Monat: Mai J

Veröffentlicht am

Terrorkrieg 2.0: Nordatlantikpakt tritt nach Manchester-Attentat der Internationalen Kriegskoalition bei

U.S.-Präsident Trump in Brüssel / N.A.T.O. tritt der „Internationalen Allianz gegen den Islamischen Staat“ („Anti-I.S.-Allianz“) bei.

Schon Tage bevor im September 2014 die Internationale Kriegskoalition auf dem N.A.T.O.-Gipfel in Wales vom U.S.-Imperium gegründet wurde, fragte Radio Utopie,

„mit welcher schwachsinnigen Ausrede nun die N.A.T.O. den am 4. Oktober 2001 ausgerufenen „kollektiven Verteidigungsfall“ aufrechterhalten will. Eine Option: Noch mehr Eroberungen islamischer Staaten, wegen dem „Islamischen Staat“.“

Der heutige Besuch Trumps auf dem Gipfel der „Organisation des Nordatlantikvertrages“ (N.A.T.O.) mit allen 27 Führerinnen und Führern der Mitgliedstaaten läutet nun den offiziellen Beitritt der N.A.T.O. in die Internationale Kriegskoalition von Saudi-Arabien bis Singapur ein. Entsprechend der Dynamik des Terrorkrieges dient das punktgenaue Attentat in Manchester als Anlass, welches zudem, ähnlich wie beim jüngsten Attentat in Paris, mitten im Wahlkampf durchgeführt wurde, diesmal in Großbritannien. „Terrorkrieg 2.0: Nordatlantikpakt tritt nach Manchester-Attentat der Internationalen Kriegskoalition bei“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Korea: „Grenzüberschreitendes unbekanntes Flugobjekt“ höchstwahrscheinlich ein Luftballon

Wie das südkoreanische Verteidigungsministerium heute mitteilt, handelte es sich bei dem gestern gesichteten unbekannten Flugobjekt, das über die militärische Demarkationslinie weiter in Richtung des Landesinneren der Republik Korea trieb, um einen Luftballon.

Das Objekt wurde mit einem Beobachtungsgerät festgestellt. Ein netter Ausdruck, der sicher ein Fernglas umschreiben soll. „Korea: „Grenzüberschreitendes unbekanntes Flugobjekt“ höchstwahrscheinlich ein Luftballon“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Zum Tag des Grundgesetzes: bundesweites Lesen gegen Überwachung

Mitteilung von Digitalcourage vom 22.Mai 2017

Am 23. Mai 2017 ist der Tag des Grundgesetzes – der treffende Anlass, um Lesungen gegen Überwachung zu veranstalten.

Lesen gegen Überwachung bringt ein Bewusstsein für Überwachung in unseren Alltag und bietet allen einen einfachen Einstieg ins Thema.

In der Woche vom 22. – 26. Mai ist Lesewoche. „Zum Tag des Grundgesetzes: bundesweites Lesen gegen Überwachung“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Präsident Maduro weist US-Kritik an Venezuela scharf zurück, Kontakt zwischen Opposition und Washington

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat die US-Regierung scharf angegriffen und von Präsident Donald Trump ein Ende der Einmischung in die inneren Angelegenheiten des südamerikanischen Landes gefordert. Die Äußerungen folgten nur wenige Tage nach einem Interview des Oppositionspolitikers Julio Borges, in dem dieser eingestand, die demokratisch gewählte Regierung stürzen zu wollen.

„Lass Deine dreckigen Hände von Venezuela, Donald Trump. Go home, Donald Trump. Donald Trump raus aus Venezuela“, sagte Maduro bei einer Kundgebung in Caracas. Zugleich forderte der linksgerichtete Präsident unter dem Applaus tausender Anhänger ein „Ende des imperialistischen Interventionismus“. „Präsident Maduro weist US-Kritik an Venezuela scharf zurück, Kontakt zwischen Opposition und Washington“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Raed Saleh vorgelesen: Massenmord in Berlin für den „Starken Staat“ benutzen

Wie das Attentat auf dem Breitscheidplatz gegen Berlin und unsere Gesellschaft abermals durch genau den Staat benutzt werden soll, der es zuließ.

Die Bundes-S.P.D. hat mit Martin Schulz auf ihrem Weg in die Kleinere Koalition nach der Bundestagswahl im September bereits die Staatsaufrüstung für einen „starken, handlungsfähigen Staat“ beschlossen. Nun will der Führer der Fraktion der „S.P.D.“ im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, das U-Boot im „C.D.U.“-U-Boot namens „S.P.D.“, auch noch das Attentat in Berlin am 19. Dezember 2016 für diese Wahlkampfstrategie benutzen.

