Monat: Juni J

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Neckar-CASTOR gestoppt

Mitteilung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. vom 28.Juni 2017

Blockade bei Bad Wimpfen

Neckar-CASTOR, Blockade-Aktion, 28.06.2017

AtomkraftgegnerInnen haben den CASTOR-Transport auf dem Neckar auf halber Strecke gestoppt. Sie seilten sich von einer Brücke bei Bad Wimpfen ab. Das Schiff mit dem hochradioaktiven Atommüll war heute Morgen kurz nach 6 Uhr bei der AKW-Ruine Obrigheim gestartet.

Die Polizei versucht im Dienste des “grünen” Atom-Konzerns EnBW derzeit, die Blockade mit Hilfe von Spezialkräften zu beenden. Vier AtomkraftgegnerInnen von ‘Robin Wood’ haben sich zusammen mit einem großen Banner von der Brücke abgeseilt. „Neckar-CASTOR gestoppt“ weiterlesen

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Interessantes für die Nutzer von Google, Microsoft, Facebook, Twitter und Youtube

Die Gründung eines „Globalen Forums gegen den Terrorismus“ durch Microsoft, Facebook, Youtube und Twitter, die Milliarden-„Strafe“ gegen Google durch die E.U.-Kommission, sowie die Änderungen von Suche und Algorithmen im Nebel von „Design“ seitens der Konsortien Google und Twitter sind im Zusammenhang zu sehen.

Und zwar im Zusammenhang mit der internationalen Kriegskoalition gegen das World Wide Web, welche die weltweite Kontrolle des Internets auf die Agenda des G20-Gipfels in Hamburg gesetzt hat.

In den letzten Tagen geschahen vier sehr interessante Dinge. Und obwohl diese nicht nur für die 3,7 Milliarden Nutzer des Internets, sondern auch für die andere Hälfte der Menschheit durchaus von Bedeutung waren, nahm diese selbst von den einzelnen Vorgängen wenig und im Zusammenhang überhaupt keine Notiz davon.

Der Reihe nach. „Interessantes für die Nutzer von Google, Microsoft, Facebook, Twitter und Youtube“ weiterlesen

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G20-Proteste: Hamburg ist unsere Stadt

Coordination gegen BAYER-Gefahren/Coalition against BAYER-Dangers, CBG unterstützt den Aufruf „Hamburg ist unsere Stadt“

Wir wollen unsere Grundrechte nicht zum G20-Gipfel abgeben!

Der G20-Gipfel verändert Hamburg. Die Stadt ist Gastgeberin für die Mächtigen der Welt und bereits lange zuvor wird ein Ausnahmezustand heraufbeschworen: Erst 4.000, dann 8.000 „gewaltbereite Linksextremisten“ werden von Senat, Polizei und Medien an die Wand gemalt.

Das muss als Begründung herhalten, um große Teile der Innenstadt zu einer demonstrationsfreien „blauen Zone“ zu erklären. Camps für Menschen, die hierher kommen, um ihre Meinung kundzutun, soll es nicht geben dürfen, weil sie angeblich auch der „Selbst- organisation des militanten Widerstands“ dienten. Massive Polizeipräsenz und -kontrollen im Umfeld des Veranstaltungsortes Messehallen erzeugen ein Bild der Abschreckung, das sich zum G20-Gipfel noch steigern wird – mit hoch aufgerüsteten Polizeikräften von Land und Bund, Sicherheitskräften der Staatsgäste, Bundeswehr und Spezialeinsatzkommandos.

Innensenator Andy Grote (SPD) warnt sogar davor, dass ausländische Sicherheitskräfte schon Sitzblockaden als Bedrohung einschätzen würden, die sie zum Schusswaffengebrauch veranlassen könnte. „G20-Proteste: Hamburg ist unsere Stadt“ weiterlesen

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Der Anschlag auf die Demokratie heisst „S.P.D.“

Die Firma unter dem Label „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ greift zur Taktik der vorgetäuschten Schizophrenie: „Wählt uns, damit wir nicht sind wie wir“.

Am Ende ihrer „Systemrelevanz“ angelangt und vor einer Existenzkrise stehend, flüchtet sich die unter der ehedem gutgehenden Marke „Sozialdemokratische Partei“ agierende Firma auf ihrem Parteitag in Dortmund mit „Kanzlerkandidat“ Martin Schulz (einer skurrilen Mischung zwischen Bauernopfer und Sandsack) in die Taktik der vorgetäuschten Schizophrenie. Es gilt, um jeden Preis Aufmerksamkeit zu erhaschen, sei es durch bizarre Lobudelei und ein „Wird schon!“ der Meinungsmanager aus der kontrollierten Presse, oder die von der Firma bereits Angeekelten irgendwie noch weiter zu emotionalisieren.

Aufmerksamkeit! Aufmerksamkeit! Irgendwie…. „Der Anschlag auf die Demokratie heisst „S.P.D.““ weiterlesen

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GNSBGZ

Mitteilung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. vom 22.Juni 2017

Parlamentarische Anfrage mit ausweichenden Anworten

Es gibt Texte, die muss man mindestens zweimal lesen, schreibt die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI). Anlass bietet die Antwort der Bundesregierung auf eine Parlamentarische Anfrage der Grünen zur Zukunft des Brennelementzwischenlagers Gorleben.

