Analyse: Warum die U.S. Nomenklatura jetzt mit Israels Besatzung von Palästina bricht

Trump, die nächste U.S.-Präsidentenwahl in 2020 und eine mögliche dritte Partei, im fortschrittlichen Spektrum.

In einer Rede beim bundesweiten Kongress von J Street fordert Bernie Sanders ein Ende der 50 Jahre andauernden Besatzung von Palästina. Der für alle, die in den letzten 50 Jahren im „Westen“ demokratische Politik simuliert haben, äußerst beunruhigende Hintergrund ist die nackte Angst, es könnte im Imperium der Vereinigten Staaten von Amerika eine demokratische Partei entstehen. „Analyse: Warum die U.S. Nomenklatura jetzt mit Israels Besatzung von Palästina bricht“ weiterlesen

Meine Musik

Als ich vor zehn Jahren die Medienstation Radio Utopie gründete, hatte ich schon mehrere Leben gelebt. Die Meisten wissen bis heute nicht, wer ich bin und mit wem sie es hier zu tun haben.

Diese Musik ist von mir. Bis auf den Bass auf „Toter Mann“ (Io), Chorstimme bei „Unser Kongress tanzt“ (Kico) und die Stimme der Kantorka in „Krabat“ (Tina) ist alles von mir: Stimmen, Gitarren, Bass, alles. Ich habe alles alleine aufgenommen, alles alleine produziert. „Meine Musik“ weiterlesen

Nur weil wir fertig werden wollen, dürfen wir nicht aufhören zu träumen…

…und wir sollten es laut tun. Jena sollte sich jetzt überlegen, wo es eigentlich hin will! Und jeder sollte mitmachen können! Weg von der Konzernstadt, hin zur Bürgerkommune!

Der Eichplatz hat gerade einen neuen Rahmenplan bekommen, der Bebauung des Inselplatzes wird uns demnächst vorgesetzt, die Nutzung des Engelplatzes wurde auch gerade wieder im Stadtrat ohne Bürgerbeteiligung beschlossen, das gesamte Bachstraßenareal incl. der Kinderklinik harren neuer Ideen, und ein großer Teil des Schottgeländes stehen leer. Jenas Innenstadt steht vor einer Neugründung! Nur die Stadt- und Landesplanung teilen die Flächen noch immer in einzelne Kuchenstücke ein. Nirgendwo in Jena gibt es soviel Spielraum für eine neue, nachhaltige und zukunftsfähige Stadtplanung.

Diese Debatte ist jedoch nicht neu. Seit vielen Jahren setzen sich Jenaer Bürger für eine Stadtplanung von unten, also vom Bürger aus gedacht, ein. In völliger Ignoranz der Stadtpolitik und auch der politischen Spitze der Verwaltung hatte diese Debatte den Höhepunkt mit der Bürgerbefragung zum Eichplatz. Seitdem versuchen einzelne Personen des politischen Lebens in Jena ihre Idee der Konzernstadt bzw. der unternehmerischen Stadt weiter zu verfestigen. Bürgerbeteiligung spielt in der Debatte keine Rolle mehr, wie man in einigen Beschlüssen des letzten Stadtrates wieder sehr gut beobachten konnte. „Nur weil wir fertig werden wollen, dürfen wir nicht aufhören zu träumen…“ weiterlesen

Gorleben ist überall, sogar in Uelzen

Mitteilung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. vom 26.2.2017

Schier grenzenlos verfügbare Energie, das war das große Versprechen der Atomkraft. An der Grenze zur DDR, in Gorleben sollte ein wichtiger Baustein dieser Technologie entstehen.

Die Pläne für ein Nukleares Entsorgungszentrum, die der damalige Ministerpräsident Ernst Albrecht 1977 vorstellte, beinhalteten Wiederaufbereitungsanlage, Konditionierung und Endlager sowie ein Atomkraftwerk. Heute ist Gorleben Symbol für das Scheitern dieser Pläne und für den erfolgreichen Widerstand der Anti-Atom-Bewegung. Zwei Urgesteine des Protests aus dem Landkreis Uelzen erinnern sich. „Gorleben ist überall, sogar in Uelzen“ weiterlesen

Schockergebnis bei Umfrage: Ist Russland Freund oder Feind?

Laut einer kürzlichen Meinungsumfrage von NBC News machen sich zwei Drittel der Amerikaner Sorgen, dass ein größerer Krieg ausbrechen könnte, und während unter allen Befragten insgesamt Russland als Feind betrachtet wird, glaubt eine Mehrheit von nahezu drei Vierteln der jungen Menschen, dass Russland kein Feind ist. Die Propaganda der Massenmedien hat einen viel geringeren Effekt auf jüngere Amerikaner, die den Medienkonzernen keine Beachtung schenken.

