Monat: September J

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Sam Adams Whistleblower-Preis 2017 an Seymour Hersh

Seymour Hersh wird mit dem diesjährigen Sam Adams Award for Integrity geehrt, der jedes Jahr von einer Gruppe ehemaliger führender Geheimdienstmitarbeiter vergeben wird, der Organisation Sam Adams Associates für Integrity in Intelligence (SAAII).

Am Abend des 22.September 2017 wird während einer Feierstunde der Preis an der American University dem Journalisten verliehen, der weltweit während des Vietnam-Kriegs durch eine Reportage im „The New Yorker“ im Jahr 1969 berühmt wurde, in der die Kriegsverbrechen der U.S. Army bei dem Massaker von My Lai aufdeckt wurden. „Sam Adams Whistleblower-Preis 2017 an Seymour Hersh“ weiterlesen

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#RettetDieGrundrechte – Eine Presseerklärung zur Datenaffäre vom Bundeskriminalamt

Anm. d. Red.: diese Presseerklärung wurde von einem Bürgerrechtsbündnis gestern Abend leider nicht beschlossen. Die Erklärung erfolgt nun durch Radio Utopie und wurde nur entsprechend der Urheberschaft leicht verändert.

Mit Interesse verfolgt Radio Utopie die Reaktion der bisherigen Parteien auf die erst durch Recherchen der ARD bekannt gewordene mutmaßliche illegale Speicherung von Millionen Datensätzen über Bundesbürger durch das Bundeskriminalamt.

Was dabei verwundert: Dem neuen BKA-Gesetz der großen Koalition hatte am 12. Mai auch der Bundesrat unwidersprochen zugestimmt, obwohl dort die Länderregierungen mit Beteiligung von die Grünen, die Linke und FDP 49 von 69 Stimmen stellen. Dabei ermöglicht das neue BKA-Gesetz eine „verfahrensexterne Datensammlung“ personenbezogener Daten,

„von denen die Polizei annimmt, dass sie zukünftig nützlich sein können, um polizeiliche Aufgaben zu erfüllen. Ein konkretes polizeiliches Verfahren, in dem die Daten genutzt werden sollen, muss hierfür weder laufen noch absehbar sein.“

„#RettetDieGrundrechte – Eine Presseerklärung zur Datenaffäre vom Bundeskriminalamt“ weiterlesen

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Atomwaffen verstoßen gegen das humanitäre Völkerrecht

Pressemitteilung der internationalen Ärzteorganisation IPPNW vom 2.9.2017

Die Ärzteorganisation IPPNW verurteilt die vermeintliche Testzündung einer Wasserstoffbombe durch Nordkorea und warnt vor einer weiteren Eskalation des nuklearen Konflikts auf der koreanischen Halbinsel. Die IPPNW fordert von allen Seiten, die militärischen Provokationen zu beenden. Dies betrifft auch die aktuellen Militärmanöver von Südkorea und den USA. Alle Seiten müssen an den Verhandlungstisch zurückkehren – Verhandlungen, die in der Vergangenheit mal von den USA, mal von Nordkorea verlassen wurden, aber durchaus in der Lage waren, die Situation zu entschärfen und die Entwicklung des nordkoreanischen Waffenprogramms zu unterbrechen. „Atomwaffen verstoßen gegen das humanitäre Völkerrecht“ weiterlesen

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Nordkorea Situation: Wer jetzt kein Öl-Embargo unterstützt, ist Teil der Kriegslobby

Wie von uns am Mittwoch beschrieben, versucht die Kriegslobby in der Nordkorea Situation eine erneute Kraftprobe. Das Regime in Pjöngjang hat offensichtlich in ihrem Massenvernichtungswaffen-Testgebiet bei Punggye-ri nach eigenen Angaben  eine Wasserstoffbombe gezündet, die auf eine ballistische Interkontinentalrakete montierbar ist. Die Explosion hatte laut südkoreanischen Experten eine Stärke von rund 50 Kilotonnen und war mindestens fünfmal stärker als bei der letzten Zündung einer Nuklearwaffe durch das nordkoreanische Militär.

Bislang weigern sich nicht nur die Staatsführungen von China und Russland, sondern auch die der Vereinigten Staaten von Amerika im Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen gegen Nordkorea ein Öl-Embargo zu verhängen. „Nordkorea Situation: Wer jetzt kein Öl-Embargo unterstützt, ist Teil der Kriegslobby“ weiterlesen

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Kreuzfahrer und Zionisten

VOR EIN paar Tagen war ich in Cäsarea, saß dort in einem Restaurant und sah aufs Meer hinaus. Die Sonnenstrahlen tanzten auf den kleinen Wellen, die geheimnisvollen Ruinen der alten Stadt standen hinter mir. Es war heiß, aber nicht zu heiß, und ich dachte über die Kreuzfahrer nach.

