch?“

Teil I: Die Militärmanöver
Teil II: Nachspiel
Teil III: Langer Marsch eines Molochs
Teil IV: Die Kommandokette
Teil V: Duplikat, Drone, Plan
Teil VI: Die Attentate – Ablauf, Hergang und Widersprüche

15 JAHRE TERRORKRIEG UND 11. SEPTEMBER: Wie alles begann

Der am 11. September 2001 amtierende U.S.-Transportminister Norman Mineta
Die brisante Zeugenaussage des am 11.9.2001 amtierenden Verkehrsministers Norman Mineta über die damaligen Ereignisse ist den Meisten bis heute nicht bekannt.

Soweit nicht anders gekennzeichnet, basiert dieser Artikel auf der fünfstündigen Film-Dokumentation von Massimo Mazzucco, die untenstehend zu sehen ist, sowie auf den oben verlinkten Artikeln „Langer Marsch eines Molochs“ und „Die Attentate – Ablauf, Hergang und Widersprüche“, wo entsprechend die Quellen angegeben sind.

Wie berichtet, begann mit der am 4. Dezember 1981 von Präsident Ronald Reagan unterschriebenen Executive Order 12333, welche die Machtfülle von Geheimdiensten, Polizei und Militär, von CIA, NSA und FBI massiv ausweitete und den geheimdienstlichen Komplex („intelligence community“) schuf, der lange Marsch eines Molochs.

Über die nachfolgenden zwanzig Jahre erschaffen Regierungsstellen und Behörden in enger Kooperation mit in den U.S.A. basierten Konsortien ein vor der Öffentlichkeit verborgenes, immer dichter zusammenwachsenes Geflecht von Institutionen, Netzwerken und Systemen; wenn überhaupt etwas nach außen dringt, wird beim Aufbau dieses nun verschmelzenden geheimdienstlichen, informationstechnologischen, polizeilichen und militärisch-industriellen Komplexes in geradezu prophetischer Manier der Anspruch vermittelt, genau so einen Tag wie den 11. September 2001 einmal verhindern zu wollen.

Stets geht es um die Sicherstellung von Kommunikation und Interaktion aller Regierungsstellen und assoziierter kommerzieller Kräfte auch im Eventualfalle, wie Atomschlag, allgemeiner Kriegsfall oder Attentate, sowie um den Schutz von Verkehrswegen und Infrastrukturen.

Unter anderem werden ab 1984 ein neues „Nationales Kommunikationssystem“ (NCS) und ein ausführendes „Gemeinsames Nationales Koordinationszentrum von Industrie und Regierung“ („joint industry-government National Coordinating Center“, NCC) geschaffen. Aufgabe dieses neuen „Nationalen Kommunikationssystems“ ist es, unter allen Umständen durch den Gebrauch von kommerzieller, Regierungs- oder Ressourcen von Telekommunikation in Privatbesitz“ aufrecht zu erhalten und die „Funktionen in Kriegszeiten“ („war power functions“) sicherzustellen. „15 JAHRE TERRORKRIEG UND 11. SEPTEMBER: „Stehen die Befehle noch?““ weiterlesen

15 JAHRE TERRORKRIEG UND 11. SEPTEMBER: Wie alles begann

Die Vollmacht des Terrorkieges vom 14. September 2001: Die "Authorization for Use of Military Force" (A.U.M.F.)
Grafik: buzzfeed.com

Am 11. September 2001 ermorden Attentäter in New York und Washington dreitausend Menschen. Drei Tage später stellt der Kongress der Vereinigten Staaten dem Präsidenten eine in jeder Hinsicht unbegrenzte Kriegsvollmacht („Authorization for Use of Military Force“) aus, die bis heute nie aufgehoben wurde. Es ist dieser „Blankoscheck für einen Krieg ohne Ende“, „die gefährlichste Rechtsverfügung in der U.S.-Geschichte“, auf die sich der amtierende Präsident Barack Obama bei den von ihm für „Regimewechsel“ abgesegneten Kriege in Syrien und Libyen bis heute beruft. „15 JAHRE TERRORKRIEG UND 11. SEPTEMBER: Wie alles begann“ weiterlesen

U.S.-Botschaft an Craig Murray: keine Einreise aus politischen Gründen

Murray veröffentlicht Email-Verkehr der U.S.-Botschaft in London auf Twitter

Am 7.September informierten wir in „U.S.A. verweigern Whistleblower-Preisträger Craig Murray Einreise“ über die Ablehnung einer Einreisebewilligung in die Vereinigten Staaten von Amerika. Der Grund der Reise von Murray besteht darin, dort als Vorsitzender der Sam Adams Associates for Integrity in Intelligence in diesem Jahr den Whistleblower-Preis an den ausgewählten Kandidaten zu verleihen. Die Angaben zum Zielort, die Teilnahme an der Veranstaltung, gebuchtes Hotelzimmer und Rückflugticket – alles konnte ordnungsgemäss laut Vorschriften vorgewiesen werden, nichts wurde „verschleiert“.

Murray wird gezielt daran gehindert, u.s-amerikanischen Boden zu betreten und ist kein „Zufallsopfer“ der Schwarzen Liste der Einwanderungsbehörde, in der Millionen von Daten über in- und ausländische Bürger nach bestimmten Gesichtspunkten gespeichert sind. „U.S.-Botschaft an Craig Murray: keine Einreise aus politischen Gründen“ weiterlesen

Internationales Endlager in Australien? Dave Sweeney zu Besuch

Veranstaltungshinweis der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. für kommenden Freitag, den 16. September 2016

Am Freitag den 16.9. wird uns Dave über die aktuelle Situation zu Uranbergbau und dem von der Australischen Regierung angedachten internationalen Atommülllager auf den neuesten Stand bringen.

Dave arbeitet als Nuclear-Campaigner für die Australian Conservation Foundation und ist als Politikwissenschaftler und Journalist seit drei Jahrzehnten gegen Uranbergbau und Atommülllagerung in Australien und weltweit aktiv. In engem Kontakt zu den Ureinwohnern des Landes ist sein Kampf gegen die Atomindustrie immer auch ein Kampf für Land- und Menschenrechte. „Internationales Endlager in Australien? Dave Sweeney zu Besuch“ weiterlesen