Bekanntlich wurde eine bundeseigene Gesellschaft gegründet, die Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ), weil die Kosten für die Zwischen- und Endlagerung von Atommüll nach einer Einmalzahlung durch die Abfallverursacher in Höhe von 24 Milliarden Euro auf den Steuerzahler abgewälzt wurden. „GNSBGZ“ weiterlesen

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Kohl: Verstrecker Gorlebens

Mitteilung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. vom 24.Juni 2017

Über Helmut Kohl wurde anlässlich seines Todes am 16. Juni viel geschrieben. Er wurde 87 Jahre alt. Für manche ist er ein großer Europäer und unvergesslicher Politiker. Dafür steht u.a. das Bild, wie er über dem Schlachtfeld von Verdun dem französischen Ministerpräsidenten François Mitterand die Hand reichte. Er selbst sagte später dazu, die Geste sei verabredet gewesen.

Andere nehmen bis heute Anstoß an seinem „Ehrenwort“. Mit dem „Ehrenwort“ deckte der damalige Kanzler Spender aus der Großindustrie. „Kohl: Verstrecker Gorlebens“ weiterlesen

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Verfassungsänderung von Artikel 21: Parteiverbot durch die Hintertür

Zusammenfassung:

Die vom Bundestag am 22. Juni beschlossene und von der mitspielenden etablierten Presse als „Lex N.P.D.“ verkaufte Verfassungsänderung ermöglicht eine neue Partei zweiter Klasse zu schaffen, die man zwar nicht verbieten kann oder will, aber dafür mittels finanzieller Mittel vernichten.

Daher ist das „Lex N.P.D.“ zunächst einmal ein Verfassungs-„Lex A.f.D.“. Aber über eine manipulative Kontrolle der rechts-reaktionären „Alternative für Deutschland“ hinaus, dient diese Verfassungsänderung offensichtlich schlicht dem Machterhalt der den Staat beherrschenden, paneuropäisch-transatlantisch ideologisierten und strategisch kontrollierten „politischen Klasse“. Dabei umgeht diese in schamloser Weise selbst die anlässßlich des zweiten Verbots der „Kommunistischen Partei Deutschlands“ im Jahre 1956 gemachten Vorgaben des damals westdeutschen Verfassungsgerichts. „Verfassungsänderung von Artikel 21: Parteiverbot durch die Hintertür“ weiterlesen

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Schweiz: Elektronische Verkehrsüberwachung der Nationalstrassen

Mit der Erfassung der KfZ-Kennzeichen von jedem in- und ausländischen Fahrzeug in der Schweiz folgt das „neutrale Land“ lückenlos dem Weg zum Überwachungsstaat.

Die Regierung der Schweiz (Bundesrat) bereitet die Abschaffung der bisherigen Vignetten für die Nutzung der Nationalstrassen für alle Fahrzeugtypen mit der Einführung einer elektronischen Vignette (E-Vignette) vor und leitet das entsprechende gesetzgebende Verfahren ein. „Schweiz: Elektronische Verkehrsüberwachung der Nationalstrassen“ weiterlesen

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Kettenreaktion Tihange: 25. Juni 2017 – 90 Kilometer Menschenkette

Informationen zur Gefahr durch die AKW Tihange 2 und Doel 3

Die belgische Atomaufsichtsbehörde (FANC) deckt starke Sicherheitslücken auf

Am 18.11.2016 schreibt die belgische Zeitung La Libre, der Generaldirektor der belgischen Atomaufsichtsbehörde, Jan Bens, sei entsetzt über den Betreiber Electrabel, der „keine Initiativen zeige, das Sicherheitsniveau zu verbessern.“
Bens schreibt in den veröffentlichten Briefen von einer „alarmierenden Wahrscheinlichkeit einer Kernschmelze“, vor allem im AKW Tihange, womit nichts anderes als ein Super-GAU wie in Fukushima und Tschernobyl gemeint ist. „Kettenreaktion Tihange: 25. Juni 2017 – 90 Kilometer Menschenkette“ weiterlesen

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Ein Wort aus vier Buchstaben

Wenn ein Brite oder Amerikaner von einem „Wort aus vier Buchstaben“ spricht, meint er einen vulgären sexuellen Ausdruck, ein Wort, das man in guter Gesellschaft nicht ausspricht.

In Israel haben wir auch so ein Wort, ein Wort aus vier Buchstaben. Ein Wort, das nicht ausgesprochen werden soll.

Dieses Wort ist Schalom, Frieden. (Im Hebaräischen ist „sch“ ein Buchstabe und das „a“ wird nicht geschrieben.)

Vor Jahren wurde dieses Wort (außer dass es als Gruß benutzt wird) aus dem Verkehr gezogen. Jeder Politiker weiß, dass sein Gebrauch tödlich ist. Jeder Bürger weiß, dass er es nicht benutzen darf.

Es gibt viele Wörter als Ersatz: „Politische Vereinbarung“, „Trennung“, „wir sind hier und sie sind dort“, „regionale Abmachung“, um nur einige zu nennen.

Und da kommt Donald Trump und bringt das Wort wieder aufs Tapet. Trump in seiner Einfalt weiß nicht, dass es in diesem Land tabu ist.

Er will hier Frieden machen. SCH-A-L-O-M. Sagt er. „Ein Wort aus vier Buchstaben“ weiterlesen