Monat: August J

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Wie Obama – Trump ist bereits jetzt nicht mehr Präsident

Wie sein Vorgänger Obama entsendet Trump noch mehr Truppen nach Afghanistan in den dortigen sechzehnjährigen Gespenster-Krieg. Damit entlarvt sich im Imperium unserer Epoche, wieder einmal, die Demokratie-Simulation. Wer Präsident ist, spielt keine Rolle. Auch dieser selbst nicht.

Allerdings hat man in den Vereinigten Staaten, im Gegensatz zu Deutschland, wenigstens regelmäßig die Wahl wer keine Rolle spielen soll.

Wie Barack Obama, der am 1. Dezember 2009 mit einer Rede in der Militärakademie West Point und der Entsendung von weiteren 40.000 Soldaten ins besetzte Afghanistan die Verdoppelung der dortigen Truppenstärke nach seinem Amtsantritt vervollständigte, unterwirft sich nun sein Nachfolger Donald Trump mit seiner gestrigen Rede in der Militärbasis Fort Myer und der Entsendung von 4000 weiteren Soldaten nach Afghanistan der Kriegslobby und ist bereits jetzt nicht mehr Präsident. Nach einem halben Jahr präzedenzlos schmutzigem Machtkampf in Washington hat die Kriegslobby ihren neuen Schauspieler im Weißen Haus wieder an den Fäden und will endlich wieder in Ruhe weitermachen nach Plan.

Trump wiederum hat, ebenso wie Obama, nun die dramaturgische Option, unter abermals jeder Menge Geschwafel von Zeit zu Zeit eine Reduzierung seiner Verstärkung zu verkünden, bis zum nächsten Mal.

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Russische Seekriegs-Medaille für britische Militärveteranen

Der russische Präsident Putin zeichnete siebenundvierzig Ex-Militärs der ehemaligen Alliierten Streitkräfte gegen das Nazi-Regime mit der Uschakow-Medaille für ihre Teilnahme an den Nordmeergeleitzügen im Zweiten Weltkrieg aus.

Die Verleihung dieses Ordens war ursprünglich als Würdigung von Verdiensten der Angehörigen der sowjetischen Seekriegsflotte ab 1944 eingeführt worden.

Von 1941 bis 1945 sicherten britische Kriegsschiffe Konvois mit militärischer Ausrüstung aus den Vereinigten Staaten von Amerika und Grossbritannien auf ihrer nördlichen Route von Island oder Schottland zu ihren Zielorten in Archangelsk oder Murmansk. „Russische Seekriegs-Medaille für britische Militärveteranen“ weiterlesen

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Gesichtserkennung am Südkreuz: Bundespolizei hat falsch informiert – Wir fordern Abbruch des Tests

Mitteilung von Digitalcourage e.V.

padeluun von Digitalcourage hat sich für den Versuch zur Gesichtserkennung am Bahnhof Südkreuz angemeldet. Den Transponder, den er bei sich tragen soll, hat er untersucht – und der kann viel mehr, als den Test-Personen angekündigt wurde. Darum fordert Digitalcourage, dass der Test sofort abgebrochen wird.

Wer an dem Pilotprojekt von Deutscher Bahn und Bundespolizei teilnimmt, muss einen Transponder bei sich tragen. Damit kann überprüft werden, ob die Gesichtserkennung durch die Überwachungskameras funktioniert. Wenn der Algorithmus das Gesicht nicht erkennt, wird die Person über den Transponder dennoch identifiziert. So soll die Zuverlässigkeit der Gesichtserkennung getestet und verbessert werden. Am 24. August 2017 wird Bundesinnenminister Thomas de Maizière zum Projekt am Bahnhof Südkreuz kommen. „Gesichtserkennung am Südkreuz: Bundespolizei hat falsch informiert – Wir fordern Abbruch des Tests“ weiterlesen

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Klassische Musik gegen Militär-Drohnen: Musiker blockieren Fliegerhorst Jagel

Aktionskonzert: Montag, 21. August, 11 Uhr, Fliegerhorst Jagel

Seit heute morgen wurden alle Zugänge und Tore zum Fiegerhorst Schleswig-Jagel von der Aktionsgruppe Lebenslaute unter dem Motto Von Bass bis Sopran – gemeinsam gegen Rüstungswahn besetzt, auf dem das Taktische Luftwaffengeschwader 51 stationiert ist.

