Nie wieder Hiroshima: Atomwaffen werden verboten
Pressemitteilung der Deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) vom 2. August 2017
Hiroshima- und Nagasakitage 2017
Seit mehr als 70 Jahren verfolgen die Hibakusha, die Überlebenden der Atombombenangriffe auf Hiroshima und Nagasaki, das Ziel einer atomwaffenfreien Welt. Die Hiroshima-Überlebende Setsuko Thurlow sagte dazu vor kurzem während eines Besuchs in Berlin:
„Niemand soll die Unmenschlichkeit und das unsägliche Leid erfahren, das die Hibakusha erleiden mussten.“
Ihrem Ziel sind die Hibakusha nun einen großen Schritt näher gekommen: Am 7. Juli 2017 verabschiedeten 122 Staaten bei den Vereinten Nationen einen Vertrag zur völkerrechtlichen Ächtung von Atomwaffen. Die Atomwaffenstaaten und ihre Verbündeten, die an der atomaren Abschreckung festhalten wollen, boykottierten die Verhandlungen – auch die Bundesrepublik.
Neben dem Einsatz von Atomwaffen und der Androhung eines solchen Einsatzes verbietet der Vertrag die Erprobung, Entwicklung und Herstellung, den Erwerb und Besitz, die Lagerung und Stationierung sowie die Weitergabe von oder Verfügungsgewalt über Atomwaffen. Darüber hinaus regelt das Abkommen weitreichende Verbesserungen des Opferschutzes für Menschen, die von Atomwaffeneinsätzen und -tests betroffen sind, und schreibt Maßnahmen zur Umweltsanierung vor.
Der Vertrag wird auch konkrete Konsequenzen für Deutschland haben: Sobald er durch 50 Staaten unterzeichnet und ratifiziert ist, verstößt die Bundesrepublik durch die sogenannte „nuklearen Teilhabe“, also die Stationierung von US-Atomwaffen in der Eifel und die Übernahme der Verfügungsgewalt im Ernstfall sowie die Androhung eines Atomwaffenangriffs, gegen geltendes Völkerrecht.
Der Vertrag bekräftigt das Ziel einer atomwaffenfreien Welt und bezieht sich dabei sowohl auf nationale als auch auf globale Sicherheitsinteressen der Staatenmehrheit und ihrer Bevölkerungen. In repräsentativen Umfragen sprach sich wiederholt eine überwältigende Mehrheit aller Deutschen für eine völkerrechtliche Ächtung von Atomwaffen und einen Abzug der Atombomben aus Deutschland aus.
„Die Bundesregierung begeht mit ihrer kompromisslosen Blockadehaltung einen kardinalen Fehler. Deutschland muss sich seiner internationalen Verantwortung stellen – und sich dem Vertrag zur Ächtung von Atomwaffen anschließen. Es ist unsere Verantwortung als Zivilgesellschaft, den öffentlichen Druck auf unsere gewählten VertreterInnen aufrecht zu erhalten, bis Deutschland seine Unterstützung für Atomwaffen endlich aufgibt,“
so der IPPNW-Vorsitzende Dr. Alex Rosen anlässlich des Jahrestages der atomaren Zerstörung von Hiroshima.
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