Saleh (und die gesamte „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“) folgen damit bis auf´s I-Tüpfelchen dem Bundesinnenminister und der „C.D.U.“-„S.P.D.“-Bundesregierung (03.01.2017, Terror-Thomas vorgelesen: Massenmord in Berlin für den „Starken Staat“ benutzen) „Raed Saleh vorgelesen: Massenmord in Berlin für den „Starken Staat“ benutzen“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Urananreicherung beenden: Keine Unterstützung der US-Atomwaffen-Produktion mit deutscher Zustimmung

Pressemitteilung der Deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) vom 17.05.2017

Mündliche Anfrage im Bundestag: Urenco-Uran für die USA

Die deutsch-niederländisch-britische Atomfirma „Urenco“ sieht keine rechtlichen Hindernisse, angereichertes Uran für die Herstellung von Tritium zur Verwendung in US-amerikanischen Atomwaffen zu liefern. Das geht aus einem Bericht des US-Energieministeriums (2014) hervor. Auch das „Joint Committee“, das staatliche Überwachungsorgan über die Tätigkeiten der Urenco habe dem zugestimmt. In diesem Gremium sitzt auch die Bundesregierung – mit Veto-Recht. Die IPPNW fordert die Bundesregierung auf, öffentlich klar zu stellen, dass Uran, das mit Urenco-Technologie hergestellt wird, nicht zur Atomwaffenproduktion verwendet wird. Zudem erneuert die Ärzteorganisation ihre Forderung, die Urananreicherung in Deutschland zu beenden. „Urananreicherung beenden: Keine Unterstützung der US-Atomwaffen-Produktion mit deutscher Zustimmung“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Führer von einem Viertel der Staaten reisten zu Trump nach Riad

Präsidenten, Vizepräsidenten, Ministerpräsidenten, Minister aus vorrangig asiatischen und afrikanischen Ländern folgten der Einladung der saudischen Monarchie zu Spitzentreffen mit dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika.

Am gestrigen Freitag und heute, am 20.Mai 2017 traf eine Delegation nach der anderen in der Golfmonarchie ein. Mit im Schlepptau kamen ihre Spitzenfunktionäre in Wirtschaft und Militär. Ein Meeting mit Donald Trump und den Gastgebern in gemeinsamer Runde ist ebenso eingeplant wie spezielle Sitzungen und Foren je nach Themen mit den angereisten Teilnehmern. „Führer von einem Viertel der Staaten reisten zu Trump nach Riad“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Parlamentarisches Gesindel

ALS ICH zum ersten Mal in die Knesset kam, war ich über das niedrige Niveau der Debatten erschrocken. Die Reden waren voller Klischees, hohler Phrasen und Parteiparolen, der intellektuelle Inhalt war dem Nullpunkt nahe.

Das war vor 52 Jahren. Zu den Abgeordneten gehörten David Ben-Gurion, Menachem Begin, Levi Eschkol und einige andere ihresgleichen.

Wenn ich heute zurückblicke, erscheint mir die damalige Knesset, wenn ich sie in ihrer Zusammensetzung mit der unwürdigen Körperschaft heute vergleiche, wie ein Olymp.

EINE INTELLIGENTE Debatte in der heutigen Knesset wäre ebenso fehl am Platz wie das Vaterunser in einer Synagoge.

Seien wir ehrlich: die gegenwärtige Knesset ist voller Leute, die ich parlamentarisches Gesindel nennen würde. Lauter Männer und Frauen, mit denen ich nicht einmal Kaffee trinken würde. „Parlamentarisches Gesindel“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Jetzt erst recht: Fluss-Aktionstag So. 21.5.2017

Pressemitteilung des Bündnisses Neckar castorfrei vom 19.5.2017

Neckar? Entern! Der Fluss den Menschen!
Mit Protestbooten von Kirchheim/N. über Neckarwestheim bis Lauffen

„Unser Neckar“? oder „Castor-Neckar“? Mit einem Fluss-Aktionstag am Sonntag, den 21. Mai 2017 ab 12 Uhr zeigen die örtlichen und überregionalen Antiatom-Initiativen, dass auf dem Neckar kein Platz für Castor-Transporte ist.

Eine bunte Protestflotte wird um 13 Uhr vom Festplatz in Kirchheim/Neckar starten und am AKW Neckarwestheim vorbei bis Lauffen fahren – genau der Castor-Transportroute entgegen. Weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit eigenen Booten sind herzlich eingeladen, und es sind auch noch einige Plätze in vorbereiteten Booten frei. „Jetzt erst recht: Fluss-Aktionstag So. 21.5.2017“ weiterlesen

Veröffentlicht am

US-Kriegsflugzeuge greifen Pro-Assad-Kräfte im Süden Syriens an

Beschuldigen die Kräfte, näher als 55 km an US-Ausbildungslager herangekommen zu sein

US-Kriegsflugzeuge griffen in der was sie als eine „Deeskalationszone” in der Nähe von al-Tanf bezeichnen einen Fahrzeugkonvoi an, identifizierten die Ziele als Pro-Assad-Kräfte und zerstörten mehrere Fahrzeuge. Opferzahlen wurden noch nicht bekannt und die Vereinigten Staaten von Amerika behaupten, dass der Angriff „defensiver Natur“ war.

Eine Reihe von Fragen sind unklar, nachdem die Vereinigten Staaten von Amerika die Ziele als „Assad-Kräfte” oder „Regimefahrzeuge“ identifizieren, aber einige Medienberichte sie einfach als Schiitische Milizen bezeichnen. Die Deeskalationszone scheint sich auf die südliche Sicherheitszone in Syrien rund um Daraa zu beziehen. „US-Kriegsflugzeuge greifen Pro-Assad-Kräfte im Süden Syriens an“ weiterlesen