Von dem Luftwaffenstützpunkt starten die Tornados und Aufklärungsdrohnen zu ihren Einsätzen in Afrika und dem westlichen Asien. „Klassische Musik gegen Militär-Drohnen: Musiker blockieren Fliegerhorst Jagel“ weiterlesen

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Die neue Geheimorganisation: Zwischenetappe Unified Combatant Command

Teil 1 Die neue Geheimorganisation: unkontrollierbare Supermacht – 7.Mai 2015
Teil 2 Die neue Geheimorganisation: Das Führerkorps – 9.Mai 2015

U.S. Cyber Command erhält als 10. Unified Combatant Command den gleichen Rang wie das U.S. Pacific Command, das United States Africa Command, das United States European Command oder das U.S. Central Command.

Am Freitag, den 18.August 2017 traf sich der U.S.-Präsident mit Verteidigungsminister Jim Mattis, Vizepräsident Mike Pence, Aussenminister Rex Tillerson, seinem nationalen Sicherheitsberater H.R. McMaster und weiteren ranghöchsten Militärs sowie ausländischen Gästen in Camp David in Maryland zu einem nationalen Sicherheitstreffen unter Ausschluss der Presse. „Die neue Geheimorganisation: Zwischenetappe Unified Combatant Command“ weiterlesen

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Colonia Dignidad: Gericht gibt grünes Licht für Haft von Sektenarzt Hartmut Hopp

Die in Berlin ansässige Juristen- und Menschenrechtsorganisation European Center für Constitutional and Human Rights hat die „überfällige Entscheidung“ begrüßt, das Urteil chilenischer Gerichte gegen den Arzt Hartmut Hopp in Deutschland zu vollstrecken.

„Damit leistet die deutsche Justiz eine erste minimale Unterstützung der chilenischen Justiz in der Aufarbeitung der Verbrechen der Colonia Dignidad, insbesondere der Vergewaltigung und des sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen“, heißt es in einer Mitteilung der Organisation. Wolfgang Kaleck, ECCHR-Generalsekretär, forderte die Staatsanwaltschaft Krefeld zugleich auf, „auch das separate Ermittlungsverfahren gegen Hartmut Hopp verstärkt fortzuführen“.

Neben den Taten innerhalb der Colonia Dignidad gehe es um seine Rolle als Kontaktperson zum chilenischen Geheimdienst DINA während der Militärdiktatur. „Colonia Dignidad: Gericht gibt grünes Licht für Haft von Sektenarzt Hartmut Hopp“ weiterlesen

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Analyse: Die Kriegslobby hat verloren, Chinas geopolitisches Gewicht ist dramatisch gewachsen

Nur mürrisch und extrem widerwillig hat sich China im Zuge der Nordkorea Situation als Weltmacht geoutet.

Die Bedeutung von Chinas Beistandserklärung für Nordkoreas Regime, wie auch der deutlichen Ansage an Pjöngjang alle Folgen einer wahnsinnigen Attacke auf U.S.-Territorium gefälligst selbst auszubaden, ist in der Öffentlichkeit natürlich nicht begriffen worden.

Entsprechend hier abermals unsere gestützte Kommunikation. „Analyse: Die Kriegslobby hat verloren, Chinas geopolitisches Gewicht ist dramatisch gewachsen“ weiterlesen

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China: Neutralität bei Erstschlag Nordkoreas, aber Beistand bei Umsturzversuch und Invasion

China: Garantieerklärung für Nordkoreas Regime, aber Duldung von U.S.-Gegenangriffen auf Nordkorea nach Erstschlag Pjöngjangs.

Die Staatsführung Chinas hat in einer indirekten Regierungserklärung regierungsnaher Medien dem Regime Nordkoreas eine Garantieerklärung erstellt und einen militärischen Beistand im Falle eines Angriffskrieges bzw Erstschlags der Vereinigten Staaten zugesagt. Die erklärte Beistandserklärung ist nicht begrenzt, umfasst also auch die „strategischen“ Streitkräfte China, die Atomwaffen.

Andererseits hat Chinas Staatsführung im Falle eines Angriffskrieges bzw Erstschlags von Nordkorea gegen die Vereinigten Staaten, z.B. auf deren Basis auf Guam, Chinas „Neutralität“ erklärt  – auch im Falle eines (vom Völkerrecht gedeckten) Gegenangriffs der U.S.A. auf Nordkorea, mit allen Konsequenzen. Auch diese Neutralitätserklärung ist nicht begrenzt. „China: Neutralität bei Erstschlag Nordkoreas, aber Beistand bei Umsturzversuch und Invasion“ weiterlesen