Die „Credit Suisse“, im November 2011 vom „G20“-Bund zu einer von neunundzwanzig Systembanken des Weltkapitalismus ernannt, veröffentlicht im „Global Wealth Report 2017“ und im „Global Wealth Databook 2017“ zwar viele durchaus interessante Statistiken bzw Schätzungen. Nur macht die Systembank einen Bogen um das weltweite Geldvermögen. „„Die Sparer“: 280 Billionen Dollar Reichtum weltweit – und wie viel davon auf dem Konto?“ weiterlesen
Eine Geschichte der Idiotie
ICH BIN wütend. Und ich habe gute Gründe, wütend zu sein.
Ich war im Begriff, einen Artikel über ein Thema zu schreiben, über das ich seit langer Zeit nachgedacht habe.
In dieser Woche öffnete ich die New York Times und siehe da, mein noch ungeschriebener Artikel erscheint auf ihrer Meinungsseite im Ganzen, ein Argument nach dem anderen.
Wie kommt es dazu? Ich habe nur eine Erklärung: der Autor – ich habe den Namen vergessen – hat die Ideen mit einem magisches Mittel, das gewiss als kriminell bezeichnet werden muss, aus meinem Kopf gestohlen. Eine Person versuchte, einmal, mich deswegen umzubringen.
Doch habe ich mich trotz allem entschieden, diesen Artikel zu schreiben. „Eine Geschichte der Idiotie“ weiterlesen
Liliputaner-Land
Merkel könnte bis zum Jahre 2040 auch Ewige Geschäftsführende Kanzlerin bleiben. Nur dann wird es mit den Neuwahlen in 2018 nichts.
„Liliputaner-Land“ weiterlesen
SSZ: Putsch gegen Neutralität und Verfassung
Autor: Solidarwerkstatt
Am 13. November 2017 unterschrieben die Vertreter von 23 EU-Staaten, darunter der österreichische Außenminister, die Teilnahmebedingungen für die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (SSZ bzw. Pesco) – dh. dem „militärischen Kerneuropa“. Die Unterschrift von Außenminister Kurz in Brüssel stellt einen Putsch gegen die österreichische Verfassung und Neutralität dar.
Diese „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (SSZ) – oder „Permanent Structured Cooperation“ (Pesco) – begründet ein „militärisches Kerneuropa“, in dem sich jene zusammenfinden, die
1) besonders ambitioniert aufrüsten wollen („anspruchsvollere Kriterien in Bezug auf die militärischen Fähigkeiten erfüllen“, Art. 42, Abs 6, EU-Vertrag). So etwa verpflichten sich die SSZ-Mitglieder „zu einem regelmäßigen Anstieg ihrer Verteidigungsbudgets“ (www.orf.at, 13.11.2017). „SSZ: Putsch gegen Neutralität und Verfassung“ weiterlesen
EU-Regierungen unterzeichnen Pakt über integrierte Streitkräfte
Brexit wird von Frankreich, Deutschland als Starthilfe gesehen
Viele Regierungen der Europäischen Union haben ein Abkommen unterzeichnet, in dem sie sich zu gemeinsamen militärischen Projekten und einer Erhöhung der Militärausgaben verpflichten, mit dem Ziel einer verstärkten Integration der unionsweiten militärischen Kräfte. „EU-Regierungen unterzeichnen Pakt über integrierte Streitkräfte“ weiterlesen
Prognose: Merkel-Koalitionäre lassen geheimdienstlichen Komplex weiter unkontrolliert
Den weiteren Ausbau von geheimdienstlichem Komplex und elektronischem Polizeistaates haben die neuen Merkel-Koalitionäre von „Jamaika“ bereits beschlossen. Jetzt geht für die „Volksvertreter“ im „Rest“ der faktischen Koalitionsverhandlungen („Sondierungsgespräche“) nur noch sich insofern heraus zu reden, als dass sie diesen wie bisher auch nicht parlamentarisch kontrollieren wollen.
Das effektivste Rausgerede der Funktionäre aller „Parteien“, von Pseudo-„Linken“, „A.f.D.“ über die Spitzenparteien der Pyramide (also oben in dessen „Mitte“), ist zu diesem Thema gar nichts zu sagen, weil die Bevölkerung nicht einmal mehr weiß worum es geht. Insofern haben die „Parteien“ ihren vom Grundgesetz in Artikel 21 vorgeschriebenen Verfassungsauftrag erfüllt, nämlich zur „politischen Willensbildung des Volkes“ beizutragen, also diese zu konterkarikieren.
Kein Wunder, dass natürlich auch die neuen Merkel-Koalitionäre von „Bündnis 90/Die Grünen“ und „F.D.P.“ mucksmäuschenstill sind, wenn es um den Fortbestand des Polizeistaates und dem vom Bundesverfassungsgericht höchstselbst erklärten Status der Republik als elektronischer Kolonie geht. „Prognose: Merkel-Koalitionäre lassen geheimdienstlichen Komplex weiter unkontrolliert“ weiterlesen
Bodycams für Polizei in Niedersachsen ist ungesetzlich, getürkte Vorfälle vorprogrammiert
Beamte der Polizeibehörde von Los Angeles im U.S.-Bundesstaat Kalifornien durch eigene Körperkamera einer falschen Anklage überführt.
