Monat: September J

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Erster Israel-Afrika-Gipfel fällt ins Wasser: kalter Wind vom afrikanischen Kontinent

Große persönliche Blamage für Benjamin Netanjahu: kein Sonnen im Glanz des internationalen Blitzlichtgewitters – Desaster für die israelische Außenpolitik auf der Weltbühne

Vom 23. bis 27.Oktober 2017 sollte ein Treffen auf Regierungsebene in Lome, der Hauptstadt von Togo zu den Bereichen „Technologie, Entwicklung und Sicherheit“ zwischen Israel und afrikanischen Ländern stattfinden.

Das israelische Aussenministerium sagte am Montag, den 11.Oktober 2017, den Gipfel ab ohne einen neuen Termin zu nennen, nachdem mehrere Staaten ihre Teilnahme zurückzogen. „Erster Israel-Afrika-Gipfel fällt ins Wasser: kalter Wind vom afrikanischen Kontinent“ weiterlesen

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Weltsicherheitsrat: Weitere Sanktionen gegen Nordkorea einstimmig angenommen

Kurz nach Mitternacht hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine von der U.S.-Regierung vorgelegte Resolution über verschärfte Sanktionen gegen Nordkorea einstimmig angenommen. Auch China und Russland stimmten schließlich zu. Der Text des Resolutionsentwurfs war zuvor nur von Matthew Russell Lee von „Inner City Press“ veröffentlicht worden. „Weltsicherheitsrat: Weitere Sanktionen gegen Nordkorea einstimmig angenommen“ weiterlesen

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Bevölkerung für Beitritt zu Atomwaffenverbot – Unterzeichnung ab dem 20. September 2017

Pressemitteilung von IPPNW vom 11.09.2017

Atomwaffen im Bundestagswahlkampf

Die breite Mehrheit der Bevölkerung möchte, dass Deutschland den internationalen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen unterzeichnet. Dieser wird am 20. September 2017 von UN-Generalsekretär António Guterres feierlich zur Unterschrift frei gegeben. 71 Prozent der Bundesbürger sind der Meinung, dass die künftige Bundesregierung dem Abkommen beitreten sollte. Nur 14 Prozent sind dagegen, 15 Prozent haben keine Meinung. Das ergab eine am Montag vorgestellte YouGov-Umfrage im Auftrag der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). Befragt wurden mehr als 2.000 Personen, die Ergebnisse wurden gewichtet und sind repräsentativ für die deutsche Bevölkerung über 18 Jahren. „Bevölkerung für Beitritt zu Atomwaffenverbot – Unterzeichnung ab dem 20. September 2017“ weiterlesen

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Republik Korea: keine erneute Stationierung von U.S.-Atomwaffen

Fraktionen zur Verbreitung von Atomwaffen wittern Morgenluft, gehen in Opposition zur aktuellen Regierungspolitik „Sanktionen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea statt Krieg“ und bekommen gehörig auf die Fresse

Im Jahr 1991, nach Beendigung des Kalten Kriegs und mit der Wiedervereinigung Deutschlands entstand eine neue Situation im politischen Machtgefüge für die einzelnen Staaten. Es wurde von der Krieglobby nach neuen Feindbildern gesucht und dementsprechend Allianzen geschmiedet.

Für die beiden Länder der koreanischen Halbinsel war es eine kurze Zeitspanne der Hoffnung auf Frieden, die nicht lange währte, als die Vereinigten Staaten von Amerika damals ihre seit Beendigung des Zweiten Weltkriegs stationierten taktischen Atomwaffen aus der Republik Korea abzogen. Zu stark waren die Kräfte der Beeinflussung innerhalb und ausserhalb auf die Regierungen in Seoul und Pjöngjang, den Abzug wieder umzukehren. „Republik Korea: keine erneute Stationierung von U.S.-Atomwaffen“ weiterlesen

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Weltsicherheitsrat: Abgestuftes Öl-Embargo gegen Nordkorea zur Abstimmung, Verhandlungen bis zum Schluss

