Weltweit erster globaler Küstenwachen-Gipfel

Tokios Führungsanspruch und Ambitionen als bedeutender Global Player der Regierung unter Ministerpräsident Shinzo Abe

Japan wird als Gastgeberland vierzig Staaten zu einem Küstenwachen-Gipfel am 14.September 2017 in Tokio einladen.

Auf einer Pressekonferenz am gestrigen Dienstag, den 18.Juli, teilte Admiral Satoshi Nakajima, Chef der japanischen Küstenwache mit, dass es „an der Zeit sei, das Japan die Führung über einen umfassenden globalen Gipfel übernimmt, der über die aktuellen bilateralen oder regionalen Plattformen nach zwölf Ausgaben der bisherigen Asien-Pazifik-Küstenwachen-Gipfel (Asia-Pacific Coast Guard summit) hinausgeht“.

Das Treffen wird von der Küstenwache, die als nichtmilitärische Einrichtung dem Ministerium für Land, Infrastruktur, Verkehr und Tourismus unterstellt ist und der Nippon-Stiftung veranstaltet.

Um welche Staaten es sich dabei handelt, die eine Einladung erhielten, wurde in den Presseveröffentlichungen nichts erwähnt, nur China und Singapur wurden explizit genannt.

Einen Tag zuvor, am 17.Juli 2017 zum japanischen Feiertag Marine Day erklärte Ministerpräsident Shinzo Abe in einer Botschaft, dass „die Zusammenarbeit zwischen den Meeresagenturen auf der ganzen Welt entscheidend ist, um offene und stabile Wasserwege zu verwirklichen“.

Als Themen, auf die sich das Treffen konzentrieren wird, werden „der Schutz der Meere, der Meeresumweltschutz und die Sicherheit der Meere sowie der Aufbau von Kapazitäten“ genannt.

„Offene und stabile Wasserwege“ sind im Seevölkerrecht und im Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (SRÜ) geregelt.

Im Frühjahr diesen Jahres hat die japanische Küstenwache einen neuen Direktor-Posten in ihrer Struktur etabliert, dessen Aufgabe es ist, in Kooperation mit anderen Staaten Trainingsmanöver durchzuführen und Material in Form von Schiffen und Schnellbooten zur Verfügung zu stellen. Die Philippinen und Vietnam profitierten bereits von dieser „Dienstleistung“.

Welche Ziele dieser Gipfel mit neuen Beschlüssen „zum Schutz und der Sicherheit der Meere und Küsten“ verfolgt, wird sich auf der Tagung im September zeigen.

Quellen:
http://www.straitstimes.com/asia/east-asia/singapore-china-among-40-nations-invited-as-japan-hosts-1st-global-coast-guard-meet
http://www.asahi.com/ajw/articles/AJ201705140018.html

Artikel zum Thema

11.02.2014 Abschaffung der pazifistischen Verfassung Japans?
Premierminister Shinzo Abes anhaltende Militarisierungskampagne

06.02.2013 Die Vereinigten Staaten von Amerika stacheln Japan zur Konfrontation mit China auf
28.04.2010 Japans Regierung bricht unter Piraten-Vorwand die Verfassung des Landes
05.03.2010 Strasse von Malakka in Alarmzustand
Singapur, Malaysia und Indonesien teilten nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters am 4.März mit, dass sie die Sicherheit in der Strasse von Malakka erhöhen wollen, da diese Fahrrinne eine Schlüsselrolle für den Welthandel spiele und warnten über mögliche Anschläge auf Tanker in der Gegend.

22.07.2009Asien: USA-ASEAN-EU-Vertrag im Schatten der Sonnenfinsternis