Boris Pistorius, Innenminister von Niedersachsen, hat den Kauf von fünfhundert Bodycams für Polizeibeamte angeordnet, für deren Einsatz keine Rechtsgrundlage besteht. Mit ungefähr fünfhunderttausend Euro, die der Steuerzahler zu löhnen hat, werden ungeniert Investitionen getätigt – ein Verhalten, das zeigt, dass es keine funktionierenden parlamentarischen Kontrollen für dieses Tatsachen schaffendes Vorweggreifen gibt und kein Widerstand zu erwarten ist.
Die Polizeibeamten können nach eigenem Gutdünken diese Kameras ein- und ausschalten. Wer garantiert, dass diese Bodycams nicht nur in der als Grund für die geplante Einführung angegebene „Gefahrensituation“ für die Polizei Aufnahmen anfertigen, um angeblich ihr korrektes Verhalten zu dokumentieren oder gewalttätiges Verhalten einer kontrollierten Person/Gruppe als Beweismittel zu erfassen? Was geschieht mit Filmaufnahmen, die während einer „normalen Streife“ fernab von mit Videokameras ausgestatteten öffentlichen Plätzen angefertigt werden könnten? Bietet sich hier nicht die Gelegenheit, in allen Ecken und Winkeln herumzuspionieren, ohne das aufgenommene Personen davon Kenntnis haben? Oder auf Demonstrationen zur Abschreckung an der Teilnahme? Wer kann das ausschliessen? „Bodycams für Polizei in Niedersachsen ist ungesetzlich, getürkte Vorfälle vorprogrammiert“ weiterlesen
Petition: Weg mit dem Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung!
Eine Petition vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung an Frau Katrin Göring-Eckardt, Herrn Christian Lindner und Herrn Cem Özdemir
Die Vorratsdatenspeicherung muss endgültig abgeschafft werden! Das Gesetz zur flächendeckenden Vorratsdatenspeicherung zwingt Kommunikationsanbieter die Verbindungs- und Ortsdaten ihrer Kundinnen und Kunden auf Vorrat zu speichern. Das umfasst die Nummern derer, die telefonieren, die Dauer des Gesprächs und Ortsdaten. Gespeichert wird auch wer wann wo im Internet unterwegs ist. Diese Daten sind ausreichend, um das gesamte Leben einer Person zu überwachen.
Polizeien und Geheimdienste dürfen auf diese Vorratsdaten zugreifen – und im Falle eines Datenlecks landen sie in den Händen von Verbrechern. Diese anlasslose Überwachung widerspricht der EU-Grundrechtecharta und dem Grundgesetz. „Petition: Weg mit dem Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung!“ weiterlesen
Flagstaff: kein Uranbergbau und Transporte am Grand Canyon
„Clean Energy“ – mit diesem irreführenden Begriff wird der nukleare Brennstoff für Atomkraftwerke von den Energiekonzernen bezeichnet, der auch für Atombomben eingesetzt wird. Eine Stadt in Arizona wehrt sich.
Am Dienstagabend, den 7. November 2017, gab der Stadtrat von Flagstaff, einer Universitätsstadt im Norden des U.S.-Bundesstaates Arizona in Coconino County, auf seiner Sitzung einer im Juni eingereichten Petition statt und und verabschiedete mit 6:1 Stimmen ein Moratorium, in welchem ein Verbot von Uranerz-Abbau und Transporte durch das Stadtgebiet und den umliegenden Gemeinden festgelegt wurde. Die Entscheidung wurde mit grossem Applaus vom Publikum begrüsst. „Flagstaff: kein Uranbergbau und Transporte am Grand Canyon“ weiterlesen
DIE KORRUPTEN: Weinstein, Silberstein und „Black Cube“
Das in Israel basierte Spionage-Konsortium „Black Cube“ ist nicht nur in die Affäre um Hollywood-Mogul Harvey Weinstein und dessen jahrzentelangen sexuellen Machtmissbrauch gegenüber Künstlerinnen, sondern auch in die Affäre um Tal Silberstein und die Manipulation der österreichischen Parlamentswahl involviert.
Wie seltsam, dass dies den ehrenwerten KollegInnen vom Journalismus bei Hofe bislang kein Öffentliches Interesse wert war.
Die kommerzielle bzw kontrollierte Presse tut derzeit weltweit wieder einmal das, wofür sie bezahlt wird. Im Falle der offenkundigen Zusammenänge zwischen der Manipulation der österreichischen Parlamentswahl im Zuge der Affäre um Tal Silberstein und der Verfolgung von Opfern von Hollywood-Mogul Harvey Weinstein, scheint das verkniffenes Schweigen zu sein. Wohl auch deshalb, weil Journalisten in europäischen Demokratien offensichtlich mehr Angst vor dem Mossad und dessen assoziierten Kräften haben als selbst die israelischen Ermittlungsbehörden. „DIE KORRUPTEN: Weinstein, Silberstein und „Black Cube““ weiterlesen