Egal wie Amerika wählt, die Amerikaner wollen eine andere Außenpolitik
Diesen gesamten Präsidentschaftswahlkampf hindurch habe ich gesagt, dass es keine Rolle spielt, welcher Kandidat gewinnt. Beide – Donald Trump und Hillary Clinton – sind autoritäre Menschen und von keinem der beiden kann erwartet werden, dass er den staatlichen Leviathan zurückdrängt, der unsere bürgerlichen Freiheiten im eigenen Land zerstört, während er unsere Wirtschaft und unsere Sicherheit mit endlosen Kriegen im Ausland zerstört. Kandidaten spielen keine so wesentliche Rolle, ungeachtet dessen, was die Medien uns glauben machen wollen. Ideen andererseits spielen eine wichtige Rolle. Und egal, welcher von diesen Kandidaten gewählt wird, der Kampf der Ideen wird jetzt entscheidend.
Der Tag nach der Wahl ist unser Zeitpunkt, um unsere Anstrengungen wirklich darauf zu konzentrieren, Argumente für eine friedliche Außenpolitik vorzulegen und für die Prosperität, die diese mit sich bringt. Während wir wohl nicht viel über den siegreichen Kandidaten zu jubeln haben werden, haben wir doch aus den Kampagnen einiges über den Zustand des Landes gelernt. Vom überraschenden Erfolg des aufmüpfigen Bernie Sanders bis zu einer Kampagne Donald Trumps, die gegen alle gängigen Regeln der republikanischen Partei verstieß – und vielleicht die republikanische Partei selbst gebrochen hat – verstehen wir jetzt besser denn je, dass die Menschen Amerikas wie üblich von Politik die Nase voll haben. Und wichtiger, sie haben genug von derselben ausgelutschten alten Politik.
Im vergangenen Monat wurde eine spannende Umfrage vom Center for the National Interest und vom Charles Koch Institute durchgeführt. Einer breiten Auswahl von 1.000 Amerikanern wurde eine Reihe von Fragen über die Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika und die 15 Jahre des „Kriegs gegen den Terror“ vorgelegt. Sie denken vielleicht, dass nach eineinhalb Jahrzehnten, Billionen Dollars und Tausenden verlorenen Leben die Amerikaner eine positivere Einstellung gegenüber dieser massiven Anstrengung haben werden, „die Welt von Übeltätern zu befreien,“ wie der damalige Präsident George W. Bush versprochen hat. Die Umfrage fand jedoch heraus, dass nur 14 Prozent der Amerikaner glauben, dass die Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika sie sicherer gemacht hat! Über 50 Prozent der Befragten sagten, der nächste US-Präsident solle weniger Gewalt im Ausland einsetzen, und 80 Prozent sagten, der Präsident müsse die Bevollmächtigung durch den Kongress bekommen, ehe er das Land in den Krieg führt.
Diese Ergebnisse sollten uns in Hinblick auf unsere Bewegung sehr optimistisch stimmen, da sie zeigen, dass wir uns rapid der „kritischen Masse“ annähern, wo neue Ideen über die Heere des Status Quo triumphieren werden.
Wir wissen, dass diejenigen in Washington mit einem persönlichen Interesse an der Aufrechterhaltung eines Imperiums der Vereinigten Staaten von Amerika im Ausland bis zum Letzten kämpfen werden, um den finanziellen Selbstbedienungsladen in Gang zu halten. Die Neokonservativen und die liberalen Interventionisten werden weiterhin predigen, dass wir die Welt führen müssen, weil sonst alles zugrunde geht. Aber diese Wahl und viele Umfragen in letzter Zeit zeigen, dass ihre Zeit vorbei ist. Sie wissen es vielleicht noch nicht, aber ihre Fehler sind zu offensichtlich und die Amerikaner sind es leid, für sie zu bezahlen.
Was muss getan werden? Wir müssen damit fortfahren, uns selbst und andere weiterzubilden. Wir müssen denen widerstehen, die „Interventionismus Light“ predigen und das als wirkliche Alternative bezeichnen. Zu behaupten, dass wir unsere „Interessen“ im Ausland schützen müssen, heißt das Militär der Vereinigten Staaten von Amerika zu benützen, um spezielle Interessen zu begünstigen. Dafür haben wir das Militär nicht. Wir müssen uns an Methoden halten, die nicht auf Intervention ausgerichtet sind. Kein Regierungsaustausch mehr. Keine geheimen Destabilisierungsprogramme mehr im Ausland. Ein solides Verteidigungsbudget, nicht ein imperiales Militärbudget. US-Soldaten jetzt nachhause. Ende der militärischen Aktionen der Vereinigten Staaten von Amerika in Syrien, Irak, Afghanistan, Somalia und so weiter. Einfach nachhause kommen.
Die Amerikaner wollen Änderung, egal wer gewinnt. Wir müssen bereit sein, diese Alternative bereitzustellen.
Orginalartikel Regardless of How America Votes, Americans Want a Different Foreign Policy vom 7. November 2016