Ich bin immer wieder amüsiert, wenn ich sich selbst als unangreifbar ansehende Monopolisten und Elitäre dabei beobachte, wie sie versuchen die Realitäten zu ignorieren und sich irgendwie zurecht zu manipulieren. Das Wort „schwach“ oder „milde“ scheint heute Morgen Dogma der vier die Informationsindustrie noch beherrschenden Nachrichtenagenturen (Reuters, afp, ap, dpa) zu sein. Dabei steht die U.S.-Regierung unter ihrem Außenminister Rex Tillerson heute im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vor einem weder schwachen, noch milden diplomatischen Sieg. „Weltsicherheitsrat: Abgestuftes Öl-Embargo gegen Nordkorea zur Abstimmung, Verhandlungen bis zum Schluss“ weiterlesen

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Es ist Nordkoreas Regime, was keinen Dialog oder diplomatische Lösung will

Nach „Pearl Harbor“ und der humanitären Nichtresolution kommen die Heuchler der Kriegslobby, allen voran Wladimir Putin, nun mit einer neuen Ausrede um die Ecke um ein Öl-Embargo gegen ihre ziemlich besten Freunde in Pjöngjang doch noch irgendwie wegzureden.

Vor der Abstimmung am Montag (11.9.) im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen über die von den Vereinigten Staaten vorgelegte Resolution und das darin enthaltene Öl-Embargo gegen Nordkorea, versucht sich nicht nur der russische Präsident Wladimir Putin, sondern die gesamte Kriegslobby in weiteren heuchlerischen Ausreden, um das Öl-Embargo gegen Nordkorea (und die damit verbundene nichtmilitärische Lösung des Problems) irgendwie zu verhindern.

Nach dem irrationalen Vergleich mit dem Öl-Embargos der U.S.A. gegen das expansive Kaiserreich Japan in 1941 und dem danach erfolgten Angriff auf Pearl Harbor (hier widerlegt) und dem politischen Unfähigkeitsbeweis von Argument, unter einem Öl-Embargo müssten zwangsläufig die 24 Millionen Menschen unter Nordkoreas Regime leiden (hier widerlegt), hat sich die in die Defensive geratene Kriegslobby, vorneweg der russische Präsident Wladimir Putin, mittlerweile hinter die letzte Verteidigungslinie „Dialog“ und „diplomatische Lösung“ geflüchtet. „Es ist Nordkoreas Regime, was keinen Dialog oder diplomatische Lösung will“ weiterlesen

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Samstag, Berlin: Goa DJs SonGoa aka GoarillaZ und SpaceTime bei Freiheit 4.0

Am Samstag (9.) startet ab 12 Uhr auf dem Berliner Gendarmenmarkt die im Sommer von einer Handvoll Personen initiierte Veranstaltung „Freiheit 4.0 – Rettet die Grundrechte“. Die Veranstaltung wird mittlerweile von fünfzig Organisationen unterstützt, darunter zwei derzeitige und eine ehemalige Bundestagspartei. Neben einer Demonstration von 14 bis 16 Uhr durch die Innenstadt, geht das Fest der Grundrechte auf dem Gendarmenmarkt bis 22.00 Uhr. Es darf getanzt werden. „Samstag, Berlin: Goa DJs SonGoa aka GoarillaZ und SpaceTime bei Freiheit 4.0“ weiterlesen

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Internationale Atomaufsichtsbehörde als kommerzielles Uran-Grossunternehmen, Kasachstan garantiert optimale Diskretion

IAEA LEU Bank Project: Einweihung eines eigenen nuklearen Vorratslagers für 90 Tonnen schwach angereichertem Uran im Osten Kasachstans, einem diktatorisch regiertem Land. Aufkauf, Lagerung, Handel, Kontrolle in einer Hand – wer überwacht diese Organisation, die zukünftig als Makler radioaktiver Substanzen in Erscheinung tritt … eine rein rhetorische Frage.

Die Internationale Atomenergie-Organisation (I.A.E.O.) mit Hauptquartier in Wien ist keine Einrichtung der Organisation der Vereinten Nationen, auch wenn die Farben ihrer Flagge diesen Eindruck vermittelt. Die I.A.E.O. wurde im Jahr 1953 gegründet und berät die Gremien der U.N.O. zu zivilen und militärischen Fragen der Nutzung und Sicherheit im nuklearen Bereich. Diese Atomenergiebehörde ist der grösste Lobbyist für die Errichtung von Atomkraftwerken und wurde im Jahr 2005 mit dem Friedensnobelpreis für ihre „hervorragende Arbeit“ ausgezeichnet. „Internationale Atomaufsichtsbehörde als kommerzielles Uran-Grossunternehmen, Kasachstan garantiert optimale Diskretion“ weiterlesen