Martin Schulz will, sagt der derzeitige größte-Koalitions-Vorsitzende der „S.P.D.“ auf dem Berliner Sonderparteitag, „Vereinigte Staaten von Europa“ bis zum Jahre 2025. Geht alles gut, ist bis dahin die älteste und heute gefährlichste Partei Deutschlands Geschichte. Die europäischen Demokratien aber, sie werden auch die paneuropäischen Imperialisten überleben, die Nein zu Europa sagen wie es ist. „„S.P.D.“ an europäische Demokratien: Würdet Ihr mit uns Selbstmord begehen? Bitte, bitte!“ weiterlesen
People of Palestine, declare your independence
People of Palestine, your „president“ Mahmoud Abbas is none. There is no „palestinian authority“. Fatah, Palestine Liberation Organization and the Israeli Joint List, the third biggest Knesset group, they all let you down. Everything they say is worthless. Everything the weak, struggling autocrats Donald Trump and Benjamin Netanyahu say is worthless. Everything the „European Union“ says, a designed clone, a clownish would-be copy of the United States of America that does not even recognize the rightful existence of sovereign european democracies, is worthless. The arab monarchies did not help you either. The military dictatorship of Egypt is your enemy. You are surrounded by enemies. The governments of China, Russia, they don´t care about you. There is no help coming. To them, you are to suffer. You are to die. You are to be exploited, humiliated, silenced, on and on and on, ´til the end of all times.
End that time now. Do something. And do the right thing. „People of Palestine, declare your independence“ weiterlesen
Für Demokratie und Meinungsfreiheit!
Ein Artikel von Florian Ernst Kirner und Rubikon
Jetzt gilt es: Verteidigen wir alle gemeinsam die Reste von Demokratie und Meinungsfreiheit. Am 14. Dezember ab 16:00 Uhr auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin.
Die Verleihung des Kölner Karlspreises für engagierte Literatur und Publizistik findet wie geplant am 14. Dezember in Berlin statt. Zusätzlich gibt es ab 16:00 Uhr eine Kundgebung gegen Zensur und für Meinungsfreiheit auf dem Rosa-Luxemburg-Platz. „Für Demokratie und Meinungsfreiheit!“ weiterlesen
„Querfront“, „Nationalismus“, „Verschwörungstheorie“, „Antisemitismus“, „Welterklärungsmuster“, (…)
Persönliche Erklärung zum Parteivorstandbeschluss der LINKEN: ‚Klare Kante gegen Querfront‘.
Von Andrej Hunko, Mitglied des Parteivorstands DIE LINKE, 05.12.2017
Am Sonntag, dem 3. Dezember 2017, beschloss der Parteivorstand (PV) der LINKEN nach heftiger und kontroverser Diskussion den Text mit dem Titel ‚Klare Kante gegen Querfront‘. Gegen die Behandlung des Textes votierten mindestens zehn der 30 anwesenden PV-Mitglieder, gegen den endgültigen und leicht veränderten Text mindestens sieben Mitglieder. Es gab zahlreiche Enthaltungen. Der Vorgang selbst – die Kündigung der Räume für eine Preisverleihung an den Journalisten Ken Jebsen auf Druck des Berliner Kultursenators Klaus Lederer und der angekündigte Protest dagegen – mag unbedeutend sein. Die dahinter stehenden methodischen und grundsätzlichen Fragen sind es nicht. Um es vorweg zu sagen: Ich habe den Text abgelehnt, werde das weiter tun, fühle mich nicht daran gebunden und habe meine Dissidenz auf der PV-Sitzung auch zum Ausdruck gebracht. „„Querfront“, „Nationalismus“, „Verschwörungstheorie“, „Antisemitismus“, „Welterklärungsmuster“, (…)“ weiterlesen
US-Militärbehörde D.A.R.P.A. investiert 100 Millionen U.S.-Dollar für genetische Ausrottungs-Technologien
Forschungsbehörde des Verteidigungsministeriums der Vereinigten Staaten von Amerika, D.A.R.P.A., weltweit größter Förderer der „Gen-Drive“-Forschung (Genome Editing und CRISPR-Cas9)
U.S.-Geheimdienstkreise sehr interessiert.
