Monat: Juli J

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Abraham, Isaak & Bibi

DAS GANZE hätte ein Schabernack sein können, wenn es nicht echt gewesen wäre.

Ganz Israel ist reingefallen. Die Linke, die Rechte und das Zentrum. Alle Zeitungen und Fernsehsender ohne Ausnahme.

Da hatten wir es also: Die UNESCO hatte die Höhle von Machpela in Hebron zum palästinensischen Kulturerbe erklärt.

ICH GEBE ZU, auch ich bin reingefallen. Die Nachricht war so eindeutig und einfach, ihre Annahme so einmütig, dass auch ich das Undenkbare akzeptierte. Stimmt schon, es war ein wenig seltsam, aber Seltsames geschieht eben. „Abraham, Isaak & Bibi“ weiterlesen

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„Bundeswehrabzug aus Nato-Stützpunkt Konya“ wieder nur leere Worthülsen

Bunderegierung und Verteidigungsausschuss des Bundestags simulieren „Action“ gegen Ankara

Laut Pressemeldungen informierte das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland am heutigen Freitag, den 14.7.2017, die Obleute des Verteidigungsausschusses, dass ein Besuch deutscher Bundestagsabgeordneter Anfang der kommenden Woche seitens der Türkei auf dem Militärstützpunkt Konya vorerst nicht gestattet sei. Diplomatische Verhandlungen würden auf Hochtouren laufen, so die Nachricht.

Es ist müßig, diesen Zirkus im Detail zu wiederholen, welcher Politiker jetzt zu diesem Thema irgendetwas sagt. „„Bundeswehrabzug aus Nato-Stützpunkt Konya“ wieder nur leere Worthülsen“ weiterlesen

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Starker G20-Staat: Sogar im Lügen nur Mittelmaß

Zu dem vom „S.P.D.“-Innensenator Andy Grote in Hamburg vermeldeten „bewaffneten Hinterhalt“ auf dem mit Baugerüst versehenen Haus am Schulterblatt 1, dem dort von Anti-Terror-Kommandos aus Deutschland und Österreich unter Gebrauch von Schusswaffen vorgenommenen Einsatz mit Stürmung diverser Wohnungen, sowie zu Weiterem ein paar Kleinigkeiten, welche sogar für Fans des starken G20-Staates interessant sein dürften. „Starker G20-Staat: Sogar im Lügen nur Mittelmaß“ weiterlesen

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Was haben diese G20-Chefs mit unserem Internet vor?

Beitrag von Friedemann Ebelt auf Digitalcourage vom 11. Juli 2017

Die Abschlusserklärung des G20-Gipfels in Hamburg trägt den Untertitel „Eine vernetzte Welt gestalten“. Klingt gut, aber wer gestaltet hier was zu wessen Vorteil? Wir werfen einen Blick in die Abschlusserklärung und die wenig diskutierte Erklärung zur Bekämpfung des Terrorismus.

Das Vorzeichen der G20-Digitalisierung

Die Präambel der Hamburger G20-Erklärung macht klar, welchen Kurs ‚die Chefs‘ für ‚ihre Bürger‘ vorsehen: „Was haben diese G20-Chefs mit unserem Internet vor?“ weiterlesen

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Oppositioneller aus Venezuela spricht in USA über Pläne für Putsch und Intervention

Inmitten anhaltender Proteste gegen die linksgerichtete Regierung in Venezuela sorgt ein Video eines Oppositionsabgeordneten für Aufregung, der in den USA für eine ausländische Intervention in seinem Land wirbt. Die Aufnahme von Juan Requesens von der rechtspopulistischen Partei Primero Justicia war offenbar Mitte vergangener Woche an der Florida International University in Miami, USA, aufgenommen worden. In seiner dortigen Rede sprach Requesens über den Plan der Opposition in Venezuela, mit einer eigens angesetzten Volksabstimmung am 16. Juli ein Klima der Unregierbarkeit zu schaffen. Ziel sei es, auf diese Weise die von den Behörden angesetzte Wahl von Vertretern einer neuen verfassunggebenden Versammlung Ende des Monats zu verhindern. „Oppositioneller aus Venezuela spricht in USA über Pläne für Putsch und Intervention“ weiterlesen

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Paul Craig Roberts mit dem Marquis Who’s Who Lifetime Achievement Award ausgezeichnet

Liebe Freunde, Spender, Leser,

Falls jemand unter Ihnen abgeschreckt worden ist durch die Behauptung der zwielichtigen Organisation PropOrNot, ich sei ein russischer Agent/Tölpel, oder durch die Behauptung der ADL, ich sei ein Antisemit, weil ich über die Misshandlung der Palästinenser durch Israel berichte, oder durch die Behauptung, ich sei ein Verschwörungstheoretiker, weil ich mich nicht durch die Lügen der Regierung hineinlegen lasse, dann Kopf hoch! „Paul Craig Roberts mit dem Marquis Who’s Who Lifetime Achievement Award ausgezeichnet“ weiterlesen

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Linientreues BVerfG: Streikverbot durch die Hintertür

Laut den Karlsruher Interpreten führt die Verfassungswidrigkeit von Teilen des Tarifeinheitsgesetzes „nur zur Feststellung seiner Unvereinbarkeit mit dem Grundgesetz“, aber nicht zu dessen Verbot. Wohlgemerkt: nicht zum Verbot des Gesetzes.

