Treffen der asiatischen militärischen „Anti-Terror-Allianz Afghanistan, Pakistan, Tadschikistan, China“ in Duschanbe
Der endlose Kampf um Afghanistan ohne Aussicht auf Beendigung in naher Zukunft: China geht radikal und öffentlich zur Wahrung der Interessen in die Offensive unter der gleichen Prämisse wie alle beteiligten Staaten: „Anti-Terror-Einsatz“.
Vor einem Jahr, am 3.August 2016, trafen sich die Vertreter der Stabsführungen der Armeen von vier asiatischen Ländern in Xinjiang, der Hauptstadt der Autonomen Region Uiguren. Auf der Zusammenkunft wurde die Bildung einer gemeinsamen Anti-Terror-Gruppe „Quadrilateral Cooperation and Coordination Mechanism (QCCM)“ beschlossen.
Erklärung des chinesischen Militärs vom 4.August 2016:
Die vier Parteien vereinbarten, den “ quadrilateralen Mechanismus“ zu koordinieren und sich gegenseitig in einer Reihe von Bereichen zu unterstützen, einschließlich des Studiums und des Urteils über die Terrorismus-Situation, die Bestätigung der Hinweise, Teilen der Geheimdienstinformationen, die gemeinsame Ausbildung von Anti-Terrorismus-Einheiten, Personalschulungen – und dass diese Koordination und Kooperation für die vier Länder exklusiv sein wird.
Die vier Parteien stimmten darin überein, dass alle Entscheidungen im Rahmen des „quadrilateralen Mechanismus“ auf dem Grundsatz des Konsens auf konsularischer Ebene erfolgen sollten.
Die vier Parteien stimmten darin überein, dass der „quadrilaterale Mechanismus“ den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen und anderen anerkannten Grundsätzen und Regeln des Völkerrechts, insbesondere den Grundsätzen der Wahrung des internationalen Friedens und der Sicherheit, die Wahrung der Unabhängigkeit und der Gleichheit, die gegenseitige Achtung, Souveränität und territoriale Integrität, der gegenseitige Nichtangriff und die gegenseitige Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der anderen folgt.
Selbstverständlich ist die Berufung auf das Völkerrecht eine Farce, so wie auch der Truppeneinmarsch der N.A.T.O. in 2001.
Am gestrigen Sonntag, dem 27.8.2017, trafen sich im Rahmen der QCCM wieder die Militärs der vier Länder in Duschanbe, der Hauptstadt von Tadschikistan. Während des Treffens wurde die afghanische Situation diskutiert und eine Arbeitsgruppe zur Grenzsicherung zwischen Afghanistan und Pakistan gebildet – diese unter Aufsicht der Chinesen.
Zeitgleich wurde gestern der geplante Besuch der Sonderbeauftragten für Pakistan und Afghanistan der Vereinigten Staaten von Amerika, Alice Wells, in Islamabad durch das pakistanische Aussenministerium abgesagt und auf unbestimmte Zeit, zu einem „passenderen Termin“, verschoben. Pakistans Aussenminister Khawaja Asif, von 2013 bis 28.7.2017 Verteidigungsminister, verzögerte seine Tour in die Vereinigten Staaten von Amerika und sagte, dass er „China und Russland vor den USA besuchen könnte“ – auch das ist nur als populistische Rethorik einzuordnen.
In einem Monat, nach der Bundestagswahl 2017, wird die deutsche Bevölkerung sehen, wer und wie weit die hiesigen Kriegsbefürworter nach der jetzt noch herrschenden Zurückhaltung vor der Wahl in der Frage zum deutschen Afghanistan-Einsatz gehen werden, der von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt wird.
Quellen:
http://english.chinamil.com.cn/news-channels/2016-08/04/content_7191537.htm
https://www.samaa.tv/pakistan/2017/08/pakistan-cannot-bring-afghan-war-home-coas/
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