In dieser Woche, vom 5. bis 8.Dezember 2017, findet in Montreal in Kanada ein U.N.O.-Expertentreffen zum Thema synthetische Biologie statt. Die Debatte wird mit einen entscheidenden Einfluss auf das U.N.-Übereinkommen über die biologische Vielfalt (CBD) haben, ob im kommenden Jahr ein Moratorium für die Genforschung verhängt werden soll (Link dazu am Ende des Artikels). „US-Militärbehörde D.A.R.P.A. investiert 100 Millionen U.S.-Dollar für genetische Ausrottungs-Technologien“ weiterlesen
Syrische Flugabwehr weiterhin Mittelmaß, israelisch-russische Militärkooperation weiterhin Tabuthema
Bei einem Angriff des israelischen Militärs schießt die syrische Luftabwehr nach eigenen Angaben von mutmaßlich sechs Raketen aus Israel nur drei ab. Das muss besser werden. Ebenso sollte endlich die israelisch-russische Militärkooperation öffentliches Thema werden, gerade in Syrien. „Syrische Flugabwehr weiterhin Mittelmaß, israelisch-russische Militärkooperation weiterhin Tabuthema“ weiterlesen
Honduras: Nationalpolizei weigert sich, gegen Bürger vorzugehen
Vermuteter Betrug der Wahlkommission TSE in Honduras führt zum Aufstand
Am gestrigen Abend erklärte die Nationalpolizei von Honduras, den vom amtierenden Präsidenten Juan Orlando Hernández erklärten Ausnahmezustand und die verhängte nächtliche Ausgangssperre wegen der Unruhen im ganzen Land nach der Wahl in der Hauptstadt Tegucigalpa nicht durchzusetzen. „Honduras: Nationalpolizei weigert sich, gegen Bürger vorzugehen“ weiterlesen
S21-Mehrkosten: Harter Schnitt statt Salamitaktik!
Presseerklärung der Stuttgarter Parkschützer: Stuttgart 21 jetzt beenden – Alternativ-Konzept Umstieg 21 steht bereit
„Wir brauchen jetzt einen harten Schnitt statt weitere Salamitaktik bei den S21-Kosten: Stuttgart 21 muss beendet werden“, fordert Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer.
„Bei unserem Alternativ-Konzept ‚Umstieg 21‘ können die gegrabenen S21-Baustellen sinnvoll umgenutzt werden – für einen leistungsfähigen Verkehrsknoten, von dem ganz Baden-Württemberg profitiert. „S21-Mehrkosten: Harter Schnitt statt Salamitaktik!“ weiterlesen
Massenentlassungen im U.S.-Aussenministerium
Imperialistischer Komplex kämpft erbittert um die Macht im Weissen Haus
Seit der Vereidigung von Rex Tillerson als U.S.-Aussenminister am 1.Februar 2017 brodelt es heftig in der Gerüchteküche um dessen Person wie Rücktritt oder Hinauswurf durch Donald Trump. Kein Wunder, denn das Aussenministerium der Vereinigten Staaten von Amerika hat maßgeblich unter allen bisherigen Präsidenten dazu beigetragen, die aggressive Politik seit Jahrzehnten gegenüber anderen Staaten mindestens seit Beendigung des Zweiten Weltkrieges voranzutreiben. „Massenentlassungen im U.S.-Aussenministerium“ weiterlesen
Angehörige: Attentat in Berlin für Starken Staat benutzen
Geht man davon aus, dass Angehörige des international verschmolzenen geheimdienstlichen Komplexes in die Vorbereitung, Durchführung und nachfolgende Vertuschung der Täterschaft vom Attentat auf dem Berliner Weihnachtsmarkt am 19. Dezember 2016 verwickelt sind, ist der offene Brief der Angehörigen der Opfer dieses Attentats an die geschäftsführende Bundeskanzlerin (mit ihrem geschäftsführenden Innenminister Thomas de Maiziere) nicht anders als pervers zu bezeichnen. „Angehörige: Attentat in Berlin für Starken Staat benutzen“ weiterlesen