Was heißt das für die Friedensbewegung? Das sind gute Neuigkeiten! „Schockergebnis bei Umfrage: Ist Russland Freund oder Feind?“ weiterlesen

Niederlande: optische Erfassung der Bevölkerung aus finanziellen Gründen begrenzt

Niederlande: Oberstes Gericht verbietet Finanzamt Daten von Polizeikameras zur Steuereintreibung bei Privatfahrten der Firmenautos zu nutzen

Der oberste Gerichtshof der Niederlande hat am Freitag, den 24.2.2017 ein Urteil zugunsten der Privatsphäre von Autofahrern mit Firmenwagen gefällt.

Die Praxis, dass das Finanzamt die automatisch aufgezeichneten Daten der KFZ-Kennzeichen der Autos über die Überwachungskameras der Polizeiautos auf den Strassen nutzt um steuerlich zu deklarierende Privatfahrten von Firmenwagen zu überprüfen, verstösst gegen das Recht auf Privatsphäre. Es gibt keine Rechtsgrundlage für die systematische Erfassung, Verarbeitung und Speicherung dieser Informationen, so das Urteil. „Niederlande: optische Erfassung der Bevölkerung aus finanziellen Gründen begrenzt“ weiterlesen

Niederlande: Vor Parlamentswahl Zustimmung zum E.U.-Assoziierungsabkommen mit Ukraine

Unser Nachbarstaat stellt unmittelbar nach der Münchner Sicherheitskonferenz die Weichen für mehr Macht an Militär und Konzerne, die über ihre politischen Sprachrohre von einer Beendigung der „Selbstverzwergung“ fabulieren, von niederzureissenden Schranken, die ihnen von den Verfassungen der einzelnen Staaten gesetzt wurden.

Das Parlament des Königreichs der Niederlande hat das Assoziierungsabkommen der Europäischen Union mit der Ukraine in der Nacht zum 22. Februar 2017 mit 89 von 150 Stimmen entgegen des vor einem Jahr durchgeführten Ergebnisses der Volksabstimmung ratifiziert. „Niederlande: Vor Parlamentswahl Zustimmung zum E.U.-Assoziierungsabkommen mit Ukraine“ weiterlesen

Deutschland muss sich jetzt an Atomwaffenverbotsverhandlungen beteiligen

IPPNW-Pressemitteilung vom 24.02.2017

Trump will US-Atomwaffenarsenal ausbauen

Die Ankündigung von Donald Trump das US-Atomwaffenarsenal ausbauen zu wollen, zeigt auf drastische Weise wie dringend notwendig ein Atomwaffenverbot ist. Die IPPNW appelliert an die deutsche Bundesregierung, sich jetzt entgegen jüngsten Verlautbarungen an den im März beginnenden UN-Verhandlungen für einen Atomwaffenverbotsvertrag zu beteiligen. Deutschlands Argument, mit einem Verbotsvertrag werde der Atomwaffensperrvertrag geschwächt, führt Trump mit seiner Ankündigung ad absurdum. Denn ein Ausbau des US-Atomwaffenarsenals würde gegen die Verpflichtung des Atomwaffensperrvertrags zur Abrüstung verstoßen. „Deutschland muss sich jetzt an Atomwaffenverbotsverhandlungen beteiligen“ weiterlesen

Gorleben – Der Fisch stinkt vom Kopf her

Mitteilung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. vom 22.2.2017

40 Jahre verlorene Zeit

Die Gorleben-Story ist längst Geschichte und doch wieder nicht. Die Ausbauarbeiten im sogenannten “Erkundungsbergwerk” ruhen. Der “Offenhaltungsbetrieb” scheint zum Dauerzustand zu werden. Dieses Mal gründet sich der Ausbau- und Erkundungsstopp auf das “Standortauswahlgesetz”, das in von einer Super-Koalition – CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen – im Juli 2013 verabschiedet wurde.

Ein zehnjähriges Moratorium ging dem voraus. Es war gespeist aus den Zweifeln an der Eignung des Salzstocks Gorleben-Rambow, denn die Erkundungsergebnisse zwangen die Befürworter, die Sicherheitskriterien immer wieder an die miesen geologischen Befunde anzupassen. Aber ein Kompromiss ist eben ein Kompromiss und enthält nur einen Teil der Wahrheiten. „Gorleben – Der Fisch stinkt vom Kopf her“ weiterlesen

„Pegasus in Gorleben“

Mitteilung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. vom 24.2.2017

Das geflügelte Pferd, seit der Antike Sinnbild für die freie Dichtung, gibt den Namen her für eine Lesung im Künstlerhof Schreyahn mit literarischen Texten zum andauernden Konflikt um den atomaren Müll in Gorleben und anderswo.

Am Sonntag, den 26. Februar, werden wir ab 17 Uhr im Rahmen der Veranstaltungen zum 40. Jahrestag Gorlebens als “Nukleares Entsorgungszentrum” in Erinnerung rufen, was die Dichter und die Dichtung im heißen Kampf um das Atom zu sagen wussten: Der Autor Andreas Maier wird seinen schon fast legendären ZEIT-Artikel „Die Legende vom Salzstock“ lebendig werden lassen und seine Wanderung im Elbholz aus „Bullau“ schildern. „„Pegasus in Gorleben““ weiterlesen