Cäsarea wurde vor etwa 2000 Jahren von König Herodes erbaut und er nannte die Stadt nach seinem Gebieter Augustus Caesar. Unter den Kreuzfahrern wurde es dann noch einmal zu einer wichtigen Stadt. Sie befestigten sie. Diese Befestigungen machen den Ort jetzt zu einer Touristenattraktion. „Kreuzfahrer und Zionisten“ weiterlesen

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Flagge zeigen gegen Fehmarnbelt-Tunnel

Pressemitteilung von Robin Wood vom 30. August 2017

ROBIN WOOD-AktivistInnen hissen Protestbanner an Fehmarnsundbrücke und auf Segelschiff

Aus Protest gegen die geplante Untertunnelung des Fehmarnbelts in der Ostsee haben sich ROBIN WOOD-AktivistInnen heute Vormittag von der Fehmarnsundbrücke zwischen dem schleswig-holsteinischen Festland und der Insel Fehmarn abgeseilt. Sie spannten dort ein Transparent mit der Aufschrift „Beton-Tunnel wird WAL-URNE“. Begleitet wird die Aktion vom Traditionssegler LOVIS, der ein Banner mit dem Slogan „Tunnel stoppen – Ostsee schützen“ hisste. Auch VertreterInnen des Bündnisses Beltretter sind vor Ort. ROBIN WOOD fordert einen Verzicht auf den Bau einer Festen Fehmarnbeltquerung und die Beibehaltung der Fährverbindung.

Mit einer Länge von 18 Kilometern wäre der Fehmarnbelt-Absenktunnel weltweit der längste Straßen/Schienen-Tunnel. Er soll von Puttgarden auf Fehmarn nach Rödby auf der dänischen Insel Lolland führen. Geplant sind vier Beton-Röhren, in denen vier Autobahnspuren und zwei Eisenbahntrassen verlaufen. Zum Projekt gehört zudem ein massiver Ausbau der Schienen- und Straßen-Hinterlandanbindungen auf beiden Seiten. Das Ziel des milliardenschweren Projekts: mehr Güterverkehr zwischen Skandinavien und Mitteleuropa schaffen! „Flagge zeigen gegen Fehmarnbelt-Tunnel“ weiterlesen

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Öko-/Politfilmreihe zeigt: “Code of Survival – Die Geschichte vom Ende der Gentechnik”

Mitteilung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. vom 29. August 2017

Zurück aus der Sommerpause geht es weiter mit der beliebten Filmreihe im Kino Platenlaase: Millionen Tonnen von Monsantos „Roundup“ mit seinem Hauptwirkstoff Glyphosat werden Jahr für Jahr weltweit auf Felder ausgebracht. Diese Giftwaffe wird jedoch stumpf, denn die Natur bildet resistente Unkräuter, die sich in biblischen Ausmaßen vermehren und nun ein Superwachstum an den Tag legen, das Nutzpflanzen überwuchert und abtötet. Dieser Form der zerstörerischen Landwirtschaft setzt der Film drei nachhaltige Projekte entgegen: „Öko-/Politfilmreihe zeigt: “Code of Survival – Die Geschichte vom Ende der Gentechnik”“ weiterlesen

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Für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik

IPPNW-Pressemitteilung vom 30.08.2017

Weltfriedenstag

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW appelliert an die Bundesregierung, sich für eine neue und konsequente Entspannungspolitik zwischen NATO und Russland einzusetzen. Der Krieg in der Ostukraine findet trotz des Minsker Abkommens kein Ende. Die OSZE berichtete jüngst von 300 bis 1.500 Waffenstillstandsverletzungen täglich. Militärische Manöver und Truppenverlegungen in Grenznähe, der Aufbau eines NATO-Raketenabwehrprogramms in Osteuropa, der NATO-Beitritt Montenegros, die Verlegung von atomwaffenfähigen Kurzstreckenraketen ins russische Kaliningrad und konventionelle wie atomare Aufrüstung auf beiden Seiten treiben die Eskalationsdynamik voran und haben ein gefährliches Niveau erreicht. Besonders bedrohlich wird diese gegenseitige Kräftedemonstration durch die sehr reale Gefahr einer möglichen nuklearen Eskalation. „Für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik“ weiterlesen

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Vom Atomwaffenverbot zur -Abschaffung: Die nächsten Schritte

IPPNW-Pressemitteilung vom 29.08.2017

IPPNW-Weltkongress vom 4.-6. September 2017 in York, Großbritannien

Wenige Tage, bevor der Atomwaffenverbotsvertrag am 20. September 2017 in New York zur Unterzeichnung ausliegt, trifft sich die internationale Ärzteorganisation IPPNW zu ihrem 22. Weltkongress in York, Großbritannien. Die Ärztinnen und Ärzte werden bei dem Treffen in Großbritannien Strategien diskutieren, wie politischer Druck auf die Atomwaffenstaaten und ihre Alliierten ausgeübt werden kann, damit sie dem Vertrag beitreten. Großbritannien selbst verfügt über mehr als 200 Atomsprengköpfe.

Am 7. Juli 2017 hatten 122 Staaten bei den Vereinten Nationen den Vertrag zur völkerrechtlichen Ächtung von Atomwaffen unterzeichnet. „Vom Atomwaffenverbot zur -Abschaffung: Die nächsten Schritte“ weiterlesen