Volksabstimmung Berlins über staatliche „Überwachung“ Berlins? Gute Idee!
Aus der Oppositionspartei „C.D.U.“ in Berlin, mitsamt ihren U-Booten in der „S.P.D.“ wie Raed Saleh, soll die Idee stammen, die Berlinerinnen und Berliner in einem Volksbegehren bzw einer Volksabstimmung darüber entscheiden zu lassen, ob sie durch „Videoüberwachung“ permanent durch den Staat auf Schritt und Tritt in ihrer eigenen Stadt beobachtet werden wollen.
Darüber die Betroffenen von Spionage, Attentaten und kontrolllosem Agieren der Geheimdienste selbst abstimmen zu lassen, soviel demokratische Gesinnung hätte man gerade der „C.D.U.“ gar nicht zugetraut. Nur immer her mit der Volksabstimmung!
Das wird ein Fest, von dem sie noch lange reden werden! Und nicht nur hier!
Es muss allerdings, dass sollte jemand den urheber-rechtsextremistischen Inhabern dieser Idee vorher warnend mitteilen, damit gerechnet werden, dass ich wieder öffentlich eine Rede halte.
Und ihr wisst ja, was das bedeutet.
(…)
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