Gleichwohl soll ein Verbot von Tarifverträgen und Streiks kleiner Gewerkschaften verfassungsgemäß sein.

Hinter diesem bizarren Winden im heutigen Mehrheitsbeschluss des Bundesverfassungsgerichts und der Einschränkung von Artikel 9 Grundgesetz, steckt eine fast zehn Jahre alte Forderung aus dem Kapital, welche die Richter nun erfüllen.

Eine Analyse und Erinnerungsmaßnahme. „Linientreues BVerfG: Streikverbot durch die Hintertür“ weiterlesen

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U.S.-Gericht: „Bürgern ist es erlaubt, sich gegen Polizei-Brutalität zu verteidigen“

„Amerikanische Verhältnisse“

Zur gleichen Zeit, als in der vergangenen Woche während des G20-Gipfels in Hamburg eine so noch nie in der Bundesrepublik Deutschland entfesselte Aggression und Gewalt gegen die Bürger – sei es gegen die Demonstranten oder Zuschauer der Protestaktionen oder sich zufällig auf den Strassen aufhaltenden Passanten – durch die Polizei ereignete, wurde in den Vereinigten Staaten von Amerika ein Urteil gefällt zum Thema „Brutalität der Polizei“.

Auch wenn der verhandelte Fall am Berufungsgericht des U.S.-Bundesstaates New Jersey am vergangenen Donnerstag, den 6.Juli 2017 nicht mit den Ereignissen in Hamburg im Zusammenhang steht, eines haben sie gemeinsam: Polizisten, die wie im Blutrausch ihre Macht gegenüber Personen aufgrund der „Überlegenheit“ ihres Berufes ausüben. Nicht alle Polizeibeamte sind gleich. Sie haben die eigene persönliche Wahl, wie sie einen Einsatzbefehl befolgen und auslegen. „U.S.-Gericht: „Bürgern ist es erlaubt, sich gegen Polizei-Brutalität zu verteidigen““ weiterlesen

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Hamburg: Welcome to Starker G20-Staat

Radio Utopie hat in zwei Artikeln genau davor gewarnt, was in Hamburg während des Treffens der G20-Mächte geschehen ist. Jetzt müssen wir nur noch erklären, was das ist, was da geschehen ist.

Eine Analyse.

a) die im Zuge der „Totalüberwachung“, der totalen Spionage des Staates gegen die eigene Bevölkerung, infiltrierten, durchleuchteten, analysierten („Unfähige gewähren lassen, Fähige kompromittieren“) und über Personen in Schlüsselpositionen strukturell kontrollierten politischen Organisationen im linken / progressiven Spektrum stellen sicher, dass sie die vermeintlich eigenen Ansprüche, Ideen und Konzepte mit maximaler Wucht an die Wand klatschen.

Dafür wird eine möglichst große Zahl von gutwilligen Menschen angelockt. Diese stellt man zum Dank ebenfalls als Höllenbewohner und Teufel hin, welche wiederum die größten Verbrecher der Welt (mutmaßlich aus Eden selbst heran gereist) nur sehr ungern als Besucher dulden. Rechtsgerichteten, egoistischen und reaktionären Kräften, samt deren Trollen und Dreckschleudern, wird jede nur denkbare Munition in die Hand und die bestmögliche Steilvorlage gegeben. „Hamburg: Welcome to Starker G20-Staat“ weiterlesen

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GO20

Mitteilung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. vom 8. Juli 2017

76 Tausend gingen in Hamburg gegen den G 20 Gipfel auf die Straße. Stundenlang dauerte es, bis der bunte Demonstrationszug vom Steintorplatz am Hauptbahnhof bis zum Heiligengeistfeld durchkam: das Motto lautete: „Grenzenlose Solidarität statt G20“. Unter ihnen waren auch zahlreiche Lüchow-Dannenberger_innen, die mit dem Bus der BI Umweltschutz, per Bahn oder privat in die Hansestadt angereist waren und zeigen wollten, was sie von dem Treffen der Mächtigsten dieser Welt halten: niX! „GO20“ weiterlesen